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BERICHT/1085: Friedenswerkstatt Linz - Rundbrief 1/2010


Werkstatt Frieden & Solidarität

Werkstatt-Rundbrief Nr. 1/2010 - 12. Januar 2010


Themen:

(1) Gesundheits- und Sozialberufe: Bundesweiter Aktionstag am 14. Jänner
(2) EU-BürgerInnen-Initiative: Demokratische Deko á la Lissabonvertrag
(3) Aktuelles/laufende Kampagnen
(4) Hinweise
(7) Termine


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(1) Gesundheits- und Sozialberufe: Bundesweiter Aktionstag am 14. Jänner

Protestversammlungen und Demonstrationen:

Wien: Treffpunkt: 14 Uhr, Museumsquartier, Abschlusskundgebung am Ballhausplatz

Linz: Treffpunkt: 13:30 Uhr, AK-OÖ, Volksgartenstraße 40, Abschlusskundgebung: 15:30 vor dem BBRZ, Grillparzerstraße 50, 4020 Linz

Graz: Treffpunkt: 14 Uhr, Grazer Verkehrsbetriebe, Steyrergasse 114-116, Graz

Klagenfurt: Treffpunkt: 14 Uhr, Arbeiterkammer, Bahnhofsplatz 3, Klagenfurt

Werkstatt ruft zur Solidarität mit den Beschäftigten in den Gesundheits- und Sozialberufen auf.


Die Kollektivvertragsverhandlungen der Beschäftigten in den BAGS-Mitgliedsbetrieben wurden am 21. Dezember 2009 ergebnislos unterbrochen. Das Angebot der Arbeitgeber lautete zuletzt:

a.. Erhöhung der Gehälter um 1,1% (mindestens Euro 22,-), dies macht durchschnittlich 1,17% aus
b.. Erhöhung der Ist-Gehälter um 0,9% c.. Jahresdurchrechnung der Arbeitszeit und Abschaffung der 50% Zuschläge auf die 39. und 40. Arbeitsstunde
Die nächste Verhandlungsrunde ist für 21. Jänner 2010 angesetzt.

Ca. 30.000 Menschen sind durch die Satzung des BAGS KV direkt betroffen. Dazu kommen noch ca. 14.000 Beschäftigte bei der Caritas und der Diakonie, deren KV auch noch nicht abgeschlossen worden ist. Mehr als 2/3 der MitarbeiterInnen sind Frauen. Weit über die Hälfte sind teilzeitbeschäftigt.

Welche Gehälter da bei Einstiegsgehältern zwischen Euro 1200,- und Euro 1300,- (je nach Bundesland) herauskommen, kann man/frau sich denken.

Die Arbeitszeiten in der Branche sind prekär: Geteilte Dienste vor allem im Bereich der mobilen Betreuung, kurze Dienste mit vielen und langen nicht bezahlten Wegzeiten, lange Durchrechnungszeiträume, Nachtdienste etc.. Der Arbeitsdruck ist enorm gestiegen. Die Anzahl der Menschen mit psychischen Erkrankungen wächst kontinuierlich, Menschen mit Versorgungs- und Pflegebedarf werden aus öffentlichen Einrichtungen gedrängt. Ressourcen und Kapazitäten wachsen schon seit langem nicht im selben Ausmaß, offene Stellen werden nicht nachbesetzt. Im Ergebnis müssen die Beschäftigten in diesen Berufen in der gleichen Zeit immer mehr an Aufgaben bewältigen, müssen dabei aber für ihre KlientInnen weiterhing voll da sein. Kurt Weilguny, Betriebsrat und Mitglied des Verhandlungsteams: "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sozialbereich leisten gute und sehr anspruchsvolle Arbeit. Sie leisten diese Arbeit mit sehr hohem sozialem Engagement. Nicht umsonst ist diesem Bereich die burn-out Rate sehr hoch. Sich haben sich daher eine angemessene Lohnerhöhung verdient."


Werkstatt: Gute Sozial- und Gesundheitsdienste sind in unser aller Interesse.

Die neoliberale Wende zielte zunächst immer auf die Verschlechterung der kollektiven Rechte der Arbeitenden und die öffentlichen und gemeinschaftlichen Budgets. (Die unbereinigte Lohnquote ist in Österreich seit dem EU-Beitritt von 62% auf 55% gesunken.) Hier trifft beides zusammen. Es ist Zeit für eine demokratische und solidarische Wende.

Siehe auch:
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=172&Itemid=1

Alle Menschen haben ein unmittelbares Interesse an guten Sozial- und Gesundheitsdiensten, nicht nur die unmittelbar gerade Betroffenen. Das vorliegende Angebot der Arbeitgeber liegt deutlich unter dem Abschluß der Metaller (rd. 1,5%). Damit würde dieser Zukunftssektor weiter zurückfallen und auch die Lohnschere zwischen Männern und Frauen weiter aufgehen. Damit muß endlich Schluß sein. Boris Lechthaler: "Wer den Reichtum einer Gesellschaft nach wie vor an den PS unterm Arsch und der Bildschirmgröße am Wohnzimmerschrank misst, ist von gestern!"

Die Bundeswirtschaftskammer inserierte über den Jahreswechsel großflächig die Forderung nach Einführung einer Pauschalierung der Sozialbeiträge, wie sie die schwarzblaue Regierung in Deutschland gerade gedenkt im Gesundheitsbereich einzuführen. Damit soll dieser Bereich noch stärker finanziell ausgehungert werden. Wir brauchen das Gegenteil. Freilich Solidarität kostet etwas, Egoismus auch, nämlich unsere Zukunft. Wir rufen daher alle Menschen auf, die Beschäftigten in den Sozial- und Gesundheitsberufen in ihrem Arbeitskampf zu unterstützen und an den Protestversammlungen und -demonstrationen teilzunehmen.


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(2) EU-BürgerInnen-Initiative: Demokratische Deko á la Lissabonvertrag

Der Lissabonvertrag enthält auch die BürgerInnen-Initiative, zu deren Nutzung nun Aufrufe von vielen Seiten zu lesen und zu hören sind: Organisationen wie die AK oder die Grünen erscheinen hoffnungsfroh, dass mit diesem Mittel Sand ins Getriebe der demokratiefeindlichen Prozesse Brüssels gestreut werden könnte.

Allerdings ist der wohl relevanteste Satzteil der BürgerInnen-Initiative laut EU-Vertrag folgender:

"[...] um die Verträge umzusetzen". Das heisst, dass jede Initiative nichtig ist, die mit den Verträgen unvereinbar ist, wie z.B.:
- die meisten Friedens- oder Abrüstungsinitiativen
- die meisten Initiativen für fairen Handel mit der Mehrheitswelt
- alle Initiativen zum Schutz öffentlicher Dienstleistungen
- alle Initiativen für eine klein-strukturierte Landwirtschaft
- alle Initiativen für eine demokratische Kontrolle der Geld- und Währungspolitik
- alle Initiativen für eine Wiedereinführung von Kapitalverkehrskontrollen

Forderungen wie diese - die Liste ist leicht verlängerbar, da der Vertrag nach neoliberaler Logik die gesamte Innen- und Aussenpolitik der EU regelt - sind innerhalb der EU ohne Verfassungsbruch nicht mehr umsetzbar. Folgerichtig werden Menschen und Bewegungen, die derartige Forderungen für sinnvoll halten, nicht umhin kommen, sich ernsthaft mit dem Thema Austritt zu beschäftigen.

Siegfried Bernhauser


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(3) Aktuelles/laufende Kampagnen

Kampagne für Austritt Österreichs aus EURATOM
Vor einem Jahr gab es 2 Gemeinderesolutionen RAUS aus EURATOM - heute sind es: 118.
Mehr Infos auf: www.raus-aus-euratom.at/gemeinden.php und: www.raus-aus-euratom.at/ja_aber.php oder
http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=126&Itemid=68.


Paragraph 278a
Der Versuch, politisches Engagement zu kriminalisieren geht weiter. Am 2. März 2010 soll der Prozeß gegen 10 TierrechtlerInnen in Wiener Neustadt beginnen. Mit Millionenaufwand wird weiter gegen die AktivistInnen ermittelt. Allein die Rechtsanwaltskosten werden pro Beschuldigten auf EUR 200.000,- geschätzt. Angesichts von Milliardengräbern bei Konzernen und Banken fragen sich viele, ob hier nicht in die falsche Richtung ermittelt wird. (Mehr auf: http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=217&Itemid=1)
Die "Plattform gegen Kriminalisierung von politischem Engagement" arbeitet zur Zeit an einer konkreten Solidaritätskampagne. Heute trifft es Tierrechts-AktivistInnen, morgen kann es GewerkschafterInnen, UmweltschützerInnen, GlobalisierungskritierInnen, Friedensbewegte und viele andere treffen.
Wer sich an dieser Solidaritätskampagne beteiligen möchte, ersuchen wir, sich mit uns in Verbindung zu setzen: office@werkstatt.or.at
Koordinationstreffen der Plattform am Do, 14. Jän. 2009, 18.00, Werkstattbüro-Linz, Waltherstraße 15


Westring - A26: Transitautobahn durch Linz
Es wird immer realistischer, dass der Westring aus Kostengründen nicht gebaut wird! "Die Linzer Stadtautobahn A26 zum Beispiel wird mittlerweile mit 785 Mio. Euro in den Planungsbüchern geführt, das sind um 161 Mio. Euro mehr als 2007 eingestellt worden waren." (Der Standard", 11. Dezember 2009) Die 785 Mio beziehen sich nur auf den Südteil. 2002 sollte das gesamte Projekt (Nord- und Südteil) 225 Mio Euro kosten.
(www.westring.info)


Aufruf "Für eine solidarische, ökologische und demokratische Wende".
Viele Betriebs-, GemeinderätInnen, NGO-AktivistInnen, WissenschaftlerInnen, uvm. haben bereit diesen Werkstatt-Aufruf unterstützt, der konkrete Alternativen für einen demokratischen Ausweg aus der tiefen Wirtschaftskrise aufzeigt und zum Engagement aufruft.
Siehe http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=172&Itemid=1


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(4) Hinweise

Weiterhin in 3. Auflage erhältlich:
Finanz-, Wirtschafts-, Demokratiekrise - Bausteine für eine demokratische Wende
56 Seiten-Broschüre der Werkstatt Frieden & Solidarität,
Inhaltsüberblick siehe Werkstatt-Webpage
Preis: EUR 3,- (exkl. Versand), zu bestellen: office@werkstatt.or.at

Videodokumentation vom Vortrag von Werner Rügemer zum Thema "Cross-Border-Leasing - Oder wie die Gemeinden ihre Infrastruktur in den Sand setzen" (Veranstaltung der Werkstatt Frieden & Solidarität, Wien, 22. April 2009)
auf http://www.youtube.com:80/user/werkstattfrisol

"Umkehr oder Tod" unter diesem Titel hat Rupert Ferdersel, Autor, Psychotherapeut und Priester in Steyr sein neues Buch herausgebracht. Im Vorwort heißt es: Die Reichen werden dieses Buch nicht lesen, und die Armen können es sich womöglich gar nicht leisten. Für wen ist es dann geschrieben? Nicht für diejenigen, die sagen: "Es ist eh alles egal." Nicht für diejenigen, die sagen: "Einer alleine kann da sowieso nichts machen." Auch nicht für jene, die über den Zustand der Welt Bescheid wissen und schon bisher genug und engagiert an einer besseren Welt arbeiten. Sie brauchen dieses Buch nicht mehr. Dieses Buch ist für die vielen Tausenden geschrieben, die sich den Zustand der Welt präsent halten wollen, um immer wieder gemeinsam aufs Neue mit vielen anderen engagierten Mitmenschen weltweit aufzustehen. Auf 138 Seiten werden Gedanken und Bilder zu Themen wie Reichtum und Armut, Krieg und Gewalt, Umweltzerstörung und die Schönheit von Mensch und Natur vorgelegt. Das Buch kostet EUR 14,40 und ist im Buchhandel, bei Stefanie Ahrer (07252-70074) oder bei der Werkstatt:
office@werkstatt.or.at erhältlich.


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(7) Termine:

Do, 14. Jänner 2010

Demonstrationen der Beschäftigten in den Sozial- und Gesundheitsberufen
13.30 Wien, Graz, Linz, Klagenfurt

Koordinationstreffen der Plattform gegen Kriminalisierung politischen Engagements
18.00, Werkstattbüro-Linz, Waltherstraße 15

Werkstatt AktivistInnen-Treffen, Wien
19.00, Ort: Werkstatt-Büro (Rosensteingasse 69/6, 1170 Wien)
Thema: Besprechung laufender Aktivitäten


Sonntag 17. Jänner 2010

Ausstellung: Guernica - Gaza - Photographie, Zeichnungen & Dokumentation
18:00 Kulturzentrum Spittelberg / Amerlinghaus, Stiftg. 8 A-1070 Wien


Dienstag 19. Jänner

Nächstes Hausplenum
18:30 Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
  

Mittwoch, 20. Jänner 2010

Wo steht Israel, wo stehen die Palästinenser heute?
Wie könnte es im Nahostkonflikt zu einem tragfähigen Frieden kommen?
Ein innerjüdisch-israelisch-europäischer Dialog
Michael Ingber, Wien und Dr. Theodor Much, Baden
19.00, Wissensturm, Kärntnerstr. 26, Linz


Donnerstag, 21. Jänner 2010

Was PISA und Bologna erreichen wollten - Ein kritischer Rückblick: Waren und sind es die richtigen Ziele?
Vortragsveranstaltung mit Dr. Walter Ötsch und Dr. Roman Langer
16.00 Johannes Kepler Univ. Linz, Repräsentationsraum C

Schlanker Staat ade!
Überlegungen zur Finanzierung der gemeinschaftlichen Aufgaben
Vortrag von Boris Lechthaler (Werkstatt Frieden & Solidarität) mit anschließender Diskussion
19.00, Ort: Amerlinghaus (Stiftgasse 8, 1070 Wien)

Ein - wenn nicht der - Stehsatz der neoliberalen Wende war die Forderung nach einem schlanken Staat, sprich Steuererleichterungen für die Gutverdienenden, Reduktion der Staatsausgaben insbesondere in den Bereichen Bildung, Umwelt und Soziales. Viele Sozial- und Wirtschaftswissenschafter sehen darin eine wesentliche Ursache für die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise. Dessen ungeachtet wird jetzt bereits wieder eine ausgabenseitige Sanierung der aufgrund der Krise gebeutelten öffentlichen Budgets gefordert. Wir brauchen aber mehr öffentliche Ausgaben für Bildung, Umwelt und Soziales. Wie sollen diese finanziert werden? Allein die Besteuerung von Vermögen wird nicht reichen. Es muss die gesamte Wertschöpfung von der Entstehungs-, der Verwendungs- und der Verteilungsseite einbezogen werden.Boris Lechthaler, Vorsitzender der Werkstatt Frieden & Solidarität, stellt erste, durchaus unorthodoxe Überlegungen dazu zur Diskussion.
Eine Veranstaltung der Werkstatt Frieden & Solidarität


Samstag, 23. Jänner 2010

Sun-Day - Messe der SOLARier - Infos über Sonnenenergienutzung - Vorträge
9.00 - 17.00, Ort: SOLARierhaus, Bach 8, Katsdorf - OÖ
Details siehe auf der Einladung:
http://www.solarier.net/web2/uploads/Seminare/SunDay/SunDay2010_Flugblatt.pdf


Do, 28. Jänner 2010

Werkstatt im Theater
Joachim J. Vötter: Der Weltintendant - Eine Übersetzung
Regie: Hubsi Kramar
19.30 Uhr Ort: 3raum - Anatomietheater (Beatrixgasse 11, 1030 Wien)

Ein Ruderboot wird vor der Insel "Guanahani" zu Wasser gelassen. Christoph Columbus und weitere Repräsentanten der "Alten Welt" brechen von der "Santa Maria" auf zur letzten Etappe der Eroberung einer "Neuen Welt". Wie soll man dem Unbekannten vor sich die Herrlichkeit der hinter ihnen liegenden Welt übersetzen?
Man setzt über - eine Übersetzung. Columbus und den Seinen ist bewusst, sie machen nun Geschichte. Aber wie wird Geschichte gemacht? Der baldige Auftritt auf der Bühne der Weltgeschichte will durchdacht, nichts dem Zufall überlassen sein, eine Generalprobe, oder aber "Admiralsprobe".
Columbus, der "Weltintendant". Der jahrelang als "Idiot" gehaltene Columbus am Bug, die aus Kerkern rekrutierten Seeleute, "Verbrecher", rudernd im Heck, dazwischen dirigierend die Handlanger der Krone. Doch wo beginnt Verbrechen und wo endet Idiotie? Ist es nun die Übersetzung des Columbus, oder aber diese des im "Meer der Geschichte" treibenden Weltkopfes? Eine immerwährende Übersetzung zwischen dem Bauch der "Santa Maria", der hinter uns gelassenen und in aller Unschuld empfangenen Geschichte, und den ebenfalls unberührten Stränden der vor uns liegenden Welten.
Der Strand, die Zukunft, ist bereits zum Greifen nahe, und unter der Flagge einer Wirklichkeit gewordenen "höheren Mission" zum Wohle der Menschheit kehrt man heim in die nackte Tyrannei.
Eine Welturauf-überführung

Genauere Informationen zum Stück unter www.3raum.or.at.

Eine Karte kostet 18 Euro und wird für dich reserviert, wenn du dich bis spätestens 22. Jänner bei Bertl unter bertl_gubi@web.de anmeldest.
Danach gehen wir auf ein Bier bzw. Glaserl Wein.


Montag, 1. Februar 2010

"Wie ist unter den derzeitigen Arbeitsbedingungen menschenwürdiger Umgang möglich?"
Filmabend zum Thema Würde im Alter mit anschließender Diskussion
18.00 - 21.00 im "Treffpunkt Pflege", Sophiengutstr. 18, Linz


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Quelle:
Werkstatt Rundbrief Nr. 1/2010 vom 12. Januar 2010
Werkstatt Frieden & Solidarität
Waltherstr. 15, 4020 Linz
Telefon 0732/771094, Fax 0732/797391
Mail: office@werkstatt.or.at
Internet: www.werkstatt.or.at


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Januar 2010