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ASIEN/301: Mongolei - Sieg für die Menschenrechte (ai journal)


amnesty journal 02/03/2016 - Das Magazin für die Menschenrechte

»Sieg für die Menschenrechte«


Mongolei - Es ist ein historischer Tag im weltweiten Kampf für die Menschenrechte: Das Parlament der Mongolei hat am 3. Dezember 2015 die Todesstrafe abgeschafft. Hinrichtungen seien kein wirkungsvolles Mittel, um potenzielle Täter abzuschrecken, außerdem seien Fehlurteile nicht wiedergutzumachen, sagte Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch. Das neue Gesetz soll im September 2016 in Kraft treten.

Die Mongolei zählt damit zu den mittlerweile 102 Ländern, in denen die Todesstrafe abgeschafft wurde. Entsprechende Entscheidungen trafen 2015 auch Fidschi, Madagaskar und Suriname. »Die historische Entscheidung der Mongolei, die Todesstrafe abzuschaffen, ist ein großer Sieg für die Menschenrechte«, sagte die Ostasien-Expertin von Amnesty, Roseann Rife. »Die Todesstrafe wird weltweit mehr und mehr zu einer Sache der Vergangenheit.«

Dem Beschluss ging ein langer Kampf voraus: Bereits in den fünfziger Jahren wollte das Parlament die Todesstrafe abschaffen, zog die Entscheidung aber aufgrund öffentlicher Proteste nach nur sechs Monaten wieder zurück. Erst in den vergangenen beiden Jahrzehnten drehte sich die öffentliche Meinung, unter anderem durch den Fall des zum Tode verurteilten Erdene-Ochir, der 1995 zu Unrecht inhaftiert wurde. Nachdem zunächst drei verschiedene Gerichte das Urteil bestätigt hatten, wurde er 2002 schließlich für unschuldig befunden und dient heute als Beispiel dafür, warum die Todesstrafe weltweit abgeschafft werden sollte. Die letzte Hinrichtung in der Mongolei wurde 2008 vollstreckt.

Aktivistinnen und Aktivisten von Amnesty trugen in den vergangenen Jahren mit Kunstausstellungen, Filmen und Diskussionen dazu bei, die Öffentlichkeit über Menschenrechte aufzuklären. Roseann Rife hofft nun, dass die Mongolei ein Vorbild sein könnte für Länder wie China, Japan, Nordkorea und Taiwan. »Die Mongolei hat ein Beispiel gesetzt, das hoffentlich in ganz Asien Schule macht. Den Ländern, die weiterhin Todesurteile vollstrecken, wurde ein klarer Weg aufgezeigt, wie diese unmenschliche Strafe zu beenden ist. Länder, die weiterhin Menschen hinrichten, stehen auf der falschen Seite der Geschichte.«

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Quelle:
amnesty journal, Februar/März 2016, S. 5
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. Juni 2016

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