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ATTAC/1719: CETA - Malmström will weiter Einführung durch die Hintertür


Attac Deutschland - Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 5. Juli 2016

CETA: Malmström will weiter Einführung durch die Hintertür

Vorläufige Anwendung ließe nationale Parlamente außen vor / Attac mobilisiert zu CETA-Demos am 17. September


Die EU-Kommission wird dem europäischen Rat empfehlen, CETA als gemischtes Abkommen einzustufen, das der Zustimmung der nationalen Parlamente bedarf. Das hat EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am heutigen Dienstag bekannt gegeben. Sie verwies zugleich auf die Möglichkeit, CETA noch vor Ratifizierung durch die nationalen Parlamente vorläufig in Kraft treten lassen.

Dazu erklärt Handelsexperte Roland Süß vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac:

"Malmström will also weiterhin die nationalen Parlamente aushebeln und CETA durch die Hintertür einführen. Weil sie sich nicht frontal gegen die öffentliche Meinung durchsetzen kann, setzt sie auf die vorläufige Anwendung des EU-Kanada-Abkommens, noch bevor die Abgeordneten in den Mitgliedsländern darüber beraten und abstimmen können. Dieser Einführung von CETA durch die Hintertür werden wir uns weiterhin entschieden entgegenstellen."

Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" ruft Attac zusammen mit vielen Bündnispartnern dazu auf, den Widerstand gegen CETA und TTIP, das Abkommen mit den USA, am 17. September in die Breite zu tragen: mit bundesweit sieben Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Erwartet werden insgesamt weit mehr als 100.000


Weitere Informationen:

Hintergrund "Vorläufige Anwendung":
www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/was-ist-vorlaeufige-anwendung

CETA-Demos am 17. September
www.attac.de/ceta-demos

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Quelle:
Pressemitteilung vom 5. Juli 2016
Attac Deutschland, Pressestelle
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-31; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Juli 2016

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