1. Ein überzeugender Sieg Obamas - Aber was folgt in der Außenpolitik?

Bremen. US-Präsident Barack Obama hat in den vergangenen vier Jahren weder in der Innen- noch in der Außenpolitik eine klare und überzeugende Linie vertreten. Erwartet worden war von vielen Bürgerinnen und Bürgern eine entschiedene Friedenspolitik des "Friedensnobelpreisträgers", die etwa den vollständigen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan hätte vorsehen können. Der überzeugende Wahlsieg über den erzkonservativen und in außenpolitischen Fragen eher auf militärische Macht als auf diplomatisches Geschick setzenden Herausforderer Romney wird einerseits mit Erleichterung aufgenommen. Andererseits setzt die Obama-Administration weiterhin auf eine Außenpolitik der Stärke. Konfliktreduktion, Entspannung, Entwicklung und Partnerschaft bleiben Fremdwörter in Washington. Den Forderungen nach weniger Krieg und Rüstung und mehr sozialer Sicherheit müssen die Friedensbewegungen in den USA und in Europa in Zukunft stärkeren Nachdruck verleihen.

Mehr: http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/USA/wahl2012-baf.html

2. Senat schweigt sich zu Waffentransporten über Bremische Häfen aus

Bremen. Die Linksfraktion in der Bremische Bürgerschaft hat mit einer im September gestellten Parlamentsanfrage in Erfahrung bringen wollen, in welchen Mengen Waffen und Munition über die Bremischen Häfen umgeschlagen bzw. exportiert werden. Die gestern veröffentlichte Antwort des Senats dazu fällt allerdings dürftig aus. So sollen rüstungstechnische Gefahrgüter (wie Sprengstoffe, Munition, Raketen, Bomben, Torpedos, Minen und Granaten) nicht erfragt werden können: Die erhobenen Daten würden mit Auslaufen des gefahrgutbeladenen Schiffes umgehend gelöscht, heißt es. Eine Speicherung finde nicht statt. Nach Ansicht der Fraktion Die Linke widerspricht dieser ?Mangel an Informationen? gesetzlichen Vorschriften: Laut Hafenbetriebsgesetz und Hafenordnung sind Gefahrengüter, die in das Hafengebiet eingebracht werden, im Detail deklarationspflichtig (§ 41 der Hafenordnung). Klaus-Rainer Rupp, hafenpolitischer Sprecher, kommentiert: "Es scheint politisch nicht gewollt zu sein, dass sich Parlamente und Öffentlichkeit ein genaueres Bild über die deutschen Waffenexporte machen. Im Zweifelsfall werden diese Daten entgegen der Rechtslage erst gar nicht erhoben, dann kann sie auch niemand erfragen. Eine kritische Debatte über Bremens Rolle im weltweiten Waffengeschäft wird so im Keim erstickt. Wir verlangen vom Senat, dafür zu sorgen, dass die geltende Hafenordnung auch praktisch vollzogen und der Umschlag von Waffentransporten über Bremische Häfen transparent gemacht wird."

3. Schluss.Punkt.Aus.

Bremen. "Schluss.Punkt.Aus. Aktionsbeispiele gegen rechte Szeneläden ?und andere Versuche von Rechtsextremen, öffentlichen Raum zu besetzen", lautet der Titel einer neuen Broschüre aus der Hansestadt. Der "Stephanikreis Ladenschluss" in Bremen hat sich drei Jahre lang für die Schließung des ehemaligen Nazi-Ladens "Sportsfreund" engagiert. Mit Erfolg! Höhe- und Schlusspunkt war eine gemeinsame Plakataktion mit über 60 Initiativen, Organisationen und Vereinen. Nun wurden die Aktionen in einer Broschüre dokumentiert, um Ideen, Erfahrungen und Know How an andere weiterzugeben.

Die Broschüre, Print, DIN A 4, 52 Seiten, oder als PDF, ca. 4,2 MB, ist kostenlos zu bestellen über: stephanikreis@rote-bunte-karte.de

Die Broschüre steht u.a. zum Download:
http://www.bremerfriedensforum.de/bilddat/Schluss_Punkt_Aus_Broschuere.pdf

4. Putz und Rosen

Bremen. Am Freitag, 9. November, werden sich Bremerinnen und Bremer erneut um die Stolpersteine in der Hansestadt kümmern. An verschiedenen Orten werden Putzutensilien, Rosen und dieses Mal auch über 550 Grablichter bereitgestellt. Zu bestimmten Uhrzeiten, die zwischen den Treffpunkten variieren, wird sich dann getroffen und gemeinsam losgezogen.

Zur Vorbereitung können Sie sich auf der Seite
http://www.stolpersteine-bremen.de/index.php
über die Stolpersteine und die Lebens- und Leidensgeschichten der Menschen, für die die Steine gesetzt wurden, informieren.

5. Mahnwache in Woltmershausen am 74. Jahrestag der "Reichspogromnacht"

Bremen. Mit einer Mahnwache am Pusdorfer Marktplatz (Ecke Woltmershauser Straße/Dötlinger Straße) erinnert die Pusdorfer Friedensgruppe am Freitag, 9. November, in der Zeit von 12 bis 13 Uhr an die Reichspogromnacht, die sich an diesem Tag zum 74. Male jährt. Damals fand die Verfolgung jüdischer Mitmenschen im Dritten Reich ihren ersten grausamen Höhepunkt. Allein in Bremen kostete die Judenverfolgung in jener Nacht fünf Menschen das Leben, mehr als in einer anderen Stadt. In ganz Deutschland wurden über 100 Menschen ermordet und zahlreiche Synagogen und jüdische Geschäfte zerstört. Die Pusdorfer Friedensgruppe gedenkt mit ihrer Aktion auf dem Platz Ecke Woltmershauser Straße/Dötlinger Straße aller Opfer des Faschismus. Aber sie hält nicht nur Rückblick. "Auch heute noch steckt in vielen Köpfen fremdenfeindliches Gedankengut, wie unter anderem der Brandanschlag auf eine türkische Familie im Sommer diesen Jahres in Woltmershausen auf traurige Weise zeigte", kritisiert Joachim Fischer, der Sprecher der Friedensinitiative.

6. Mahnwache 9. November am jüdischen Altenheim

Bremen. Der Gröpelinger Beirat ruft auf, sich am Freitag, 9. November, um 17 Uhr am ehemaligen jüdischen Altenheim an der Gröpelinger Heerstraße 167/Ecke Morgenlandstraße an einer Mahnwache zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht vor 74 Jahren zu beteiligen. Im Anschluss wird zu einem kurzen Rundgang zu den Stolpersteinen für die Bewohner des ehemaligen jüdischen Pflegeheims an der Buxtehuder Straße 9 und für die jüdische Kaufmannsfamilie Littmann an der Johann-Kühn-Straße 24 aufgerufen. Von Beiratsseite sprechen Barbara Wulff und Raimund Gaebelein.

7. Aktions- und Solidaritätstag am 14. November

Bremen. Ein Bündnis aus GewerkschafterInnen und verschiedenen Initiativen und Gruppen bereitet einen Aktionstag am 14. November in Bremen vor (Demo ab 17.30 Uhr, Marktplatz). Am 14. November werden in mehreren Ländern Südeuropas Generalstreiks gegen die Kürzungspolitik im Rahmen der Krise stattfinden. Am Donnerstag (8.11.) wird im DGB-Haus um 19 Uhr das letzte Vorbereitungstreffen stattfinden.

Plakat:
Unter diesem Link https://dl.dropbox.com/u/5411453/14n-1.jpg befindet sich die Plakat-Version zum Ausdrucken.

8. Zivilklausel

Bremen. "Kampf um die Zivilklausel in Bremen - Ein Lehrstück - Ende offen", unter diesem Thema ziehen Sönke Hundt und Ekkehard Lentz in einem Beitrag Bilanz. Der Kampf um die Zivilklausel in Bremen ist beispielhaft für ein breites Bündnis unterschiedlicher gesellschaftlicher Kräfte, für spektakuläre Einzelerfolge gegen mächtige Gegner und für eine herbe Niederlage im August 2012.

Mehr: http://www.ag-friedensforschung.de/science/zivilklausel-bremen.html

9. Syrien-Konzert in der Kulturkirche

Bremen. Ganz herzlich möchte ich Sie zu unserem Konzert für Syrien 'Syriens Kinder' einladen. Wir singen Werke des syrischen Komponisten Rami Chahin und möchten so an die Menschen in Syrien denken und Ihnen unsere Solidarität zeigen. Insbesondere gedenken wir der Kinder, indem wir für diese sammeln werden. Das Konzert findet Donnerstag, 15. November, um 20 Uhr in der Kulturkirche St. Stephanie statt. Der Eintritt beläuft sich auf 16 Euro und 9 Euro (ermäßigt). Ich würde mich sehr freuen, wenn wir unser Ansinnen für Frieden in der Welt gemeinsam zeigen können. Sehr herzliche Grüße, Stefanie Golisch

10. Böhrnsen lobt Nobelpreisträger im Sinne der Rüstungsindustrie

Bremen. Das Bremer Friedensforum bedauert, dass Bürgermeister Jens Böhrnsen in den Chor derer einstimmt, die Freude und Genugtuung an der Friedensnobelpreisverleihung für die EU geäußert haben. Diese ist keineswegs, wie Böhrnsen meint, "das größte Friedensprojekt, das die Weltgeschichte gesehen hat", sondern im Gegenteil ein Bündnis, das Interventionen und Kriege eher fördert statt verhindert. Dies beweist auch der jüngste Plan der EU, ein größeres Kontingent an Ausbildern und Militärberatern nach Mali zu entsenden. Wieland von Hodenberg vom Friedensforum: "Die EU ist alles Andere als ein Friedensprojekt. Sie rüstet hemmungslos auf, verschärft mit eigenen Truppen bewaffnete Konflikte, und zwingt Mitgliedsstaaten wie Griechenland mit unerfüllbaren Forderungen in die Knie. Sie raubt damit Millionen Menschen die Lebensgrundlage. Die Bankenrettungen, die Böhrnsen als Friedensargument anführt, haben auch in der Hansestadt zu deutlich mehr Armut geführt." Wieland von Hodenberg stellt fest, dass Böhrnsen die Augen davor verschließt und sich damit als Bürgermeister der Rüstungshochburg Bremen profiliert.

11. Congratulations zum alternativen Nobelpreis

Bremen. Der alternative Nobelpreis geht in diesem Jahr an die englische Anti-Rüstungsexportkampagne - Campaign against Arms Trade (CAAT). Große Freude und Genugtuung auch bei den deutschen Anti-Rüstungsexport-Kampagnen und Initiativen, denn die Anerkennung der Arbeit von CAAT zeigt erneut deutlich wie wichtig Biss und Beharrungsvermögen jenseits vom Schielen nach Mehrheiten und "Wischi-Waschi"-Positionen sind. Als BUKO-Kampagne: Stoppt den Rüstungsexport! arbeiten wir seit über zwanzig Jahren stringent und intensiv mit CAAT zusammen. Im europäischen Netzwerk gegen Rüstungsexporte - ENAAT - war CAAT mit uns eine der Gründungsorganisationen und sie tragen das ENAAT heute noch mit auf ihren starken Schultern - geprägt von großer Solidarität und wichtigem inhaltlichem Input. Oft waren es die Mitglieder von CAAT, die als Erste in Europa strategisch wesentliche und zukunftsweisende Themen im Kampf gegen Rüstungsexporte durch fundierte Studien mit auf den Weg gebracht haben. Themen wie: kirchliche Gelder in Rüstungsunternehmen, wie verdeckte staatliche Subventionen in der Rüstungsindustrie, Korruption, die Rolle der Banken bei der Finanzierung von Rüstungsproduktion, oder die Militärforschung an den Universitäten unter dem griffigen Slogan:"Study war no more". CAAT hat darüber hinaus eine breite Basisverankerung in zahlreichen englischen Orten und ist durch spektakuläre Aktionen oft vor dem Parlament oder vor Rüstungsmessen landesweit öffentlich präsent.

David gegen Goliath - ein viel zitiertes Bild, dass auf die englische Partnerorganisation wirklich gegen Britisch Aerospace (BAE-Systems) zutrifft. "Arms-Campaign in high court win" titelte die BBC Anfang 2007. CAAT erzwang staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen BAE wieder aufzunehmen, nachdem diese bereits niedergeschlagen wurden. CAAT brachte u.a. mit dem englischen Guardian den Stein einer großen Korruptionsaffäre für den Export von Kampfflugzeugen nach Saudi-Arabien ins Rollen. 1985 unter Margret Thatcher wurde ein Vertrag über Tornados, als auch 2007 unter Toni Blair 2007 wurde der Vertrag über 72 Eurofighter unterzeichnet. Der umfangreichste Rüstungsdeal in England. Eine Milliarde englische Pfund zahlte BAE mit Wissen der Blair Regierung gestückelt über die saudi-arabische Botschaft in den USA an das Königreich. Dafür musste BAE 40 Millionen US-Dollar Strafe zahlen. Ein großer Erfolg für CAAT, denn die Öffentlichkeit erfuhr von der kriminellen Allianz zwischen dem größten Britischen Rüstungsunternehmen und den Regierungen Groß-Britanniens, die sich über das Gesetz stellten und gleichzeitig aus Staatsräson mit fadenscheinigen Argumenten, wie "Kampf gegen den Terrorismus" versuchten den Fall zu verheimlichen. Es ist ihnen nicht gelungen - ein Sieg für CAAT, ein Vertrauensverlust für die Regierung und dauerhafter Imageschaden für BAE. (Andrea Kolling)

12. Erinnern endet nicht

Bremen. "Erinnern ist der Boden für Verständigung", betonte Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen anlässlich der Ehrung von Pastor Dr. Ernst Uhl im Kaminsaal des Rathauses. Die Feierstunde war Zeichen der Anerkennung für dessen langjähriges Engagement in der Friedensarbeit mit der "Lidice-Initiative" und deren Auswirkung auf die deutsch-tschechische Versöhnung. Dafür überreichte der Bürgermeister Dr. Ernst Uhl die silberne Rathausmedaille. Sich zu erinnern an das, was geschehen ist, sei ein moralisches Gebot, so Böhrnsen. Die Verbrechen im Nationalsozialismus dürften nicht verdrängt werden. Pastor Dr. Ernst Uhl habe Lidice nach Bremen gebracht und ins Gedächtnis gerufen. Sichtbar im Mahnmal in den Wallanlagen, vor allem aber im Lidice-Haus in Bremen.

Mehr:
http://www.senatspressestelle.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen146.c.56160.de

13. Das Programm zum 19. Friedenspolitischen Ratschlag

Kassel. Am 1./2. Dezember ist es wieder soweit: Hunderte Friedensaktivistinnen und -aktivisten, Friedensforscher/innen und Politiker/innen treffen sich in Kassel, um über die Probleme der Welt, über Krieg und Frieden und die - erschwerten - Bedingungen für die Friedensbewegung zu beraten.

Das Programm zum Friedenspolitischen Ratschlag am 1./2. Dezember kann hier heruntergeladen werden:
http://www.ag-friedensforschung.de/rat/2012/programm.pdf

14. Gebirgsjägerkaserne umbenannt

Bad Reichenhall. Im oberbayerischen Bad Reichenhall ist eine Bundeswehrkaserne umbenannt worden. Der Standort der Gebirgsjägerbrigade 23 trägt nunmehr den Namen »Hohenstaufen-Kaserne«. Zuvor hieß sie »General-Konrad-Kaserne«. Der Antisemit Rudolf Konrad befehligte in der Zeit des Faschismus verschiedene Einheiten während des Überfalls auf die Sowjetunion und ging brutal gegen Partisanen vor. Nach Kriegsende begrüßte er die Wiederbewaffnung in der BRD als Wiederherstellung einer »neuen Wehrmacht«. In den vergangenen Jahren war von verschiedenen Seiten immer wieder Kritik an dem Namenspatron laut geworden. (Junge Welt, 18.09.2012)

15. Gefällt mir: Bremer Friedensforum bei Facebook
http://www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398

Social Networks à la Facebook haben einen Verbreitungsgrad in Winkel, in die wir mit unserer herkömmlichen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit nicht hinein kommen. Die Seite bei Facebook: www.facebook.com/pages/Bremer-Friedensforum/265831246795398 verbreitet Aktuelles aus dem Bremer Friedensforum und darüber hinaus in Windeseile. Die Seite hat noch mehr "GEFÄLLT MIR"-Klicks verdient.

16. Terminkalender

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8") - die nächste findet am Freitag, 16. November, statt!

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Mittwoch, 14. November, Aktion am bundesweiten Aktions- und Solidaritätstag

• 17. und 18. November, Tübingen, IMI-Kongress "Entdemokratisierung und Krieg - Kriegerische Demokratie", Mehr:
http://www.imi-online.de/2012/08/24/imi-kongress-2012-17-18-november-entdemokratisierung-und-krieg-kriegerische-demokratie/

• Freitag, 30. November, ab 18 Uhr, Solidaritätsbasar im Gemeindezentrum St. Stephani, Berichte von Sylvia Werther, Referentin der Hilfsorganisation SODI (Solidaritätsdienst International e.V.) über die die noch immer belastenden Kriegsfolgeschäden in Vietman und Angela Hesse, Referentin bei "Brot für die Welt", zum Thema "Das Geschäft mit dem Acker" über Ursachen und Wirkung von Landraub

• 1. und 2. Dezember, Kassel, 19. Friedenspolitischer Ratschlag, Uni Kassel, Ing.-Schule, Wilhelmshöher Allee 73, VA: Bundesausschus Friedensratschlag, AG Friedensforschung an der Uni Kassel Kontakt: Bundesausschuß Friedensratschlag, Germaniastr. 14, 34119 Kassel, Tel.: 0561/93717974, http://www.ag-friedensforschung.de/

• Dienstag, 11. Dezember, 19.30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Autorenlesung mit Joachim "Bommel" Fischer: "So ist meine Welt"

- Vorankündigungen für 2013:

• 5. Februar 2013, Werner Ruf: "Feindbild Islam" • 7. Mai 2013, Sevim Dagdelen: "Deutsche Interessen und Politik im Nahen Osten" (Veranstalter MASCH und Bremer Friedensforum)

17. In eigener Sache:

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de. Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt! Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.

Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz

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