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NEWSLETTER/066: Newsletter Bremer Friedensforum 12 vom 9. August 2011


Newsletter Bremer Friedensforum 12 vom 9. August 2011


Inhalt heute:

1. Eindrucksvoll für Ächtung von Atomwaffen und Atomkraftwerken
2. Konzert: Die Mauern stehn sprachlos und kalt ...
3. Friedensforum warnt vor Aufweichung der Zivilklausel
4. Staffeldt versucht OHB reinzuwaschen
5. Deutschland gibt Rüstung für Algerien frei
6. Neuer "Ausdruck"
7. FIDÂN - ein Olivenbaum für Palästina
8. Terminkalender
9. In eigener Sache



1. Eindrucksvolle Mahnwache für Ächtung von Atomwaffen und Atomkraftwerken

BREMEN. "Die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August vor 66 Jahren brachten Hunderttausenden Tod und Leid. Bis heute leiden Menschen unter den Folgen", erklärte die Ärztin Carola Mosch-Höweling während der traditionellen Mahnwache auf dem Marktplatz. Das Bremer Friedensforum hatte gemeinsam mit der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), dem IPPNW und der Initiative "Nordbremer gegen Krieg" zu der eindrucksvollen Aktion anlässlich der Jahrestage der Atombombenabwürfe aufgerufen. Die rund zweihundert Teilnehmer legten mit den mitgebrachten Blumen das Friedenszeichen aus. Neben Carola Mosch-Höweling von IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) hielten Bernhard Stoevesandt vom Bremer Anti-Atom-Forum und Sören Böhrnsen, der sich für die Beibehaltung der Zivilklausel an der Universität Bremen einsetzt, Ansprachen. Jens- Volker Riechmann rezitierte Gedichte von Marie Luise Kaschnitz und von Bertolt Brecht.

mehr siehe: http://www.bremerfriedensforum.de


2. Konzert: Die Mauern stehn sprachlos und kalt ...

BREMEN. Am Samstag, 13. August 2011, findet um 20 Uhr in der Kulturkirche St. Stephani, Bremen, ein Konzert zum Gedenken an die Tragödie des Atombombenabwurfs über Hiroshima am 6. August 1945 statt: "Die Mauern stehn sprachlos und kalt ..." Mitwirkende sind: Hiroko Haag, Juliane Busse, Tim Günther. Die gleichzeitige Jubiläumsveranstaltung zu "150 Jahre Freundschaft Deutschland-Japan" steht unter der Schirmherrschaft des Japanischen Generalkonsulats in Hamburg und wird unterstützt von der Deutsch-Japanischen Gesellschaft zu Bremen und dem Bremer Friedensforum.

Weitere Informationen:
www.kulturkirche-bremen.de/programm_detail.php?ident=57012


3. Friedensforum warnt vor Aufweichung der Zivilklausel

Der Einsatz des Bremer Bundestagsabgeordneten Torsten Staffeldt (FDP) für die OHB-Stiftungsprofessur entspricht der konstanten Nähe der FDP zur Rüstungsindustrie. Es ist noch nicht vergessen, dass die FDP im Bremer Wahlkampf sich für den Rüstungsstandort Bremen stark machte und in dieser Zeit der damals gerade zum Wirtschaftsminister ernannte Philipp Rösler zwei Rüstungsfirmen in Bremen besuchte, darunter OHB.

Es ist eine Heuchelei, dass OHB auf die mitfinanzierte Stiftungsprofessur keinen Einfluss hat. Schon am Berufungsverfahren kann eine Person von OHB teilnehmen, wenn auch ohne Stimmrecht. Gegenwart und Rederecht können Einfluss nehmen. Außerdem weiß das Bremer Friedensforum, dass laut Vertrag die Bremer Universität und OHB bei Veranstaltungen zu wissenschaftlicher und beruflicher Weiterbildung kooperieren. Das allein und dazu die Kooperation mit einer Rüstungsfirma überhaupt widerspricht der Zivilklausel der Bremer Universität, wenn sie im Vertrag auch gar nicht genannt wird.

Das Bremer Friedensforum warnt vor einer Aufweichung der Zivilklausel, wie sie von Politik und Teilen der Universität angestrebt wird. Das Geschäft mit der Rüstung und die Militarisierung erhalten für viele Bereiche immer mehr Gewicht.



4. Staffeldt versucht OHB reinzuwaschen

BREMEN. "Mit seiner Behauptung, OHB würde die Einrichtung der Stiftungsprofessur nicht mit der Auflage zur Aufweichung der Zivilklausel verbinden, versucht Torsten Staffeldt die OHB wider besseres Wissen reinzuwaschen", so Kristina Vogt, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, zu den jüngsten Äußerungen des FDP-Bundestagsabgeordneten. "Der OHB-Vorsitzende Marco Fuchs hat es im Juni dem Weser-Kurier klar gesagt: 'Es gibt nur die eine Wahl. Entweder die Uni ändert ihre Zivilklausel, oder wir lassen die Professur sein.' Wie viel deutlicher kann man werden?" Staffeldt hatte der Bundesfraktion der LINKEN vor dem Hintergrund ihrer Kleinen Anfrage zu "Geheimverträgen zwischen Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen" vorgeworfen, das "Ansehen beider Seiten", der Universität Bremen und des Raumfahrt- und Technologiekonzerns OHB, zu "beschädigen". Die OHB, so Staffeldt, würde die Einrichtung der Stiftungsprofessur in keiner Weise mit der Streichung der Zivilklausel verknüpfen.

Kristina Vogt: "Wo war Staffeldt eigentlich in der letzten Zeit? Die Verbindung zwischen Stiftungsprofessur und Zivilklausel ist seit Monaten von höchster Brisanz. Fuchs brauchte nur ein medienöffentliches Statement von sich zu geben, und schon kam der Prozess zur Aufweichung der Zivilklausel voll in Gang."

Nach der Forderung Fuchs' auf Änderung der Zivilklausel hatte der Akademische Senat das Thema nachträglich auf die Tagesordnung seiner letzten Sitzung gesetzt. Die Dekanerunde legte einen Antrag vor, in dem es heißt, dass die Zivilklausel auf die "Nichtbeteiligung an Projekten zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen" eingeengt werden müsse. Die Bürgerschaft beschloss, nachdem DIE LINKE einen entsprechenden Antrag vorgelegt hatte, im Mai 2011 einen Antrag von SPD und Grünen, der sich für die Zivilklausel ausspricht, wenn auch mit der Hintertür, diese "an die Entwicklung der letzten 25 Jahre anzupassen".

Den Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft vom 15. März 2011 zur Fortschreibung der Zivilklausel der Bremer Universität finden Sie hier:
http://www.linksfraktion- bremen.de/nc/buergerschaft/antraege/detail/zurueck/antraege- neu/artikel/zivilklausel-der-bremer-universitaet/

Den Antrag der Bremer Bürgerschaftsfraktionen SPD und Grüne "Selbstverpflichtungen der Hochschulen" vom 10. Mai 2011 schicken wir auf Anfrage gern zu, ebenso den Antrag der Dekanerunde der Universität Bremen gegenüber dem Akademischen Senat vom 15. Juni 2011 zur Zivilklausel.



5. Deutschland gibt Rüstung für Algerien frei

BERLIN. Der Bundessicherheitsrat hat nach Angaben des 'Handelsblatt' offenbar Rüstungsprojekte für Algerien im Umfang von rund zehn Milliarden Euro freigegeben. Daran beteiligt sind Industrieriesen wie MAN, Daimler und ThyssenKrupp. Die Konzerne Rheinmetall und MAN wollten mit ihrem Joint Venture RMMV den Transportpanzer Fuchs in Algerien bauen. Bei Daimler gehe es um den Verkauf von Last- und Geländewagen. ThyssenKrupp plane den Bau von Fregatten für Algerien und wolle außerdem die algerische Marine ausbilden. Außerdem wollten die EADS-Sicherheitssparte Cassidian, Rhode & Schwarz und Carl Zeiss Verteidigungs- und Sicherheitselektronik für den Grenzschutz in Algerien produzieren, hieß es. Konkrete Exportgenehmigungen für die einzelnen Projekte müssten zwar noch eingeholt werden, dies gelte aber nach der grundsätzlichen Genehmigung durch den Bundessicherheitsrat nicht mehr als Hindernis.



6. Neuer "Ausdruck"

TÜBINGEN. Die aktuelle August-Ausgabe des Magazins "Ausdruck" der Informationsstelle Militarisierung e.V. ist soeben erschienen und kann hier heruntergeladen werden:
http://www.imi-online.de/download/august2011_web.pdf



7. FIDÂN - ein Olivenbaum für Palästina

BREMEN. Die Initiative "FIDÂN-Palästina Jetzt!" plant die Pflanzung eines Olivenbaum-Setzlings anlässlich der UN-Debatte um die Aufnahme des Staates Palästinas als Vollmitglied. Gegenwärtig ist die Planung so weit fortgeschritten, dass eine Grünfläche dafür bestimmt wird und ein Künstler (Bildhauer) gesucht wird. FIDÂN heißt im Arabischen, Türkischen und Persischen Setzling, Sprössling oder Keimling. Eine kleine Pflanze im Werden. Seit der Rückkehr der Taube auf die Arche Noah, mit dem Olivenzweig im Schnabel, symbolisiert der Zweig des Olivenbaums Hoffnung auf fruchtbares Land und so mögliches Überleben. Der Olivenbaum wird in Palästina seit 6000 Jahren kultiviert. Seine Präsenz ist seit jeher ein Symbol der Hoffnung auf Gerechtigkeit und auf Frieden. Das Übergeben eines Zweiges als Setzling ist ein alter Brauch, der den Wert von Völkerfreundschaft anschaulich darstellt. Das Pflanzen eines Olivenbaumes soll ein Zeichen setzen, die im September des Jahres bevorstehende Anerkennung Palästinas als staatliches Vollmitglied der Vereinten Nationen zu unterstützen.



8. Terminkalender

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8");

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;

• Samstag, 13. August, 20 Uhr Kulturkirche St. Stephani, "Die Mauern stehn sprachlos und kalt ..." - Konzert zum Gedenken an die Tragödie des Atombombenabwurfs über Hiroshima am 6. August 1945 mit: Hiroko Haag, Juliane Busse, Tim Günther. Jubiläumsveranstaltung zu "150 Jahre Freundschaft Deutschland-Japan", Schirmherrschaft: Das Japanische Generalkonsulat Hamburg, unterstützt von der Deutsch-Japanischen Gesellschaft zu Bremen, weitere Informationen:
http://www.kulturkirche-bremen.de/programm_detail.php?ident=57012

• Mittwoch, 24. August, 18 Uhr, im "forum Kirche", Hollerallee 75, Ökumenischer Friedensdienst in Palästina und Israel, Bericht von Pastor Giselher Hickel und Hildegard Lenz, Anmeldung und Rückfragen erbeten an Uwe Ihssen, forum Kirche, Tel 3461536;

• Samstag, 27. August, 11.30 Uhr vor den Domtreppen, Mahnwache Israel/Palästina;

• Donnerstag 1. September, 17 Uhr Marktplatz, Andacht zum Antikriegstag, anschließend Demonstration zum Antikriegstag;

• Freitag, 2. September, 20 Uhr, Kulturkirche St. Stephani, Gedenkkonzert zum Antikriegstag ("I have a dream...") "Martin Luther King - Stimme der Verheissung-Ein amerikanischer Kreuzweg in drei Stationen, erzählt von Annette Kristina Banse und Hans Christian Schmidt-Banse in Begleitung der international renommierten "Blues Company", weitere Informationen:
http://www.kulturkirche-bremen.de/programm_detail.php?ident=57019

• Dienstag, 6. September, 20 Uhr, St. Stephani, Andreas Zumach, "Zehn Jahre 9/11 - Zehn Jahre Krieg in Afghanistan - wohin gehen deutsche Soldaten als nächstes? Welche Rohstoffe sollen wie gesichert werden? Militärmacht Deutschland - Welche Gefahren gehen davon aus? Was hat das mit Bremen zu tun?

• Samstag, 10. September, Marktplatz Bremen, 12 bis 17 Uhr, Aktionstag "Bremen aktiv für die Menschenrechte"

• Freitag, 7. Oktober, Berlin, Internationales Afghanistan- Tribunal;

• 28. und 29. Oktober, Rathaus Potsdam, das Symposium "Organisiert die Welt!" will an den heute weitgehend unbekannten Pazifisten und Friedensnobelpreisträger Alfred Hermann Fried (1864-1921), der vor 90 Jahren verarmt in Wien starb, in Erinnerung rufen. Dabei geht es nicht nur um eine Nachzeichnung von Frieds Leben und Werk, sondern auch darum herauszuarbeiten, welche Erkenntnisse und Fragestellungen aus Frieds Wirken noch heute relevant sind. Die Tagung richtet sich an Friedenshistoriker, Aktive in Friedensbewegungen und an alle, die am Aufbau einer friedlichen Welt interessiert sind. Veranstalter:
International Peace Bureau (IPB) - Den Flyer zur Veranstaltung schicken wir gern zu.

• Donnerstag, 10. November, 20 Uhr (??), Universität (??), "Sicherheitspolitik und Rüstungsforschung", Streitgespräch (u.a. mit Peter Strutynski, Bundesausschuss Friedensratschlag)


Vorankündigungen:
a) Stoppt die Waffenhändler: Rüstungsgüter "Made in Germany" ins südliche Afrika, Veranstaltung von Bremer Friedensforum, DFG-VK und Bremische SDtiftzung für Rüstungskonversion und Friedensforschung im Zeitraum 7.-20. November 2011 mit Emanuel Matondo
b) "Menschenrecht im Dienst des Krieges", Veranstaltung von Masch und Bremer Friedensforum mit Norman Paech am 24. Mai 2012



9. In eigener Sache

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.

Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden. Unser Spendenkonto lautet: Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover, BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.

Mit freundlichen Grüßen

Ekkehard Lentz


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Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 12 vom 9. August 2011
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
Internet: www.bremerfriedensforum.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. August 2011