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INTERVIEW/087: Klimacamp trifft Degrowth - Bewahren und erneuern ...    Vaishali Patil im Gespräch (SB)


Soziale Bewegungen in Indien gegen Landnahme und Naturzerstörung

Klimacamp und Degrowth-Sommerschule im Rheinischen Braunkohlerevier 2015


Dr. Vaishali Patil ist seit 23 Jahren in den Graswurzelbewegungen Indiens aktiv. In der Region Konkan im Bundesstaat Maharashtra engagiert sich die ausgebildete Soziologin, die in Frauen- und Landrechten promoviert hat, in sozialökologischen Bewegungen, die gegen zerstörerische Bergbauminen, Kohle- und Atomkraftwerke kämpfen. Die Initiatorin und Organisatorin der Dachorganisation Konkan Vinashkari Prakalp Samiti (Forum gegen zerstörerische Großprojekte), zu der sich rund hundert lokale Widerstandsorganisationen der Konkan-Region zusammengeschlossen haben, nahm am Klimacamp im Rheinischen Braunkohlerevier teil, wo sie das Podium über Zivilen Ungehorsam mit einer von den Aktivistinnen und Aktivisten begeistert aufgenommenen Rede bereicherte.

Die in der internationalen Bewegung für Klimagerechtigkeit aktive Inderin war einigermaßen erstaunt darüber, daß ihre Reise in die Bundesrepublik durch die deutschen Behörden in Frage gestellt wurde. Obwohl sie über eine Einladung zur Degrowth-Sommerschule verfügte und 15 Tage vor ihrer Reise alle den Aufenthalt in der Bundesrepublik erforderliche Personendokumente eingereicht hatte, gab das deutsche Konsulat erst in letzter Minute ihr Visum frei. So macht die insbesondere gegen Menschen aus den Ländern des Südens gerichtete Ausgrenzung nicht nur Flüchtlingen das Leben schwer, sie unterminiert auch die kontinenteübergreifende internationale Zusammenarbeit sozialer Bewegungen.

Im Mittelpunkt ihrer Rede stand die Kritik an der der Bevölkerung Indiens aufgeherrschten Entwicklungspolitik, die nicht im Interesse der Menschen, sondern der großen Unternehmen und der sie stützenden Regierung sei. Dieser stellt sich die von Mahatma Gandhi inspirierte Kampagne der Nichtkooperation entgegen, die ein alternatives menschenzentriertes Entwicklungsmodell verfolgt, das auf kommunaler Selbstorganisation beruht und die Verfügung der lokalen Bevölkerung über die natürlichen Ressourcen ihrer Lebenswelt sicherstellen soll. Der Schattenblick hatte die Gelegenheit, Vaishali Patil einige Fragen über die Entwicklung der sozialen Bewegungen in ihrer Region und dabei insbesondere ihren Kampf gegen das geplante Kernkraftwerk Jaitapur zu stellen.


Im Vortrag - Foto: © 2015 by Schattenblick

Vaishali Patil
Foto: © 2015 by Schattenblick

Schattenblick (SB): Frau Patil, wie hat sich der Widerstand der Graswurzelbewegungen in Maharashtra gegen die diversen industriellen Großprojekte entwickelt?

Vaishali Patil (VP): Die Folgen der Globalisierung, der sich Indien vor 25 Jahren öffnete, waren auf Ebene der einfachen Bevölkerung sehr deutlich zu spüren. So wurden 2005 im Distrikt Raigad in der Konkan-Region über 14.000 Hektar Land durch den Staat Maharashtra für die Privatwirtschaft zwangsenteignet. Aufgrund des Landbeschaffungsgesetzes verfügt der Staat über das Land und kann entscheiden, ob es ein öffentliches Interesse an ihm gibt. Es war das erste Mal, daß der Staat Land für privatwirtschaftliche Zwecke eingefordert hat. Es handelte sich um Flächen, die bewässert und mit verschiedenen Fruchtfolgen bewirtschaftet wurden; sie liegen bei Bombay und damit in der Nähe des Meeres. Noch im selben Jahr bildete sich die Bewegung der Bauern des Raigad-Distrikts.

Zur gleichen Zeit fand eine Beschlagnahmung für eine Sonderwirtschaftszone in der Region statt. Die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen geht mit großen Steuererleichterungen einher, wodurch man die Industrie veranlassen will, dort für den Export zu produzieren. Der Aufbau der Exportwirtschaft hat zum Ziel, daß Indien im globalen Wettbewerb aufschließt und besser mit China konkurrieren kann. Dieses Konzept hatte aber in Indien schon zuvor nicht funktioniert. Es gab Sonderwirtschaftszonen, in denen Unternehmen von der Steuer befreit wurden, obwohl sie lediglich 50 Prozent des tatsächlichen Güterexports in diesen Zonen bestritten haben. Damit war bewiesen, daß die Unternehmen lediglich die Steuervorteile in Anspruch nahmen, aber nicht wirklich etwas für das Wachstum der indischen Wirtschaft taten.

Doch die indische Regierung wollte an dieser Form der Entwicklungspolitik festhalten, und die Bauern kämpften dagegen an. Ich half dabei, sie zu organisieren und zu mobilisieren. Aufgrund dieser Massenbewegung geschah es das erste Mal in der Geschichte Indiens, daß eine Staatsregierung ein Referendum abhalten mußte, obwohl es dafür keine gesetzliche Grundlage gab. Doch es wurde durchgeführt. In diesem Referendum stimmten 98 Prozent der Bauern gegen die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone. Sie wären eher an einer Sonderzone für Landwirtschaft interessiert, in der sie in den Genuß der Steuerbefreiung und anderer Vergünstigungen gelangten, um Agrarprodukte exportieren zu können, lautete eines ihrer Argumente.

Im Distrikt Sindhudurg in der Region Konkan, aus der ich stamme, befindet sich der achtwichtigste Biodiversität-Hotspot der Welt. In diesem Hotspot ist eine Anzahl endemischer Spezies und Wildtiere angesiedelt und es gibt heilige Haine, daher ist es ein sehr verletzlicher Raum. Die Region Konkan wird von dem Gebirgszug der Western Ghats durchzogen, parallel dazu liegt das Arabische Meer. Es handelt sich um einen schmalen Streifen Landes von 450 Kilometer Länge. In diesem Streifen sind 71 Bergbauprojekte und der Bau von 19 Elektrizitätskraftwerken, davon 13 für die Kohleverstromung, mit einer Leistung von insgesamt 55.000 Megawatt geplant. Ebenfalls in diesem Gebiet, in Jaitapur, soll das größte Kernkraftwerk nicht nur Indiens, sondern wahrscheinlich der Welt errichtet werden. Dafür sollen sechs 1650-Megawatt-Reaktoren aus Frankreich importiert werden. Diese EPRs (European Pressurized Reactors) werden von Areva gefertigt. Gegen den Bau eines solchen AKWs hat es bereits in Finnland enormen Widerstand gegeben.

Die Bevölkerung von Jaitapur hat Widerstand gegen die Landenteignung, gegen das Rehabilitationspaket, gegen die Verfügungsgewalt der Regierung über sie geleistet und das ganze Konzept der nuklearen Stromerzeugung in Frage gestellt. Die Bauern und Fischer Jaitapurs warfen mehrere zentrale Fragen auf: Gibt es keine andere Möglichkeiten der Energieerzeugung als Atomkraft? Wer entscheidet darüber, daß wir mit zerstörerischen Prozessen konfrontiert werden? Wie kann man behaupten, daß sich Atomenergie rechnet? Was genau geschieht mit dem Strahlenmüll? Wieso stellt die Regierung ein sehr großes Budget für den Ausbau der Atomenergie bereit, wo doch diese nur für einen sehr geringen Teil zur indischen Stromerzeugung beiträgt?

Die Landenteignungen für den Ausbau der Atomenergie begannen in Indien im Jahr 2005 und riefen sogleich starken Widerstand in der Bevölkerung hervor. Anläßlich einiger öffentlicher Anhörungen zur Umweltverträglichkeit der Atomkraftwerke gingen die Menschen auf die Straße, um gegen die Zerstörung ihrer Lebenswelt zu protestieren. Sie leisteten auch Widerstand gegen die Landnahme durch Kohleprojekte. All diese Vorhaben waren für die Küstenregion geplant. Die Vorgängerregierung hatte aufgrund der Proteste ein Moratorium auf den Abbau der Kohle verhängt. Währenddessen schickten mehr als 20.000 Schüler eine Postkarte an den Umweltminister und baten ihn, die Western Ghats zu erhalten und das eigene Dorf zu schützen.

Die ganze Bewegung hat in der Region Konkan ihren Ausgangspunkt genommen. Die vielen kleinen Widerstandsinitiativen, die sich auf Dorfebene gebildet hatten, kamen zusammen und beschlossen, nicht mehr für sich allein gegen den Kohlebergbau und die Atomkraftwerke zu kämpfen, weil dies alles Ergebnisse einer einzigen Entwicklung sind. Wogegen wir uns vor allem zu richten haben, ist dieses uns aufoktroyierte Konzept von Entwicklungspolitik. Die Bauern und Fischer begannen zu fragen, wessen Entwicklung überhaupt gemeint ist. Sollte damit unsere Entwicklung gemeint sein, dann lehnen wir das ab. Es mag sich um die Entwicklung einiger Unternehmen, um die Entwicklung des Profits einiger Politiker und Entscheidungsträger handeln, aber nicht um unsere. Aus diesem Grunde gab ich den Anstoß dazu, ein Netzwerk namens Konkan Vinashkari Prakalp Samiti zu bilden, als dessen Koordinatorin ich fungiere.

In den Diskussionen der Antiatombewegung, die sich in den Distrikten Sindhudurg, Raigad und Ratnagir in der Region Konkan gebildet hat, weil in diesem schmalen Küstenstreifen der Bau gleich mehrerer Akws geplant ist, wird häufig auf die Bundesrepublik Bezug genommen, weil man dort bis 2025 aus der nuklearen Stromerzeugung aussteigen und auf erneuerbare Energien umstellen will. Bei meinem Besuch hier im Rheinischen Braunkohlegebiet habe ich allerdings entdeckt, daß der Kohleabbau nicht aufgehört hat und auch nicht so bald aufhören wird. So hat die deutsche Regierung zwar entschieden, aus der Atomenergie auszusteigen, trifft aber keine Aussage zur Weiterverarbeitung des Urans. Zum andern habe ich festgestellt, daß der Ausstieg aus der Atomenergie und der Kohleverstromung nicht etwa bedeutet, daß nichts dergleichen mehr exportiert wird. Sie machen es vielleicht nicht mehr in ihrem Land, aber sie unterstützen den Ausbau dieser zerstörerischen Formen von Energieerzeugung in anderen Ländern mit Investitionskapital, mit Rohmaterialien und Technologie. Und das ist meiner Ansicht nach nicht fair. Das ist nicht fair.

In Deutschland habe ich im Gespräch mit Aktivisten und Bürgern, die gegen die Kohleverstromung und für Klimagerechtigkeit kämpfen, festgestellt, daß es nicht gut für die Bundesrepublik ist, das Problem auf andere umzulasten und diese Formen der Energieerzeugung im Namen anderer zu promoten. Eine der wichtigen hier in der Sommerschule und im Klimacamp gemachten Erkenntnisse besteht darin, daß wir an die Welt als Ganzes denken müssen. Zur Zeit haben die europäischen Staaten entschieden, die atomare Stromerzeugung nicht weiter auszubauen, so daß die Nuklearindustrie nach Südostasien kommt. Malaysia plant sieben neue, von ausländischen Firmen errichtete Atomkraftwerke, Indonesien, Sri Lanka und die Philippinen wollen die nukleare Stromerzeugung ebenfalls ausbauen, und in Indien und Pakistan ist es nicht anders. So behält sich jedes Land die Nuklearoption vor, weil sie in anderen Ländern bereits realisiert wird.

Ich komme aus dem Land, in dem Gandhi gelebt hat. Die ganze Welt betrachtet uns als Menschen, die den Frieden lieben und an das Prinzip der Gewaltlosigkeit glauben, weil wir unseren Freiheitskampf erfolgreich nach Maßgabe Gandhis geführt haben. Bei der größten Herausforderung für die sozialen Bewegungen Indiens, den Bau des Atomkraftwerks Jaitapur, geht es nicht nur um das Landgrabbing der Regierung und der Unternehmen, nicht nur um den Verlust von einigen Hektar Land für das Akw. Es ist nicht nur eine Frage der Beeinträchtigung der Lebenswelt der lokalen Bevölkerung, auch nicht des Energiebedarfs meines Landes.

Hier stellt sich vielmehr die Frage der Demokratie und des Friedens in der Welt und wie man die Menschen dazu bringt, friedfertig miteinander umzugehen. Das ist meine Botschaft als Inderin und im Namen der indischen Antiatombewegung. Es ist nicht nur eine Frage des Kampfes gegen Kohle- und Atomenergie, sondern auch die eines alternativen Entwicklungsmodells. Es geht darum, die Rechte der lokalen Bevölkerung auf die natürlichen Ressourcen ihrer Gemeinde und ihres Gebietes zu sichern. Sie sollen das Recht haben, über ihre Verwendung zu entscheiden, sie zu kontrollieren und organisieren. So steht eine menschen- und nicht unternehmenszentrierte alternative Entwicklung im Mittelpunkt, die alle dazu ermächtigt, über ihre Verhältnisse befinden zu können.


Vaishali Patil im Interview - Foto: © 2015 by Schattenblick

Streitbare Stimme für Land- und Frauenrechte
Foto: © 2015 by Schattenblick

SB: In der deutschen Berichterstattung sind insbesondere die Kämpfe indigener Völker gegen zerstörerische Bergbau- oder Staudammprojekte in Indien präsent. In Maharashtra scheint sich dieser Angriff gegen die ganz normale Bevölkerung des Landes zu richten. Könnten Sie noch einmal erklären, wer das Subjekt dieses Kampfes ist?

VP: Unglücklicherweise ist es die obere Mittelklasse, die wirklich von der Globalisierung profitiert. Sie nimmt an den Sozialkämpfen nicht teil, und das sollte sie meiner Ansicht nach tun. Sie sollte ein politisches Momentum entwickeln. Der Klimawandel ist in Indien kaum zu einem politischen Thema herangereift. Ihn auf die politische Bühne zu heben, wäre die Aufgabe der Mittelklasse, denn es ist ein politisches und ein ökonomisches Thema.

SB: Welche Auswirkungen hat der Klimawandel auf Indien?

VP: Indien steht an zweiter Stelle weltweit bei der Emission klimaschädlicher Gase. Doch unser Premierminister Narendra Modi, der der rechten BJP angehört, hält den Klimawandel für kein Problem. Er hat öffentlich erklärt, daß nicht der Klimawandel das Problem sei, sondern daß sich die Menschen ändern müßten. Er ist nicht einmal bereit, den Klimawandel als Problem anzuerkennen. Stattdessen fordert er dazu auf, Opfer zu bringen, um ausländische Investitionen anzuziehen. Mit dieser rechten Regierung werden die Probleme für Indien immer größer werden. So gibt es auch sehr viel Repression gegen unsere Bewegung, deren Arbeit gegen zerstörerische Großprojekte als staatsfeindlich gebrandmarkt wird.

SB: Wie stellt sich Ihrer Ansicht nach der Zusammenhang zwischen sozialen Problemen, die Indien mit einer nach wie vor in großen Teilen mangelernährten Bevölkerung hat, und ökologischen Problemen dar?

VP: Die Landnahme durch den Kohleabbau und die Atomkraftwerke wirkt sich unmittelbar negativ auf natürliche Ressourcen aus, insbesondere auf den fruchtbaren Boden und das Wasser. Die traditionelle Lebensweise wird zerstört. Wenn dies geschieht, werden Frauen am meisten in Mitleidenschaft gezogen. Die ganze Einstellung, Frauen als verfügbare Ressource zu betrachten, beginnt hier. Lohnsklaverei und Leiharbeit haben zugenommen. Mehr als 50 Prozent der indischen Bevölkerung verfügt nicht einmal über 35 Rupien am Tag, um ihren Lebensunterhalt zu sichern. Dies hat Indien der Globalisierung zu verdanken.

SB: Seit dem Vergewaltigungsfall in Delhi letztes Jahr, der weltweit Schlagzeilen gemacht hat, wird der Eindruck vermittelt, daß die indischen Frauen aufstehen und um ihre Rechte kämpfen? Ist das der Fall?

VP: Ja, es gibt eine sehr starke Frauenbewegung in Indien, selbst im Kampf gegen Atomkraft, Kohle und Bergbau, wo Frauen an vorderster Front stehen. Als Organisatorin dieser Massenbewegung bin ich mir sicher, daß die starke Beteiligung von Frauen auch zum Erfolg unserer Bewegung führen wird. Die große Nähe, die Frauen zu natürlichen Ressourcen entwickeln, sorgt auch für ein starkes Bekenntnis zur Sache der Bewegung. Wenn sie dies verlieren, verlieren sie auch ihren Anspruch auf die eigene Lebensweise, den Zugang zu den Ressourcen und ihren sozialen Status. Frauen werden durch diese Entwicklung immer verwundbarer, und die Gewalt gegen Frauen hat insgesamt in der Gesellschaft zugenommen. Wo immer Landraub, Landnahme, selbst der Verkauf von Land zu einem guten Preis stattfinden, werden Frauen davon negativ betroffen.

SB: Können Sie sich vorstellen, daß indische Frauen in Zukunft die Gleichstellung zum Mann erkämpfen werden, wenn nicht im Sinne westlicher Emanzipation, dann zumindest im kulturellen Kontext der indischen Gesellschaft?

VP: Ja. Das ist definitiv die Zukunft. Wir kämpfen auf zwei Ebenen. Zum einen am Arbeitsplatz, um dort gleiche Rechte wie Männer zu erhalten. Zum andern in der patriarchal strukturierten Familie. Weil sie diesen Kampf auf zwei Ebenen führen, befinden sich Frauen immer ganz vorne in der gesellschaftlichen Entwicklung. Daher glaube ich, daß soziale Bewegungen eine leuchtend helle Zukunft haben.

SB: Ja, sie haben viel zu gewinnen. Frau Patil, vielen Dank für das Gespräch.


Projektion aus dem Vortrag von Vaishali Patil - Foto: 2015 by Schattenblick

Foto: 2015 by Schattenblick


Zu sozialen Kämpfen in Indien im Schattenblick unter anderem:

BERICHT/105: Am Beispiel Indien - Vorwand Strom ... (SB)
http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/report/umrb0105.html

BERICHT/192: Kurdischer Aufbruch - Gesichter des Kapitals ... (1) (SB)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0192.html

INTERVIEW/266: Kurdischer Aufbruch - versklavt, erzogen und gebrochen ... Radha D'Souza im Gespräch (SB)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0266.html

BERICHT/209: Kurdischer Aufbruch - Das Spinnrad ist zum Spinnen da, die Hand jedoch zum Kämpfen ... (SB)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prbe0209.html

ASIEN/767: Soziale Kämpfe im Indien der kapitalistischen Moderne (SB)
http://www.schattenblick.de/infopool/politik/redakt/asie-767.html


Klimacamp und Degrowth-Sommerschule 2015 im Schattenblick
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30. September 2015


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