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MELDUNG/031: Ausgewählte Ereignisse vom 2. Oktober bis 14. November 2011 (ai journal)


amnesty journal 01/2012 - Das Magazin für die Menschenrechte

Ausgewählte Ereignisse vom 2. Oktober bis 14. November 2011


GROSSBRITANNIEN

Es ist ein Schlag ins Gesicht der Überlebenden des Chemieunfalls im indischen Bhopal. Dow Chemical, dessen Tochterunternehmen für den Unfall verantwortlich ist, soll für die Olympischen Spiele 2012 eine dekorative Umhüllung des Stadions in London herstellen. Amnesty hat das Olympische Komitee aufgefordert, zu prüfen, ob der Auftrag an Dow Chemical mit den ethischen und sozialen Richtlinien zu vereinbaren ist, die für die Organisation der Spiele gelten. Das Unternehmen hat bisher weder die Opfer des Chemieunfalls im Jahr 1984 angemessen entschädigt, noch das verseuchte Gebiet gereinigt.


SERBIEN

Die serbischen Behörden haben den diesjährigen "Pride-March", eine Demonstration für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen in Belgrad, abgesagt. In der Begründung hieß es, man könne die Sicherheit der Parade, die für den 2. Oktober geplant war, nicht garantieren. Vorausgegangen waren gewalttätige Drohungen von Rechtsextremisten. Amnesty hat die Entscheidung der Behörden kritisiert und sie als "großen Rückschritt für die Menschenrechte" bezeichnet. Bereits 2009 hatten die serbischen Behörden die Parade auf Druck von rechten Gruppierungen abgesagt.


UKRAINE

Im Oktober wurde die ehemalige ukrainische Premierministerin Julia Timoschenko wegen angeblichen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt. "Das Verfahren ist politisch motiviert", sagte John Dalhuisen, stellvertretender Direktor des Programms für Europa und Zentralasien bei Amnesty. "Die Vorwürfe gegen Timoschenko sind keine international anerkannten Vergehen, sondern Versuche, bestimmte Entscheidungen, die sie während ihrer Amtszeit getroffen hat, zu kriminalisieren. Sie muss umgehend entlassen und die Anklage gegen sie fallengelassen werden.


PERU

Die peruanischen Behörden haben angekündigt, die in den neunziger Jahren vorgenommenen Zwangssterilisationen an mehr als 200.000 Frauen erneut zu untersuchen. "Alle, die damals gezwungen wurden, diese Prozedur zu erdulden, haben nach internationalem Recht einen Anspruch auf eine vollständige Entschädigung", sagte Guadalupe Marengo, stellvertretende Direktorin des Americas-Programms bei Amnesty. Im Zuge eines staatlichen Programms zur Familienplanung unter dem damaligen peruanischen Präsidenten Alberto Fujimori wurden vor allem indigene Frauen und Frauen aus ärmeren Gebieten zur Sterilisation gezwungen.


SPANIEN

Zeit für eine Aufarbeitung: Die baskische Untergrundorganisation ETA hat angekündigt, auf bewaffnete Aktivitäten endgültig zu verzichten. Amnesty hat die Organisation aufgefordert, sich an dieses Versprechen zu halten und keine weiteren Menschenrechtsverletzungen zu begehen. "Alle Verantwortlichen vergangener Anschläge müssen zur Verantwortung gezogen werden", sagte Nicola Duckworth, Direktorin des Programms für Europa und Zentralasien bei Amnesty. Die spanische Regierung solle die Chance nutzen, um Antiterrorgesetze zu reformieren, durch die ebenfalls Menschenrechte verletzt wurden.


IRAN

Der 17-jährige Alireza Molla-Soltani wurde öffentlich gehängt, weil er den Sportler Ruhollah Dadashi, bekannt unter dem Namen "Irans stärkster Mann", erstochen hat. Laut Medienberichten soll der Jugendliche bei dem Versuch, sich selbst zu verteidigen, Dadashi getötet haben. "Die Hinrichtung eines 17-Jährigen ist außerordentlich schockierend, vor allem, wenn sie öffentlich durchgeführt wird", sagte Hassiba Hadj Sahraoui, stellvertretende Direktorin für die Region Mittlerer Osten und Nordafrika bei Amnesty. Die Hinrichtung von minderjährigen Tätern ist nach internationalen Verträgen, die auch der Iran unterzeichnet hat, verboten.


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Quelle:
amnesty journal, Dezember 2011/Januar 2012, S. 6
Herausgeber: amnesty international
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Redaktionsanschrift: Amnesty International, Redaktion amnesty journal,
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veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Dezember 2011