AKTION/470: Newsletter Bremer Friedensforum 20 vom 25. November 2009
Newsletter Bremer Friedensforum 20 vom 25. November 2009
Inhalt:
01. Aktion: Von der Arbeitsagentur nach Afghanistan?
02. Abstimmung über die Fortführung des Bundeswehreinsatzes
03. Andreas Zumach spricht beim 44. Bremer Solidaritätsbasar
04. Bitter-Süßer Kakao - Menschenrechte in einer Tasse Kakao
05. Auf nach Kopenhagen
06. Bundeswehr raus aus Afghanistan!
07. Solidaritätsmarsch für die 160 Getöteten und 1000 Verletzten in Guinea
08. Dauerhaftes Bleiberecht für langjährig in Deutschland lebende Flüchtlinge
09. Verhindern Sie italienische Verhältnisse
10. Nachrichten des Bremer Free-Mumia-Bündnisses
11. Hitler besiegen - Rezension von Arn Strohmeyer
12. Friedenspreis an Robert Milbradt und Eike Hemmer
13. Terminkalender
14. In eigener Sache
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1. Aktion: Von der Arbeitsagentur nach Afghanistan?
BREMEN. Am Donnerstag, 26. November, findet um 15.30 Uhr eine einstündige Aktion gegen die Beratungsaktivitäten der Bundeswehr im Arbeitsamt statt. Treffpunkt ist vor dem BIZ, Doventorsteinweg, beim Arbeitsamt.
Weitere Informationen: Ernst Busche, Telefon 35 58 16.
2. Abstimmung über die Fortführung des Bundeswehreinsatzes
BREMEN. Anlässlich der bevorstehenden Abstimmung im Bundestag über die Fortführung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan finden bundesweit Aktionen mit Abstimmungen durch die Bevölkerung zum Thema statt. In Bremen läuft eine weitere Abstimmung am kommenden Donnerstag (26. November) von 17 bis 18 Uhr im Rahmen der wöchentlichen Mahnwache des Bremer Friedensforums, bei der die vorbeilaufenden Bürgerinnen und Bürger mittels Abstimmungszettel zu ihrer Meinung über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes befragt werden. Die Mahnwache findet wegen des Weihnachtsmarktes am U.L. Frauenkirchhof (Durchgang zur Sögestraße) statt. Dazu werden noch aktive Mitstreiter benötigt!
3. Wasser für alle - Andreas Zumach spricht beim 44. Bremer Solidaritätsbasar
BREMEN. 1,2 Millionen Menschen leben weltweit ohne sauberes Trinkwasser. Eine Regelung des Wasserproblems kann nach Auffassung der Initiatoren des 44. Bremer Solidaritätsbasars nur auf internationaler Ebene, zuerst in der UNO gelöst werden. Zu der traditionsreichen Veranstaltung der "Initiative Solidaritätsbasar für Vietnam, Chile, Kuba, Nicaragua und Südafrika" am Freitag, 27. November, rufen mehr als 300 Bremerinnen und Bremer sowie 26 Organisationen auf. Um 19.30 Uhr spricht der Journalist Andreas Zumach aus Genf im Gemeindesaal der Stephanigemeinde, Faulenstraße 108. Sein Vortrag lautet: "Für das Überleben in der Einen Welt". Im Anschluss singt der Chor "Viertel-im-Takt" unter der Leitung von Sigrid Brückner internationale Lieder. Ab 18 Uhr öffnet bereits der Basar, auf dem Bücher und Kalender, Kunstgewerbe aus vielen Ländern, Marmelade, Brot und Kekse angeboten werden. Geldspenden können auf das "Solidaritätskonto Alida Klee" bei der Sparkasse in Bremen, Konto-Nummer 171 5796, Bankleitzahl 29050101, überwiesen werden.
Weitere Informationen: http://www.bremerfriedensforum.de
4. Bitter-Süßer Kakao - Menschenrechte in einer Tasse Kakao
BREMEN. Das Theaterstück "Bitter-Süßer Kakao - Menschenrechte in einer Tasse Kakao" zeigt den harten Alltag der Kakaoarbeiter und ihren Kampf für faire Produktionsbedingungen. Dabei zeigen uns Szenen, die auch manchmal zum Schmunzeln anregen, was wir in Europa damit zu tun haben. Einige Szenen wurden mit der kolumbianischen Theatergruppe "Red Juvenil" in einem Workshop erarbeitet. Das Stück ist für auch für Schulklassen und Konfirmandengruppen sehr gut geeignet. Bei der Aufführung in der Friedensgemeinde, Humboldtstraße 175, am Samstag, 28. November, um 19.30 Uhr wird kein Eintritt erhoben. Stattdessen werden Spenden für das Brot-für-die-Welt-Projekt El Ceibo, einer Produzentengenossenschaft für Biokakao in Bolivien, erbeten.
Weitere Informationen über El Ceibo: http://www.brot-fuer-die-welt.de/bremen
5. Auf nach Kopenhagen
BREMEN. Auf dem UN-Weltklimagipfel in Kopenhagen wird über die Nachfolge des Kyoto-Protokolls verhandelt und im Kern um die globale Wirtschaftsordnung und die Verteilung der verbleibenden Ressourcen gestritten. Zu erwarten ist, dass sich Macht, Märkte und technologische 'Lösungen' gegen wirksamen Klimaschutz und echte Klimagerechtigkeit durchsetzen. Ob Kopenhagen nun scheitert oder einem grünen Kapitalismus den Weg bereitet - der permanente Wachstumszwang des Kapitalismus bedroht die Existenz von Millionen Menschen und vereitelt die notwendige sozial-ökologische Transformation. Grund genug unseren Vorstellungen von einer klimagerechten Welt lautstark Gehör zu verschaffen. Eine Klimabewegung von unten, die nachdrücklich und dynamisch ihre Anliegen formuliert, lebt von der Unterstützung vieler. Damit wir in Kopenhagen möglichst viele werden sollen am Donnerstag, 26. November, um 20 Uhr im Infoladen, St. Pauli Str. 10-12, letzte Infos ausgetauscht werden. Konkret geht es vor allem um die Organisation der gemeinsamen Reise sowie Logistik und Unterkunft. - Klimaplenum Bremen -
6. Bundeswehr raus aus Afghanistan!
BREMEN. Rund 500 Unterzeichner haben bisher den Aufruf Bremer Bürgerinnen und Bürger "Bundeswehr raus aus Afghanistan!" unterstützt. Der Aufruf hat folgenden Wortlaut: "Seit acht Jahren, länger als der Zweite Weltkrieg gedauert hat, führen westliche Staaten Krieg in Afghanistan, darunter auch Deutschland. Der Krieg hat in keiner Weise zum Frieden geführt. Im Gegenteil: Die Kampfhandlungen haben in den letzten Jahren zugenommen und sich auf Pakistan ausgedehnt. Die Folgen des Krieges sind zehntausende Tote und Verletzte, mehr und mehr auch unter der Zivilbevölkerung. Millionen Menschen leiden an Hunger und Unterernährung. Unter dem Militäreinsatz greifen Drogenproduktion, Korruption, Rechtlosigkeit und Willkür immer mehr um sich. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung will den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Das Parlament hat diesen Mehrheitswillen in seinen Beschlüssen immer wieder missachtet. Berliner Regierungskreise ziehen jetzt sogar in Betracht, die nächstfällige Verlängerung des Mandats im Dezember 2009 mit einem Beschluss zur Aufstockung der deutschen Truppen von 4500 auf 7000 Soldaten zu verbinden. Machen Sie zusammen mit uns Druck auf die Regierung. Fordern Sie mit uns: Bundeswehr schnellstmöglich raus aus Afghanistan!" Unterschriftenlisten stehen zum Download:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/aufruf_afghanistan_2009.pdf
7. Solidaritätsmarsch für die 160 Getöteten und 1000 Verletzten in Guinea
BREMEN. Am 28. September hat die Militärjunta, die seit dem Tod des ehemaligen Diktators General Präsident Lansana Konté im Dezember 2008 an der Macht ist, unter dem Befehl des Junta-Anführers und selbst ernannten Präsidenten von Guinea, Captain Dadis Moussa Camara, Soldaten aus nächster Nähe auf die unbewaffnete Bevölkerung schießen lassen. Es sind dieselben Soldaten, die auch Frauen vergewaltigt haben. Seit diesem traurigen Tag, fragen sich die Guineer im In- und Ausland, wie es weiter gehen soll in ihrem Land, dass von der katastrophalen Herrschaft des Diktators Lansana Conté ruiniert wurde. Die Söhne und Töchter Guineas, die im erzwungenen Exil in Bremen leben, laden in Zusammenarbeit mit der "Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen" alle diejenigen ein, die ihre Solidarität mit den leidenden Menschen in Guinea kundtun möchten und die Barbarei und die Diktatur von Moussa Camara Dadis und seiner herrschenden Junta verurteilen möchten, sich dem Marsch anzuschließen, der am Freitag, 27. November, in Bremen um 16 Uhr vor dem Hauptbahnhof beginnt.
Weitere Informationen: Markus Saxinger, Telefon 0421-68565977/0162-4967861.
Haben Sie gewusst? Junta-Chef Oberst Moussa Camara wurde in Deutschland von der Bundeswehr ausgebildet. Zwischen 1996 und 2005 war er an der Offiziersschule Dresden und an der Nachschubschule in Garlstedt (siehe Weser Kurier, 1.10.09).
8. Dauerhaftes Bleiberecht für langjährig in Deutschland lebende Flüchtlinge
BREMEN. Propst Martin Schomaker und die Präsidentin und der Schriftführer der Bremischen Evangelischen Kirche, Brigitte Boehme und Renke Brahms, begrüßen, dass der Bremer Innensenator sich auf der Innenministerkonferenz Anfang Dezember nachdrücklich für eine Anschlussregelung zur Altfallregelung einsetzen will: "Eine rasche Lösung ist notwendig, damit die Betroffenen nicht in die Duldung zurückfallen und so eine Aufenthaltsverfestigung nachhaltig erschwert wird oder ihnen gar die Abschiebung droht. (... Den) Vorschlag, dass ein Bemühen um die Sicherung des Lebensunterhalts zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis ausreichen soll, halten wir für einen Schritt in die richtige Richtung." Neben einer raschen Lösung für diejenigen, deren befristete Aufenthaltserlaubnis am 31.12.2009 ausläuft (allein in Bremen 633 Personen), fordern Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Flüchtlingsorganisationen die Altfallregelung zu überarbeiten, denn durch restriktive Ausschlussgründe werden bundesweit 60.000 langjährig Geduldete von einem Bleibrecht ausgeschlossen.
| - | Eine Aufenthaltserlaubnis sollte auch gewährt werden, wenn Menschen nicht arbeiten können, weil sie z. B. krank oder alt sind, Kinder erziehen oder Angehörige pflegen. |
| - | Hier geborene oder aufgewachsene Jugendliche und junge Erwachsene müssen ein gesichertes Bleiberecht erhalten, ohne dass damit die Familien auseinandergerissen werden, weil auf die Ausreise der Eltern bestanden wird. |
| - | Unterbrechungen des Aufenthaltes dürfen nicht zu einem Verlust des Bleiberechts führen; frühere Aufenthaltszeiten sollten angerechnet werden. |
| - | Die Bleiberechtsregelung muss auch für Personen greifen, die noch im Asylverfahren sind. |
| - | Straftaten bei einzelnen Personen dürfen nicht dazu führen, dass auch alle anderen Familienmitglieder von der Altfallregelung ausgeschlossen werden. |
Das Problem der Kettenduldungen ist mit der vorliegenden Altfallregelung nicht gelöst worden. Wir halten es daher für notwendig, das Aufenthaltsgesetz um ein wirksames Instrument zur Abschaffung der Kettenduldung zu erweitern. Die Stichtagsregelung muss aufgehoben und stattdessen eine Mindestaufenthaltsdauer eingeführt werden. Der Verein "Zuflucht - Ökumenische Ausländerarbeit" ruft gemeinsam mit dem Flüchtlingsrat Bremen u.v.a. am 2. Dezember um 17 Uhr zu einer Demonstration anlässlich der in Bremen tagenden Innenministerkonferenz auf (Treffpunkt Bürgerweide).
9. Verhindern Sie italienische Verhältnisse
MAINZ. Wenn es nach dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch geht, soll das ZDF am Freitag, 27. November, die Zusammenarbeit mit seinem Chefredakteur Nikolaus Brender beenden. Brender zeichnet aus, was für einen guten Journalisten selbstverständlich sein sollte: Er ist überparteilich, unabhängig und unbequem. Offensichtlich zu unbequem für Roland Koch. Der betreibt seit Monaten die Ablösung des Journalisten und beschädigt damit die Pressefreiheit. Wenn Politik die Medien kontrolliert statt Medien die Politik, dann ist das Gift für unsere Demokratie. Wohin das führen kann, erleben wir in Italien unter Silvio Berlusconi. Kurz vor der entscheidenden Sitzung am Freitag fordern wir die Mitglieder des ZDF-Verwaltungsrats mit tausenden Unterschriften auf: Stoppen Sie die Einflussnahme der Parteipolitik!
Unterzeichnen Sie unseren Appell: http://www.campact.de/eil/sn2/signer
10. Nachrichten des Bremer Free-Mumia-Bündnisses
BREMEN. Die aktuellen Informationen über die Verabschiedung des Dringlichkeitsantrages gegen die Todesstrafe und zur Solidarität mit Mumia Abu-Jamal in der Bremischen Bürgerschaft sind hier zu finden: http://www.freedom-now.de/news/artikel564.html. Das nächste Bündnistreffen findet am Mittwoch, 25. November, um 20 Uhr im Paradox in der Bernhardstraße 12 statt. Diskutiert wird, wie am Internationalen Aktionstag 9. Dezember (Tag der Verhaftung von Mumia Abu-Jamal 1981) die Beteiligung aussehen kann. Außerdem können an diesem Abend Plakate und Aufkleber mitgenommen werden, die zum bundesweiten Einsatz für die Kampagne gedruckt wurden.
11. Hitler besiegen - Rezension von Arn Strohmeyer
BREMEN. Der israelische Politiker Abraham Burg hat ein Buch geschrieben: "Hitler besiegen. Warum Israel sich endlich vom Holocaust lösen muss", erschienen im Campus Verlag, Frankfurt/New York 2009, das viele Tabus bricht und auch für uns Deutsche hochaktuell ist. Arn Strohmeyer hat eine umfangreiche Rezension geschrieben, die wir auf Anforderung gern zusenden:
info@bremerfriedensforum.de
12. Friedenspreis an Robert Milbradt und Eike Hemmer
BREMEN-NORD. Der diesjährige "Franco-Paselli-Friedenspreis" der Internationalen Friedensschule Bremen wird am Mittwoch, 9. Dezember, an Robert Milbradt und Eike Hemmer vergeben. Die Verleihung findet um 18 Uhr im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus in Bremen-Vegesack am Mahnmal 'Der unbekannte Deserteur' statt. Seit mehr als 25 Jahren setzen sich Robert Milbradt und Eike Hemmer für die Erforschung der Häftlingsschicksale auf dem Gelände der ehemaligen Norddeutschen Hütte ein (später Stahlwerke Bremen, heute Arcelor Mittal). Durch Berichte älterer Arbeitskollegen wurde Robert Milbradt Ende der 70er Jahre auf das Leiden der Zwangsarbeiter während des 2. Weltkrieges aufmerksam. Anfang der 80er Jahre konnte er weitere Kollegen dafür gewinnen, sich mit der Geschichte der Lager und der Häftlinge auf dem Werksgelände auseinanderzusetzen. Als Ergebnis dieser betrieblichen Geschichtsarbeit wurden u.a. eine Ausstellung, eine Videodokumentation und eine Informationsbroschüre erstellt. In den letzten Jahren haben die ehemaligen Betriebsräte der Stahlwerke Bremen, Robert Milbradt und Eike Hemmer, im Donat-Verlag (Bunker Hornisse. KZ-Häftlinge in Bremen und die U-Boot-Werft der AG Weser, Bremen 2005) und bei der Edition Temmen (Bei 'Bummeln' drohte Gestapohaft. Zwangsarbeit auf der Norddeutschen Hütte während der NS-Herrschaft, Bremen 2007) zwei Bücher herausgegeben, in denen die unmenschlichen Bedingungen für die KZ-Häftlinge beim Bau des Bunkers 'Hornisse' und das Schicksal der Zwangsarbeiter auf der Norddeutschen Hütte dargestellt werden.
13. Terminkalender
Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr
Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz
jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr
Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4
Jeden Freitag, 17 Uhr
Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg"
HB-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße
20. bis 28. November
Bundesweite Abstimmungsaktionen der Friedensbewegung im Vorfeld der Bundestagsentscheidung
zur Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan
Freitag, 27. November, 19.30 Uhr
St. Stephani-Gemeinde, Faulenstraße 108
44. Internationaler Solidaritätsbasar
"Für das Überleben in der Einen Welt" - global gerechte Verteilung und demokratische Kontrolle der Ressourcen
Referent: Andreas Zumach (Journalist, Genf)
Basar ab 18 Uhr
Montag, 30. November, 20 Uhr
Villa Ichon, Goetheplatz 4
Prof. Dr. Domenico Losurdo, Urbino:
"Nietzsche der aristokratische Rebell - Intellektuelle Biographie und kritische Bilanz"
nähere Informationen unter http://www.masch-bremen.de
2. bis 4. Dezember
Aktivitäten während der Innenministerkonferenz in Bremen, die das Bündnis aus Flüchtlingsräten, PRO ASYL, Jugend Ohne Grenzen, polypol etc. organisiert:
| - | 2.12.: 17:00 bis ca. 19:30 Uhr Demo ab Bürgerweide (im Anschluss Podiumsdiskussion Die Linke zum Bleiberecht, 19:30 Uhr in der Bürgerschaft)
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| - | 3.12.: 10:00 Uhr Pressekonferenz 19:00 Uhr Galaabend von Jugend ohne Grenzen (JOG) im Gemeindehaus St. Stephani, Stephanikirchhof 8
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| - | 4.12.: Konferenz JOG im Gemeindehaus St. Stephani |
Samstag/Sonntag, 5./6. Dezember
16. bundesweiter Friedensratschlag in Kassel
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/rat/2009/programm.pdf
Donnerstag, 10. Dezember, 20 Uhr
Villa Ichon, Goetheplatz 4
Prof. Dr. Lothar Peter, Bremen
"Was machen wir mit dem Klassenbegriff?"
Nähere Informationen unter
http://www.masch-bremen.de
Samstag, 12. Dezember, 11 bis 17 Uhr
Villa Ichon, Goetheplatz 4
Prof. Dr. Jost Hermand, University of Wisconsin-Madison/USA und
Prof. Dr. Thomas Metscher, Ottersberg und Grafenau
"Kunst und Kunstverhältnisse unter den Bedingungen des gegenwärtigen Kapitalismus"
nähere Informationen unter
http://www.masch-bremen.de
Donnerstag, 14. Januar 2010, 19 Uhr
Villa Ichon, Bremen, Goetheplatz 4
"Die neue regionale Rolle der Türkei - Spagat zwischen der islamischen Welt und der EU und die kurdische Frage"
mit Murat Cakir, Sprecher des Europäischen Friedensrates und
Selahatin Demirtas, Abgeordneter der Demokratischen Gesellschaftspartei Türkei (DTP)
Freitag, 29. Januar 2010
Vortrag von Lorenz Knorr zum 27. Januar 2010 (Auschwitz-Gedenktag).
14. In eigener Sache
Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet. Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden. Unser Spendenkonto lautet: Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover, BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.
Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz
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Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 20 vom 25. November 2009
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Internet: www.bremerfriedensforum.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 26. November 2009