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NAHOST/115: Hinrichtungswelle im Iran (ai journal)


amnesty journal 04/05/2011 - Das Magazin für die Menschenrechte

Hinrichtungswelle im Iran


IRAN - Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi und sechs Menschenrechtsorganisationen rufen in einem weltweiten Communiqué die Staatengemeinschaft und die Vereinten Nationen auf, gegen die Hinrichtungswelle im Iran zu protestieren. Von der iranischen Justiz und vom Parlament fordern sie ein sofortiges Hinrichtungsmoratorium.

Seit Anfang 2011 sind nach Informationen der sechs Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, mindestens 86 Menschen hingerichtet worden. Bei mindestens acht der im Januar Hingerichteten handelte es sich um politische Gefangene. Sie waren wegen "Feindschaft gegen Gott" (moharebeh) verurteilt worden, weil sie an Demonstrationen teilgenommen hatten oder angeblich zu Oppositionsgruppen gehörten.

"Es hat sich gezeigt, dass sich die Iranischen Behörden nicht mehr damit zufriedengeben, diejenigen, die die Wiederwahl von Mahmoud Ahmadinejad in Frage stellen, durch Verhaftung und Verurteilung im Zaum zu halten - sie haben bewiesen, dass sie auch vor Hinrichtungen nicht mehr zurückschrecken", erklärte Ebadi. "Sie bedienen sich der altbekannten Taktik, politische Hinrichtungen gleichzeitig mit Massenexekutionen von Gefangenen durchzuführen, die wegen krimineller Delikte verurteilt wurden. Die Zahl der Hinrichtungen könnte zunehmen, wenn die Welt weiter schweigt", fügte sie hinzu.

Die Hinrichtungszahlen stiegen an, nachdem Ende Dezember 2010 das revidierte Betäubungsmittelgesetz in Kraft getreten war. Damals wurde es vom Schlichtungsrat entworfen und vom geistlichen Führer Ayatollah Ali Khamenei bewilligt. Die Behörden wollen den Drogenhandel verstärkt bekämpfen. 67 der im Januar Hingerichteten waren wegen Drogenhandels verurteilt worden. Die tatsächliche Zahl der Hinrichtungen dürfte noch höher sein, erklärten die Menschenrechtsorganisationen; es gebe glaubwürdige Berichte, wonach in Gefängnissen heimliche Hinrichtungen stattfänden.


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Quelle:
amnesty journal, April/Mai 2011, S. 14
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Mai 2011