Schattenblick → INFOPOOL → BÜRGER/GESELLSCHAFT → FAKTEN


NEWSLETTER/170: Bremer Friedensforum 8 vom 27. September 2016


Newsletter Bremer Friedensforum 8 vom 27. September 2016


Inhalt heute:
Veranstaltungen

1. Das neue Weißbuch der Bundeswehr: PR für mehr Aufrüstung und Krieg?
2. Bundesweite Friedensdemo am 8. Oktober in Berlin
3. Die große Flucht. Ursachen, Hintergründe, Konsequenzen
4. Cyberpeace-Forum in Bremen

Berichte/Interviews/Erklärungen/Initiativen

5. Einhaltung der Zivilklausel/Aufruf an die Hochschule Bremen
6. Bundestag darf Syrien-Mandat nicht verlängern
7. Interview mit Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands
8. BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!

- Bremer Friedensforum im Netz
- Aus dem Terminkalender
- In eigener Sache


BEVORSTEHENDE VERANSTALTUNGEN
1. Donnerstag: Das neue Weißbuch der Bundeswehr: PR für mehr Aufrüstung und Krieg?

Bremen. Claudia Haydt, Mitglied im Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung e.V. und wissenschaftliche Mitarbeiterin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, spricht am kommenden Donnerstag, 29. September, über das neue "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr". Die Veranstaltung der Bremer Linkspartei und des Bremer Friedensforums beginnt um 19 Uhr im "Kuss Rosa", Buntentorsteinweg 143 (neben dem Schnürschuhtheater), in der Bremer Neustadt.

Die Referentin wird die Veränderungen in der strategischen Neuausrichtung der Armee analysieren und einer Kritik unterziehen. Das Weißbuch ist unter Federführung des Bundesverteidigungsministerium kürzlich veröffentlicht worden.

Zum Flyer:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Vortrag_Weissbuch.pdf

Weitere Links:
https://www.facebook.com/events/1752182948364986/

http://www.dielinke-bremen-linksderweser.de/politik/aktuelles/detail/zurueck/aktuelles-4/artikel/claudia-haydt-das-neue-weissbuch-der-bundeswehr-pr-fuer-mehr-aufruestung-und-krieg/


2. Bundesweite Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin

Berlin/Bremen. Verschiedene Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung, darunter auch das Bremer Friedensforum, rufen zu einer Demonstration am 8. Oktober in Berlin unter dem Motto auf: "Die Waffen nieder - Kooperation statt NATO-Konfrontation- Abrüstung statt Sozialabbau".

Hier die Eckdaten für die Demonstration: Auftakt 12:00 Uhr Alexanderplatz/Otto-Braun-Straße, Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor, Platz des 18. März (Westseite) gegen 14:30 Uhr, Ende gegen 16:00 Uhr.

Bus-Fahrkarten für die Fahrt nach Berlin und zurück gibt es beim Bremer Friedensforum (Abfahrt ab Bremen: 6 Uhr). Telefon: Margot Konetzka 0421 - 352253 und siehe unten.

Die Arbeit im Demonstrations-Büro (c/o Gewerkschaftshaus, Keithstr. 1-3, 10787 Berlin, Telefon: 030 - 208 398 32) läuft auf vollen Touren. Material (Flyer und Plakate) kann bestellt werden. Zum Selbstdruck können die Vorlagen dazu auf der Homepage heruntergeladen werden:
http://friedensdemo.org/

Siehe auch:
http://www.bremerfriedensforum.de/692/event/Bremer-Friedensforum-unterstuetzt-bundesweite-Friedensdemo-am-8-Oktober-in-Berlin/


3. Die große Flucht. Ursachen, Hintergründe, Konsequenzen

Bremen. Wann immer die öffentliche Debatte von der "Bekämpfung der Fluchtursachen" handelt, wird weder von den NATO-Kriegen noch von ungleichen Handelsbeziehungen zwischen den Ländern der Flüchtlinge und ihren Ziel-Ländern gesprochen. Erst recht nicht von deutschen Waffenexporten. Die große Flucht ist ein globales Problem. Bei der doppelten Zweiteilung der Welt in Nord und Süd, Arm und Reich bildet sich eine globale Apartheid heraus. Die Flüchtlinge sind der Preis der kapitalistischen Globalisierung. Die Antwort kann nicht der Ausbau der Festung Europa sein. Alles wird vielmehr davon abhängen, dass es zu einer globalen Solidarität kommt.

Die Veranstaltung "Die große Flucht. Ursachen, Hintergründe, Konsequenzen" mit Conrad Schuhler, Diplom-Volkswirt, findet am Dienstag, 8. November, um 19.30 Uhr, in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, statt. Der Referent leitet das Münchner Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw). Seine zuletzt erschienenen Bücher sind: "Alles Charlie oder was. Religionskritik - Meinungsfreiheit oder Schmähung?" (2015) und "Die Große Flucht. Ursachen, Hintergründe, Konsequenzen" (2016)". Außerdem publiziert er in diversen Printorganen.

Die Veranstaltung der Marxistischen Abendschule Bremen findet in Kooperation mit dem Bremer Friedensforum statt.


4. Cyberpeace-Forum in Bremen

Bremen. Die Bundesministerin für Verteidigung, Ursula von der Leyen, hat im April angekündigt, innerhalb der Bundeswehr eine Organisationseinheit "Cyber- und Informationsraum" aufzubauen. Neben Land, Luft, Wasser und Weltraum wird damit ein fünftes Schlachtfeld offiziell eröffnet. Diese Maßnahme reiht sich ein in die weltweite Aufrüstung für den Cyberkrieg. Dabei geht es keineswegs nur um die Abwehr von Cyberattacken, sondern immer auch um die Fähigkeit zu eigenen Angriffen. Das bedroht nicht nur die militärischen Informations- und Kommunikationssysteme, sondern vor allem auch zivile Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Verkehr, Gesundheitswesen und die Netzwerke von Staat und Wirtschaft in den Industriestaaten, weil sie wegen ihrer immensen Abhängigkeit von Informations- und Kommunikationstechnik extrem angreifbar sind.

Die nahezu täglichen Nachrichten über erfolgreiche Cyberangriffe auf Webseiten und Datenbanken zeigen, dass die Gefahr auch heute schon real ist. Aber auch die Kriegsgefahr allgemein wächst, weil Cyberwaffen vergleichsweise billig und einfach zu beschaffen und zu bedienen sind und weil die Schwelle, sie einzusetzen, eher niedrig ist. Es ist deshalb dringend erforderlich, sich der Gefahren von Cyberkrieg bewusst zu werden und ihnen friedliche Alternativen entgegenzusetzen.

Das Cyberpeace-Forum am 11./12. November in Bremen soll einen Beitrag dazu leisten.

Eine erste Einladung "Save The Date" in Bremen:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/SAVE_THE_DATE-Cyberpeace.pdf


BERICHTE
5. Einhaltung der Zivilklausel/Aufruf an die Hochschule Bremen

Bremen. In einem Aufruf an die Hochschule Bremen fordern 155 Personen, davon 65 HochschullehrerInnen und WissenschaftlerInnen (werden jeden Tag mehr), dass die Forschung dort keinen militärischen Zwecken dienen soll. Zu den Unterzeichnenden gehören auch viele Hochschullehrende. Sie fordern die Einhaltung der Zivilklausel. Die Hochschule Bremen hatte im Mai einen Kooperationsvertrag mit der Bundeswehr geschlossen. Darin steht, dass jedes Jahr etwa zehn Soldatinnen im Frauenstudiengang Informatik ausgebildet werden sollen. Dafür bekommt die Hochschule pro Soldatin 250 Euro im Monat. Die Unterzeichner des Aufrufs sehen darin eine Vermischung von ziviler und militärischer Forschung und eine Einflussnahme der Bundeswehr auf die Lehre.

Der Aufruf kann auch online unterzeichnet werden: per Mail an
hartmut_drewes@web.de

Zum Aufruf:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Aufruf_Zivilklausel_Aug2016.pdf

Artikel im Weser Kurier:
http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadtreport_artikel,-Professoren-fordern-Staerkung-der-Zivilklausel-_arid,1461378.html


6. Bundestag darf Syrien-Mandat nicht verlängern

Bonn. Die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" verurteilte den Angriff auf den Hilfskonvoi in Syrien aufs Schärfste. In einer Presseerklärung appellierte die Kampagne, die das Bremer Friedensforum unterstützt, an Außenminister Steinmeier, sich bei seinem US-amerikanischen und russischen Kollegen in New York dafür einzusetzen, die Waffenruhe wieder aufzunehmen, damit die Hilfsgüter zu der leidenden Zivilbevölkerung gebracht werden können. Nur ein Schweigen der Waffen könne den Weg zum Frieden ebnen. Deshalb fordern die Trägerorganisationen der Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien" die Bundestagsabgeordneten auf, das Bundeswehrmandat für den Syrien-Einsatz Ende dieses Jahres nicht zu verlängern. Auch wenn die Bundeswehr nach Angaben des Verteidigungsministeriums nicht direkt an der Zielauswahl für den vorausgegangenen US-Luftangriff auf die syrische Armee beteiligt war, sei einmal mehr deutlich geworden, dass Gewalt nicht mit Gewalt zu bekämpfen sei und Terrorismus nicht mit Militärinterventionen.

Der Krieg in Syrien hat bereits mehr als 400.000 Todesopfer gefordert und unzählige Menschen verletzt und traumatisiert zurückgelassen. Mehr als 11 Millionen SyrerInnen mussten seit Beginn des Krieges ihre Heimatstädte und - dörfer verlassen, mehrere Millionen von ihnen leben heute in Camps in den direkten Nachbarländern unter schwierigsten Bedingungen. Gleichzeitig sind Millionen von Menschen innerhalb Syriens weiterhin von allen Seiten der direkten Kriegsgewalt ausgesetzt. All diese Menschen benötigen dringend mehr humanitäre Hilfe.

Und nicht nur die akute Not der Menschen muss gelindert werden. Durch zivile Konfliktbearbeitung können auch mittel- und langfristig Friedens- und Zukunftsperspektiven entstehen: zum Beispiel durch einen Stopp von Waffenlieferungen in die Region, durch Maßnahmen zur Aussöhnung und zur Reintegration ehemaliger Kämpfer, durch Demokratie- und Partizipationsprojekte und durch die Förderung von Graswurzel-Friedensinitiativen vor Ort. Trotz aller Gewalt gibt es auch jetzt immer noch Inseln des gewaltfreien Widerstands in Syrien. Diese Inseln gilt es zu schützen und zu stärken. Denn ein nachhaltiger Frieden für Syrien kann nur aus der Mitte der Gesellschaft entstehen.

Mehr Informationen über die Kampagne "MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien":
http://www.macht-frieden.de.


7. Interview mit Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands

Berlin. Bereits vor dem vergangenen NATO-Gipfel in der polnischen Hauptstadt Warschau forderten deutsche Think-Tanks neben der Stationierung von Kampftruppen an der Grenze zu Russland auch den Ausbau des westlichen Atomwaffenarsenals. Eine "Überarbeitung" der "Nuklearstrategie" der NATO sei "dringend geboten", da eine gegen Moskau gerichtete "glaubwürdige Abschreckung" zwingend einer "nuklearen Komponente" bedürfe, erklärt etwa die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung. Und auch die zentrale militärpolitische Denkfabrik der Bundesregierung, die Bundesakademie für Sicherheitspolitik, verlangt nach einem "neuen nuklearstrategischen Konsens" des transatlantischen Bündnisses, um die "anti-westliche Macht" Russland in Schach zu halten... Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands, nimmt dazu Stellung im Interview der NachDenkSeiten.

Interview:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=35161#more-35161


8. BND-Gesetz verhindern: Wir wollen keine deutsche NSA!

Berlin/Bremen. Die Internationale Liga für Menschenrechte hält Geheimdienste generell für unvereinbar mit demokratischen Prinzipien der Transparenz und Kontrollierbarkeit. Sie setzt sich mit anderen Bürger- und Menschenrechtsorganisationen immer wieder dafür ein, die ausufernde Macht von Geheimdiensten zumindest rechtsstaatlich wirksam zu begrenzen und über deren Praktiken aufzuklären. Sie gehört daher auch zu den Erstunterzeichnern einer Petition an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Bundesjustizminister Heiko Maas und die Mitglieder des Deutschen Bundestages gegen die aktuell geplante BND-Gesetzesreform.

Die Bundesregierung plant im Schnellverfahren eine Reform des BND-Gesetzes und ist gerade im Begriff, noch vor Abschluss des NSA-Untersuchungsausschusses Fakten zu schaffen und die illegalen Überwachungsmaßnahmen des BND nachträglich legalisieren zu lassen. Mit den jetzt vorliegenden Gesetzentwürfen würde der zulässige Umfang der Telekommunikationsüberwachung erheblich ausgeweitet und der Schutz vor allem ausländischer Bürgerinnen und Bürger deutlich verschlechtert werden. Zudem würde die Kontrolle der Geheimdienste noch unübersichtlicher und ineffektiver. In seiner offiziellen Stellungnahme zur aktuellen Gesetzesreform kommt das Deutsche Institut für Menschenrechte zu dem Schluss: "Zusammengefasst erfüllt der Gesetzentwurf die menschenrechtlichen Anforderungen an eine rechtmäßige Kommunikationsüberwachung weder für die Fernmeldeaufklärung vom Inland noch vom Ausland aus."
https://www.bundestag.de/blob/440330/8d4790e5d6505b403e14d4982d20a9e5/18-4-653-e-data.pdf

Unterzeichnen Sie die Petition für das Recht auf Privatsphäre und gegen anlasslose Massenüberwachung hier:
https://weact.campact.de/petitions/bnd-gesetz-verhindern/


BREMER FRIEDENSFORUM IM NETZ

Bremen. Mehr als der Newsletter bringt die Internetseite des Bremer Friedensforums: www.bremerfriedensforum.de. Wir empfehlen auch die täglich mehrfach aktualisierte Facebook-Seite des Bremer Friedensforums. Sie kann auch gelesen werden, ohne Mitglied in dem sozialen Netzwerk zu sein (einfach das "f" von www.bremerfriedensforum.de anklicken!). Wer bei Facebook ist, bitte dort ruhig öfter mal den Daumen hoch (Gefällt mir). Auch für Kommentare sind die Redakteure und LeserInnen der Facebook-Seite dankbar.

http://www.bremerfriedensforum.de
http://www.facebook.com/bremerfriedensforum


AUS DEM TERMINKALENDER

• Treffen Bremer Friedensforum: jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache Bremer Friedensforum, Marktplatz

• Jeden dritten Freitag im Monat, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

Weitere Termine aus der Friedensbewegung:
http://www.friedenskooperative.de/termine.htm

• bis 27. Oktober: Frankfurt/M., Club Voltaire, Ausstellung Rudolph Bauer. Mehr Infos auf der Webseite:
http://www.rudolph-bauer.de/category/termine

• Donnerstag, 29. September, 19 Uhr, Kuss Rosa, Buntentorsteinweg 146, Bremen-Neustadt, Veranstaltung zum "Weißbuch" mit Claudia Haydt
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Vortrag_Weissbuch.pdf

• 30. September bis zum 2. Oktober, Technische Universität Berlin, Weltkongress "Abrüstung - für und in einer Atmosphäre des Friedens" (Disarm for a Climate of Peace) "Die Welt ist überrüstet und der Frieden unterfinanziert" (UN-Generalsekretär Ban Ki-moon). In einer Atmosphäre der internationalen politischen Konfrontation und der weltweiten Hochrüstung veranstaltet das Internationale Friedensbüro (International Peace Bureau, IPB) den Kongress, zu dem ca. 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus mehr als 40 Ländern erwartet werden.
Das umfassende Programm ist zu finden unter:
https://www.ipb2016.berlin/program/program-structure/

• Samstag, 1. Oktober, 14 bis 16.45 Uhr, Hanseatenhof Bremen, Internationaler Tag der Älteren Generation, "Altersarmut per Gesetz? Solidarische Rente jetzt!" Schirmfrau Annette Düring

• Samstag, 8. Oktober, Berlin, bundesweite Demonstration der Friedensbewegung
http://www.friedensdemo.org

• Mittwoch, 12. Oktober, 20 Uhr im Kuss Rosa, Buntentorsteinweg 143, Bremen-Neustadt, neben dem Schnürschuhtheater, Filmvorführung "Hello Hemingway" mit freiem Eintritt und anschließendem Gespräch; "Hello Hemingway" ist ein cubanischer Film. Er wurde auf dem Havanna-Film-Festival 1990 mit dem "Gran Coral" ausgezeichnet. Der Film spielt um 1958 herum, zu der Zeit also, da Hemingway auf Kuba lebte und die Tage des US-Putschisten Batista gezählt waren. Im Zentrum steht kein alter Fischer, vielmehr die Schülerin Larita, die in ärmlichen Verhältnissen in nächster Nachbarschaft zu Hemingways Villa lebt und fasziniert ist von seinem letzten Buch. Larita bereitet sich aufs Abitur vor und träumt von einem Stipendium für das Studium in den USA. Regisseur Fernando Pérez verwebt ihre Geschichte mit der Lektüre von Hemingways Buch, führt die Allegorie raffiniert auf den Boden der Realität zurück. Da wird das Meer Hemingways zum gesellschaftlichen Umfeld Laritas, da wird der Schwertfisch zum Stipendium, werden die Haie zu Menschen, die dem Mädchen Biss um Biss ein Stück ihres Traumes, ihrer Hoffnung nehmen. Immer wieder zeigt Pérez seine Schülerin auch an jenem Ozean, der als verbindendes Bild zum Buch bestehen bleibt, kulminierend in jenem Punkt, da Hemingways Text sich mit der Befindlichkeit Laritas deckt: «Er blickte über das Meer, und er wusste, wie allein er jetzt war.» Veranstalter: Gruppe "Bremen-Cuba: Solidarität konkret"

• Freitag, 14. Oktober bis 28. Januar 2017, Berlin-Mitte, Anti-Kriegs-Museum, Ausstellung Rudolph Bauer. Mehr Infos auf der Webseite:
http://www.rudolph-bauer.de/category/termine

• Dienstag, 8. November, 19.30 Uhr, Bremen, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Veranstaltung mit Conrad Schuhler, München: "Die große Flucht. Ursachen, Hintergründe, Konsequenzen"

• Mittwoch, 9. November, 17 Uhr, am ehemaligen jüdischen Altersheim an der Gröpelinger Heerstraße 167, Mahnwache zum Jahrestag der Reichspogromnacht, um der Opfer des faschistischen Terrors in Gröpelingen zu gedenken. Es sprechen von Beiratsseite Barbara Wulff und Raimund Gaebelein. Im Anschluss Rundgang zu den Stolpersteinen für die jüdische Kaufmannsfamilie Littmann an der Johann-Kühn-Straße 24.

• Freitag/Samstag, 11./12. November, Bremen, Haus der Wissenschaften, Sandstraße 4/5, Cyberpeace-Forum, Vorabinformation:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/SAVE_THE_DATE-Cyberpeace.pdf

• Donnerstag, 17. November, 19 Uhr, Gustav-Heinemann-Bürgerhaus Vegesack, "Heinrich Heine: Und Deutschland?... . Ich weiß nicht...", Rolf Becker, Theater-, Film- und Fernsehschauspieler, rezitiert. Rolf Becker gilt als einer der besten Heine-Rezitatoren. Die Lesung wird 90 Minuten dauern. Eine Solidaritätslesung im Gedenken an den Blumenthaler Widerstandskämpfer Leo Drabent und seinem besten Freund Hans Neumann, die wegen ihres Kampfes gegen Faschismus, Rassismus und Krieg am 20. November 1944 im Zuchthaus Brandenburg enthauptet wurden.


IN EIGENER SACHE

Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen an: info@bremerfriedensforum.de. Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet.
Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden.

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 8 vom 27. September 2016
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Telefon: 0049 - (0) 421-3 96 18 92
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
http://www.bremerfriedensforum.de
http://www.facebook.com/bremerfriedensforum


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. September 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang