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STANDPUNKT/157: "Überzeugen - und laut sein!" (ZivilCourage)


ZivilCourage Nr. 1 - Februar/März 2017
Das Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus der DFG-VK

"Überzeugen - und laut sein!"

Zur Zukunft des politischen Pazifismus - Symposium der
Bertha-von-Suttner-Stiftung in Frankfurt/Main

Von Tobias Damjanov und Stefanie Intveen


"Unser Land steht bereits im Krieg und es drohen noch schlimmere", hieß es im Einladungstext zum Symposium "Die Zukunft des politischen Pazifismus", das die Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK anlässlich des 125-Jahre-Jubiläums der DFG gemeinsam mit dem Bildungswerk Hessen und der Gruppe Frankfurt der DFG-VK Ende Januar in Frankfurt am Main veranstaltete. Dass das programmatische Veranstaltungsthema den "Bedürfnisnerv" vieler Friedensbewegter nicht nur aus Reihen der DFG-VK traf, zeigte sich sowohl an der Zahl von rund 90 Teilnehmerinnen als auch an der inhaltlich-politischen Bandbreite der 16 ReferentInnen. Zu denen hätte auch Konstantin Wecker gehört, wäre er nicht gegenwärtig auf Auslandstournee. In einer Videobotschaft bekannte er sich zum Pazifismus als seiner Lebensüberzeugung und forderte: "Wir müssen überzeugen - und laut sein!"

Eine ausführliche Berichterstattung über alle Vorträge im Plenum, in den Foren und AGs, nicht zu vergessen die zahlreichen Einlassungen aus der Zuhörerschaft, ist im Rahmen dieses Artikels nicht im Detail möglich. Dem wird eine geplante Dokumentation dienen. Hier werden stattdessen Kernaussagen des Symposiums jenen Fragestellungen zugeordnet, die für die Zukunft des politischen Pazifismus wegweisend erscheinen.

Was gibt uns die Geschichte des Pazifismus auf den Weg?

Gernot Lennert, promovierter Politologe und Historiker sowie Geschäftsführer des hessischen DFG-VK-Landesverbands, machte in seinem Überblick über Strömungen des Pazifismus und ihrer Unterscheidung zu verschiedenen Ausprägungen von Antimilitarismus seit Entstehung der DFG eines besonders deutlich: Diese Geschichte lebt auch im politischen Pazifismus der heutigen DFG-VK fort. Dass und wie sie und ihre Vorgängerorganisationen die ideologischen Zuspitzungen zwischen 1945 und 1990 nicht nur überstanden, wäre eine Vertiefung Wert gewesen. Dafür benannte Lennert aber, dass sich die meisten Auseinandersetzungen "der Friedensbewegung" auch in der DFG-VK widerspiegeln, was ja eine wesentliche Standortbestimmung der Wirkungsweise von politischem Pazifismus ist, und dass mit dem Versuch rechter Einflüsse auf die Friedensbewegung in letzter Zeit neue Gefahren auf die DFG-VK zugekommen sind.

Guido Grünewald, promovierter Historiker, stellte die Geschichtsfrage mehr in den Zusammenhang gesellschaftlicher Politikentwicklung, indem er, angefangen beim "natürlichen Fortschrittsoptimismus" bei Suttner und Fried, u.a. auf die Rolle der demokratischen Kontrolle von Außenpolitik bis hin zu einer sozial gerechten Ordnung einging, die sich durch die Historie des Pazifismus ziehe. Nicht so verständlich erschien seine These, "Wir" seien immer klein gewesen, was er damit koppelte, der Kalte Krieg habe nur Verlierer hervorgebracht und "auch in der Friedensbewegung ein erstarrtes Denken". In der Zuhörerschaft stieß dies auf Widerspruch: Die DFG-VK habe sehr wohl gesellschaftlich relevant eingreifen können, wofür als Beispiel genannt wurde, mit welcher Intensität der Verband in den 1980er Jahren bundesweit mit der IG Metall in Sachen Kriegsdienstverweigerung zusammengewirkt habe. An dieser Stelle zeigt die heutige Situation somit einen Positionsverlust des politischen Pazifismus.

An anderer Stelle jedoch haben DFG-VK und Friedensbewegung zukunftsträchtigen Einfluss auf die "große Politik" genommen: Jüngst habe Gorbatschow in einem Interview erklärt, ihm habe die Haltung der Friedensbewegung seinerzeit geholfen, seine Politik im Politbüro durchzusetzen. Weiteres Beispiel: Der sicherheitspolitische Konsens der BRD sei ab 1980 wesentlich wegen der Friedensbewegung zerbrochen. Auch wenn dies alles Jahrzehnte her ist, es bleibt, dass der politische Pazifismus der DFG-VK Erfolge verbuchen konnte. Die Frage steht: Was lernen wir daraus?

Pazifismus und Ökologiebewusstsein

"Zur atomaren Bedrohung ist die ökologische gekommen", so ein Teilnehmer. Stimmte das so (und vieles spricht dafür), dann wäre diese Problemstellung beim Symposium vergleichsweise zu kurz gekommen. Die Arbeitsgruppe "Friedens- und Ökologiebewegung verbinden" litt leider darunter, dass ihr Referent Lou Marin, in Marseille lebender Graswurzler und Autor, fast ausschließlich alle möglichen sozialen Bewegungen weltweit (!) darzustellen versuchte und in Bezug auf Deutschland eine schwer nachvollziehbar unvollständige Auswahl bestimmter Aktionsformen erwähnte, was nur zu Rat- und Orientierungslosigkeit führte. Dabei gibt es eine Reihe von bereits aktivierten Berührungspunkten zwischen DFG-VK, Friedens- und Ökologiebewegung - von der ersten gemeinsamen Zentraldemo in Nordhorn/Lingen in den 1980ern bis zum gemeinsamen Protest gegen die Urananreicherungsanlage in Gronau heute. Mag sein, dass sich über die politische Herkunft des Referenten an dieser Stelle unausgesprochen Widersprüchlichkeiten zwischen anarchistischer Ideologie und politischem Pazifismus etablierten: Dann war das ein wichtiger Fingerzeig für zukünftige Diskussionskultur.

Kriegsdienste verweigern und politischer Pazifismus

Den ersten Symposiumsvortrag hielt "die Wiener Quäkerin und Psychoanalytikerin Dr. Susanne Jalka. Ihr Ausgangspunkt: Das persönliche Wahrnehmen - welche Vorstellungen und Bilder habe ich, wenn ich Frieden denke? - ist entscheidender als gesetzte Definitionen und Kategorien. Als Methode sah die Referentin den "inneren Monolog", mit dem man sich selbst auf die Spur käme mit dem Ziel, dass das Denken dem entspricht, wie ich entscheiden will zu handeln - ein Ausdruck praktischer Vernunft, wie ihn die DFG-VK aus der KDV-Beratung kennt. Allerdings erwähnte Jalka diesen Bezug nicht, sondern sie kritisierte sogar die "Verneinung des Negativen", mit der in unserem Kulturkreis Frieden nur als das Gegenteil von Krieg, nicht aber als etwas ursächlich Eigenes verstanden werde. Der aufmerksame Friedensbewegte konnte daraus ableiten: Das oftmals beklagte Manko von Friedensbewegung, hauptsächlich zu reagieren statt selbstständig zu agieren, hat tiefere Wurzeln (wie sich an anderen Stellen des Symposiums noch bestätigen sollte) - oder positiv gewendet: Die Berufung der Vortragenden auf Kants "Der Frieden muss gestiftet werden" zeigt, dass Ablehnung respektive Verweigerung nur eines der Elemente sein kann, wodurch sich politischer Pazifismus vergegenständlicht. Aber auch ein nicht wegzudenkendes.

Das Verweigern von Kriegsdiensten bleibt ein wesentliches Handlungsmerkmal für PazifistInnen und AntimilitaristInnen In der Arbeitsgruppe "Solidarität mit verfolgten KriegsdienstverweigerInnen" verdeutlichte Rudi Friedrich von Connection e.V., was praktische Solidarität bewirken kann und wo dies noch nötig ist. Er berichtete, wie 2016 eine gezielte Kampagne seiner Gruppe gemeinsam mit u.a. DFG-VK und Amnesty International dazu beigetragen hat, dass das Gerichtsverfahren gegen den ukrainischen KDVer und Journalisten Ruslan Kotsaba eingestellt und er aus der Haft entlassen wurde. Zum zweiten schilderte Friedrich die Lage in Südkorea, wo es kein Recht auf KDV gibt, Verweigerer üblicherweise zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt werden und gegenwärtig rund 500 Betroffene einsitzen - unbedingter Anlass, hier mit internationalen Solidaritätsmaßnahmen einzugreifen.

War dies ein vom Prinzip her eher bekannter Ansatz für den Schutz des Rechtes auf KDV, so machte Gernot Lennert im Forum "Menschenrechte und Pazifismus" auf Unzulänglichkeiten bei der Forderung "KDV als Menschenrecht" aufmerksam, was ohne den präzisierenden Bezug zum Recht auf Gewissensfreiheit ein Ausnahmerecht darstelle, Menschenrechte aber für alle da seien. Entscheidend sei also der Verweis auf den autonomen Willen eines jeden Individuums sowie auf den Zusammenhang, dass das, was mir mein Gewissen sagt, mein Wille ist (vgl. auch den erwähnten "inneren Monolog" bei Jalka). Gewissen aber ist weder verhandel- noch überprüfbar. In Diskussionsbeiträgen wurde vorgeschlagen, als erster Schritt dafür zu kämpfen, dass KDV in die Europäische Menschenrechtskonvention aufgenommen wird, und auch die Bundestagsparteien miteinzubeziehen, die formalrechtlich dem zuvor zustimmen müssten - ein Handlungsansatz für die bevorstehende Bundestagswahl.

Wie nimmt politischer Pazifismus aktuelle Anforderungen auf?

Diese Kernfrage wurde u.a. in der Plenarrunde "Politischer Pazifismus im 21. Jahrhundert" behandelt. In sechs Thesen fächerte Andreas Zumach zentrale Problemstellungen von Friedensbewegung bzw. DFG-VK auf:

1. Es benötige zivile Instrumente zur Früherkennung von Konflikten, zur Konfliktbewältigung, zum Entwerfen zukunftsfähiger Konfliktlösungsmodelle, etc. Dem stehe jedoch gegenüber, dass fast überall militärischen Instrumenten Vorrang gegeben werde.

2. Es müsse dem "Mythos von den neuen Kriegen" zur Rechtfertigung militärischen Eingreifens widersprechen werden, sowohl gegenüber USA/Nato wie auch Russland. Insbesondere in der Frage von Kriegen gegen Terrorismus machte er Verunsicherungen für die Allgemeinheit der Friedensbewegung aus.

3. "Wir müssen uns bemühen, dem Druck der neuen Bilder zu widerstehen", weil sie meinungsmanipulativ zur Erhöhung von Handlungs- und Erwartungsdruck eingesetzt würden, womit sich gewalttätiges Eingreifen in Konflikte besser rechtfertigen ließe.

4. Zumach forderte eine selbstbewusste Debatte über die vereinheitliche "Nützlichkeit" von Kriegen, ohne dabei der Furcht zu verfallen, damit würde die eigene grundsätzliche Ablehnung von Kriegen kompromittiert.

5. Am Beispiel der Ukrainekrise kritisierte er, das Verhalten Russlands sei stellenweise verharmlost oder gar ausgeklammert worden ("antirussische Propaganda" oder "brainwashed by US" lauteten entsprechende Begründungen). Statt eines "einäugigen Pazifismus", der unglaubwürdig sei, forderte Zumach geistige Unabhängigkeit und intellektuelle Souveränität ein - was aber nicht dazu führen dürfe, die Kritik an den Verursachern der Ukrainekrise zu entschärfen; es heiße auch, der Nato-Propaganda zu widersprechen und Deeskalation von der Nato zu fordern.

6. Friedensbewegte und ihre Vereinigungen wie die DFG-VK müssen sich unbedingt der Frage von "Pazifismus mit und ohne begründete Ausnahme" stellen, wenn es um Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geht. Als offenen Debattenpunkt benannte Zumach die Polizeigewalt unter Kontrolle der UN, wohlgemerkt nicht unter der von UN-Mitgliedsstaaten à la Blauhelme. An Auseinandersetzungen dieser Art müsse sich auch die DFG-VK beteiligen und sie nicht herrschender Sicherheitspolitik überlassen.

Der Hamburger Völkerrechtler, emeritierte Rechtsprofessor und Ex-Linke-Bundestagsabgeordnete Norman Paech hinterfragte historisch wie aktuell das Zusammenwirken von Pazifismus und internationalem Rechtsverständnis: Steckte im bürgerlichen Pazifismus mehr als die völkerrechtliche Einengung des Krieges, wenn man Kants "Vom ewigen Frieden" (1795) als Geburtsurkunde des Pazifismus des Rechts versteht? Auf jeden Fall kannte der Rechts-Pazifismus zunächst legitime Kriege (zur Verteidigung, zur Befreiung), grenzte Krieg aber nach 1945 rechtlich weiter Formen ein; ausgewirkt hat sich das etwa im BRD-Grundgesetz (u.a. mit Artikel 25, dem Vorrang des Völkerrechts vor normalen Gesetzen, mit Art. 26, dem Verbot der Vorbereitung von Angriffs kriegen, und nicht zuletzt mit Art. 4 Absatz 3, dem KDV-Recht), aber auch in der UN-Charta, deren Artikel 2 nicht nur das Verbot von Kriegen festhält, sondern jede Androhung und Anwendung von Gewalt verbietet. Wem aber nutzt heute das Völkerrecht? "Die einzige Waffe des ganz Machtlosen ist das Völkerrecht", machte Paech unter Verwendung eines Zitats von Carlo Schmid seine Auffassung deutlich.

Verhandeln statt schießen!

Vorausgesetzt, das Recht lässt sich auch durchsetzen. Diese und andere sich aufdrängende Folgerungen konnten (noch!) nicht ausdiskutiert werden. Platz gab es dafür aber (im Abschlussreferat des Symposiums) für eine, wenn nicht die brennendste Frage momentan: Wie geht Pazifismus mit Terror um? Thomas Carl Schwoerer, einer der Bundessprecher der DFG-VK, sprach sich vorbehaltlos dafür aus, den so genannten Islamischen Staat in die Verhandlungsdiplomatie mit einzubeziehen, statt mit der bisher praktizierten "Erschöpfungsstrategie" auf militärischen Erfolg zu setzen. Am Beispiel von Mali, dessen Norden inzwischen IS-Gebiet sei und wo der IS ebenfalls von Verhandlungen ausgeschlossen ist, fragte er: "Warum soll eine Strategie, die schon in anderen Ländern versagt hat, in Mali funktionieren? Der Krieg gegen Terror kann nicht gewonnen werden. Wer Frieden will, muss mit seinen Feinden verhandeln." Der Behauptung, man könne oder dürfe mit Terroristen nicht verhandeln, wohl von der Angst geleitet, damit den IS anzuerkennen, hielt er entgegen, man müsse Terroristen politisch isolieren und die Ansprechbaren gegen Terrorismus immunisieren, z.B. durch Zusammenarbeit mit den Zivilgesellschaften.

Die DFG-VK habe durchaus viel erreicht: Deutliche Mehrheiten der Bevölkerung seien inzwischen gegen Atomwaffen, gegen Waffenexporte und gegen Auslandseinsätze. Krieg sei nicht mehr selbstverständlich. Schwoerer unterstrich: "Politischer Pazifismus ist keine Politik des Zuschauens, sondern des vernünftigen gewaltfreien Handelns." Aufgabe der DFG-VK sei es daher, zur Bekämpfung des IS und des Terrorismus politische Lösungen vorzuschlagen und diese als Forderungen v.a. an die Bundesregierung und im Bundestagswahlkampf zu vertreten.

Politischer Pazifismus und gewaltfreies Handeln

Unterschiedlichste Beiträge widmeten sich den Perspektiven von gewaltfreien Aktionen. So setzte sich z.B. der bayerische DFG-VK-Landessprecher Thomas Rödl in einem kritischen Rückblick mit der Gewaltfreiheit in der Bündnispolitik der DFG-VK auseinander und schlussfolgerte, der Verband müsse viel stärker für aktive Gewaltfreiheit gerade in Entscheidungsprozessen eintreten, bei denen potenzielle Bündnispartner sich nicht zur Anwendung von Gewalt äußern wollten. Von außerhalb der DFG-VK kam der Arbeitsgruppenbeitrag von Cécile Lecomte, die als Öko-, Friedens- und Kletter(!)aktivistin noch weithin unbekannte Formen gewaltfreier Aktionen vorstellte.

Andere Einlassungen waren weniger von Aktionsformen als vielmehr von deren Inhalten geprägt, wie beispielsweise im Forum "Pazifistische Politik im Wahljahr". Hier begründeten Gerd Bauz und Otmar Steinbicker die Notwendigkeit, im Wahlkampf die Militarisierung der Außen- und Sicherheitspolitik von Regierung und Mehrheitsparteien als unverantwortlich zu entlarven und als echte Verantwortlichkeit die Alternativen von Friedensbewegung und DFG-VK gegenüberzustellen. Mit gewaltfreien Aktionsideen gegen die Rekrutierung Minderjähriger und die Propaganda der Bundeswehr beschäftigte sich ein Workshop von Markus Pflüger und Michael Schulze von Glaßer, während die Arbeitsgruppe zu Rüstungsexport und Waffenhandel wegen Erkrankung des Referenten leider ausfallen musste.

Zukunftsfragen als Prozess

Bei allen unterschiedlichen Bewertungen aus den Reihen der TeilnehmerInnen dürfte das Symposium doch eines klar gemacht haben: Wenn wir politischen Pazifismus als Gegenentwurf zum gesellschaftlichen Monopol zerstörerischer Gewalt und Kriegsbefürwortung begreifen wollen, geht es nicht um Harmoniebekundungen unter Gleichgesinnten, sondern um den Mut und das Selbstbewusstsein, sich auch auf Widersprüche und scheinbar unlösbare Komplexitäten einzulassen, auf kritische Selbstreflexionen wie auf visionäre Ideen. Wir brauchen Aktionen, aber keinen Aktionismus; wir müssen unsere Erfolge aufdecken, um zu mehr Erfolgen zu motivieren. Zusammenkünfte wie diese, die ohne den Druck von Beschlussfassungen und ohne Fraktionshahnenkämpfe in solidarischer Sachlichkeit unsere Themen und Aufgaben analysieren, stabilisieren Dynamik und Zuversicht, die der Friedenskampf benötigt. Vieles ist noch offen, vieles muss noch erlernt werden, aber wir gehen voran. Oder wie Heinrich Häberlein, Vorsitzender der Suttner-Stiftung, zum Abschied formulierte: "Nehmt mit nach Hause und tragt es weiter: Frieden schaffen ohne Waffen!"


Tobias Damjanov ist Mitglied im BundessprecherInnenkreis der DFG-VK und stellvertretender Vorsitzender der Bertha-von-Suttner-Stiftung der DFG-VK. Stefanie Intveen ist aktiv in der DFG-VK-Gruppe Köln.

Videos der Vorträge können auf Youtube im Internet angesehen werden:
https://www.youtube.com/watch?v=PbGAFEQMf50

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Quelle:
ZivilCourage Nr. 1 - Februar/März 2017, S. 12 - 14
Das Magazin für Pazifismus und Antimilitarismus der DFG-VK
Herausgeberin: Deutsche Friedensgesellschaft -
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V. (DFG-VK)
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E-Mail: zc@dfg-vk.de
Internet: www.zc-online.de
 
Erscheinungsweise: zweimonatlich, sechs Mal jährlich
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Einzelheft: 2,30 Euro


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. August 2017

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