Treffender als jede Inszenierung: Zur selben Zeit, da Ende-Gelände-Aktivist Jonas Baliani ein Interview gegen den Braunkohletagebau gibt, schippert ein Frachtschiff mit Kohle den Rhein hinauf.
Foto: © 2017 by Schattenblick

Von seiner medialen Wirksamkeit her wird das Anti-Kohlebündnis namens Ende Gelände immer professioneller. Ausgehend von einer angemeldeten Demonstration und von zahlreichen Foto- und Filmkameras auf Schritt und Tritt und selbst aus der Luft verfolgt, drangen am 5. November 2017 mit weißen Overall-Überziehern uniform gekleidete Aktivistinnen und Aktivisten in Form sogenannter Finger (Gruppen von Menschen) in den Tagebau Hambach vor und brachten den Betrieb vorübergehend zum Stillstand. Damit landete Ende Gelände in den Nachrichten der öffentlichen Radio- und Fernsehanstalten. Dutzende Presseorgane aus dem In- und Ausland berichteten über diese Aktion - ein bislang unerreichter medialer Erfolg. Der Ruf der Braunkohle, des schmutzigsten unter den fossilen Energieträgern, ist vollkommen ruiniert. Das vor einigen Jahren von umweltbewegten Menschen formulierte Anliegen, den Antikohlewiderstand genauso bekannt machen zu wollen wie die Antiatomkraftbewegung, ist inzwischen erfüllt.

Am Vortag der Tagebaubesetzung war der Presse auf dem Gelände des vom People's Climate Summit (PCS) genutzten Rheinufers in Bonn-Beuel gezeigt worden, wie sich Ende Gelände mittels Aktionstrainings auf Maßnahmen zivilen Ungehorsams vorbereitet. Auch zu diesem Termin waren einige Fernsehteams und andere Medienvertreter angereist und hatten das rund 30minütige Training, das mitunter als Rollenspiel aufgezogen war, verfolgt. Wie verhalten wir uns, wenn wir einer Polizeikette begegnen?, lautet eine der Fragen. Wir fächern uns auf und durchfließen die zahlenmäßig unterlegene Polizei, ohne dabei hektisch zu werden oder zu rennen, so die Antwort.

Wie man sich bei einer Gleisblockade verhält, war eine weitere Frage, die ausführlich an einem rund zehn Meter langen Gleisabschnitt vor Ort demonstriert wurde. Und zwischendurch immer wieder die Reflexion der Beteiligten, wie man sich dabei gefühlt hat, was nun zu tun sei, und so weiter. Auch die zu Polizisten abgestellten Personen schilderten ihre Empfindungen aus der Sicht der "Gegenseite". Alles in allem wurde nicht nur der technische Ablauf vorgeführt, sondern eben auch gezeigt, wie die oder der einzelne in der Gruppe und auf die Gruppe bezogen agiert, was sie oder ihn dabei verunsichert, ängstigt, unterstützt oder stärkt. Es wurde versucht, bevorstehende Streßsituationen nach Möglichkeit vorwegzunehmen, um auf diese Weise Erfahrungen zu sammeln, wie man mit solchen Aktionen zurechtkommt.

Als erstes die Besprechung des Vorgehens ...
Foto: © 2017 by Schattenblick

Im Anschluß an die Vorführung stellte sich Jonas Baliani, der zu denen gehörte, die während des Aktionstrainings Erläuterungen an die Medien abgaben, für weitere Fragen zur Verfügung. Politisch kann Baliani der Interventionistischen Linken zugeordnet werden, die sich 2005 als bundesweiter Zusammenhang linksradikaler, undogmatischer Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen gebildet hat. Entsprechend der unterschiedlichen Herkunft ihrer Mitgliederinnen und Mitglieder zeigt die IL, wie sie verkürzt genannt wird, noch heute ein breites Spektrum an politischen Ansichten und Aktionensformen.

Baliani schrieb gemeinsam mit Hendrik Sander im April 2016 in "arranca!", dem Hausblatt der IL, in dem intensive Debatten zu verschiedenen gesellschaftlichen Streitfeldern ebenso wie zur Strategie des politischen Zusammenhangs geführt werden, unter dem Titel "Mehr werden", daß die IL ihren Blick in die Breite der Gesellschaft richten muß. "Alle unterschiedlichen progressiven Akteur*innen wie Bewegungsinitiativen und -organisationen, NGOs, Gewerkschaften, Parteien sollten sich in einem breiten gegenhegemonialen Block zusammenfinden, um eine gemeinsame Handlungsfähigkeit zu entwickeln, ohne dabei ihre Selbständigkeit aufzugeben." Gefordert werden populare Praxen statt einer Propaganda der Tat. Die zentrale Herausforderung bestehe darin, "all die Menschen, denen wir täglich auf der Straße begegnen, in die Bewegung einzubeziehen". [tinyurl.com/y8hz74yg]

Andere Gruppierungen oder Einzelpersonen, die sich der IL zuordnen lassen, hätten eher ein Problem damit, ungeachtet der erheblichen inhaltlichen Differenzen einen derart breiten Zusammenschluß anzustreben, wie er von Baliani und Sander gefordert wird, und würden nicht einmal mit der Presse sprechen. Anknüpfend an das eigens für die Medien inszenierte Aktionstraining geht es in dem folgenden Interview jedoch weder um die Strategiedebatte noch um den theoretischen Hintergrund von öffentlichkeitswirksamen Aktionsformen, wie sie die Interventionistische Linke bzw. Ende Gelände gewählt hat, sondern um die Aktion an sich, das heißt um die unmittelbare Begegnung zwischen Aktivistinnen und Aktivisten und der Polizei. Was allerdings wiederum Rückschlüsse auf den theoretischen Hintergrund solcher Formen zivilen Ungehorsams zuläßt.

... dann wird das Zielobjekt angesteuert ...
Foto: © 2017 by Schattenblick

Schattenblick (SB): Sie haben beim Aktionstraining berichtet, daß die Polizei einen gefährlichen Halsgriff einsetzt. Ist es dadurch bereits zu Verletzungen von Betroffenen gekommen?

Jonas Baliani (JB): Ja, beim letzten Mal ist es zu Verletzungen gekommen. Eine Person mußte im Krankenhaus behandelt werden. Es kam auch zu Verletzungen durch Schlagstockeinsatz direkt auf den Kopf. Generell erleben wir eine sehr widersprüchliche Situation. Einige Polizisten verhalten sich total in Ordnung, und in gewissen Situationen handelt die Polizei auch deeskalierend. Aber insgesamt erleben wir speziell in NRW eine individuelle Brutalisierung der Polizeikräfte. Wir haben den Eindruck, daß da keine Kontrolle herrscht, und es für uns keine Möglichkeit gibt, Einfluß zu nehmen. Denn Anzeigen werden nicht bearbeitet oder fallengelassen, oft werden sogar Gegenanzeigen verhängt. Wir ermutigen Leute trotzdem dazu, Anzeige zu erstatten.

Ich betreibe seit rund 15 Jahren zivilen Ungehorsam und kenne Griffe an den Schläfen, unter den Ohren und auch das Handumdrehen. Das sind sozusagen die Schmerzgriffe, die die Polizei lernt. Doch so etwas wie diese Griffe um den Nacken herum hatte ich bislang noch nicht erlebt. Wenn die Leute auf diese Weise hochgezogen werden, haben die Polizeibeamten selber relativ wenig Einfluß darauf, was das bei den Leuten anrichtet. Denn der Hals ist eine sehr, sehr empfindliche Stelle des Körpers. Deswegen bin ich mir ziemlich sicher, daß sie das nicht in der Polizeiausbildung gelernt haben, sondern daß sie sich sozusagen gegenseitig ermutigen, noch brutaler zu sein.

SB: Vor einigen Monaten wurde in Hamburg gegen das G20-Treffen protestiert. Dagegen war die Polizei teilweise mit großer Härte vorgegangen und hat vermutlich solche und noch ganz andere Griffe angewendet. Bislang konnte man den Eindruck haben, daß es im Rahmen der Aktionen von Ende Gelände noch nicht zu dieser Brutalisierung gekommen war. Bereiten Sie sich darauf vor, daß sich das ändert, oder setzen Sie darauf, daß vielleicht auch die neue Landesregierung in NRW die bisherige Polizeitaktik fortsetzt?

JB: Wir versuchen ersteinmal, uns darauf zu konzentrieren, was wir machen und wie wir selber zu einer Deeskalation beitragen können. Das heißt, wir versuchen, nicht zuviel zu rennen, und wir bereiten uns sehr intensiv darauf vor, wie man mit Gewaltsituationen umgehen kann, auch mit Traumatisierungen. Wir haben Teams von "Out of Action" hier, an die sich AktivistInnen wenden können, wenn sie schwierige Situationen erlebt haben - und das passiert eigentlich jedesmal.

Zum Beispiel hatten wir vor zwei Jahren eine Situation, in der einer der Finger unter einer Autobahnbrücke durchgelaufen war und sehr, sehr viel Polizeigewalt erlebt hat. Aber richtig ist auch, daß wir sie nicht durchgehend so erleben. Bislang das beste Beispiel war die Lausitz, wo sich die Polizei in den meisten Situationen sehr deeskalativ verhalten hat. In NRW kann man eigentlich schon sagen, daß die Polizei immer sehr viel brutaler war, besonders dann, wenn gerade mal keine Kamera draufgehalten hat. Wenn zum Beispiel AktivistInnen aus dem Hambacher Forst allein irgendwo aufgegriffen werden, dann kann es ihnen schon mal passieren, daß ihnen die Zähne ausgeschlagen werden. Damit wird offenbar versucht, eine Spirale des Hasses und der Gewalt auszulösen. Dem versuchen wir ganz bewußt auszuweichen.

... und besetzt ...
Foto: © 2017 by Schattenblick

SB: Sie haben hier ein Briefing zu einem Rollenspiel gemacht und dabei auch die Personen nach ihren Gefühlen gefragt, die die Rolle der Polizisten übernommen haben. Haben Sie schon mal echte Polizisten gefragt, wie es bei denen ankommt, wenn Sie Ihre Aktionen durchführen?

JB: Ja, ich versuche immer, viel mit Polizisten zu reden. Auch weil das eine Möglichkeit ist, auf sie einzuwirken. Allerdings habe ich die Erfahrung gemacht, daß die meisten Polizisten in der konkreten Situation, wenn sie einen Befehl erhalten und es vielleicht auch einen Gruppendruck gibt, ganz anders reagieren, als sie es vielleicht manchmal individuell gerne möchten. Da entsteht der Eindruck, daß sich jene Polizisten als die größten fühlen, denen es gelingt, den Leuten so viel Angst einzuflößen, daß sie freiwillig aufstehen.

Manchmal habe ich erlebt, daß Polizisten das Verhalten ihrer Kollegen nicht richtig fanden und das auch sagten. Aber daß Polizisten einschreiten, jemanden stoppen oder gar eine Anzeige gegen Kollegen machen, weil sie merken, Leute in ihrer Polizeieinheit begehen gerade eine Straftat, das habe ich noch nie erlebt.

Polizisten sagen häufiger, daß sie sich verheizt fühlen und das Gefühl haben, über die Situation sehr schlecht informiert zu sein, so daß sie gar nicht mitbekämen, was vorher und nachher passiert ist. Sie fühlen sich in Situationen reingeworfen, von denen sie dann sehr überfordert sind. Oft werden die Polizeieinheiten sehr lange im Einsatz gehalten. Das schafft einen zusätzlichen Streß, der eher dazu führt, daß einzelne austicken. Ich glaube, insgesamt kann man sagen, daß es für sie körperlich anstrengend ist, Leute wegzutragen, auch wenn die Einsatzkräfte keine normalen Streifenpolizisten, sondern überwiegend durchtrainiert und Bereitschaftseinheiten zugeordnet sind. Sie haben solche Situationen sehr oft erlebt und werden genau dafür ausgebildet.

Die emotionale Involviertheit der AktivistInnen ist jedenfalls eine andere, als die der Polizeibeamten. Viele, die bei unseren Protesten dabei sind, bekommen relativ schnell einen tiefen und auch emotionalen Einblick, warum es notwendig ist, das zu machen. Und daß die Aktion und auch ein Stück weit, seinen Körper in die Linie zu stellen und die Verletzlichkeit des eigenen Körpers zu zeigen, ein Weg sein kann, mit der eigenen Ohnmacht umzugehen.

Eigentlich hat man das Gefühl, daß wir vor einer Katastrophe stehen, die sich fast nicht mehr aufhalten läßt und an der man scheinbar wenig ändern kann. Ich habe schon das Gefühl, daß für viele von uns diese Aktion auch so eine Art von emotionaler Verarbeitung dieser Information darstellt, die ja eigentlich so krass und schrecklich ist, daß wohl die meisten Menschen sich eher wegzudrücken versuchen. Denn sich direkt mit den Folgen dessen zu konfrontieren, was gerade passiert, das ist schon ziemlich krass.

SB: Wie schätzen Sie die neuen Polizeigesetze ein, nach denen bereits das Unterhaken als passiver Widerstand gegen Polizisten angesehen wird, so daß in der Folge mit relativ hohen Strafen zu rechnen ist? Wie stellen Sie sich darauf ein?

JB: Ich denke, wir müssen erst einmal schauen, wie die Gerichtspraxis dazu ist. Es gab auch in der Vergangenheit immer wieder den Versuch, das als Widerstand gegen Polizeibeamte zu bewerten. Wir versuchen unseren Leuten zu vermitteln, was die Situation ist, damit sie sich individuell darauf einstellen.

Natürlich kann man erstmal moralisch und politisch sagen, das ist totaler Schwachsinn: Unterhaken ist kein Angriff auf Polizisten und es ist auch kein Widerstand, der eine Straftat darstellt, wenn ich mich selber zu schützen versuche. Das ist genauso wie der Paragraf zur passiven Bewaffnung, der dann darauf angewendet wird, wenn Leute versuchen, sich irgendeinen Schutz vor die Augen zu machen, damit sie kein Pfefferspray abbekommen. Da wird eine Gefährlichkeit herbeigeredet, die, wenn man sich die Situation einmal nur nüchtern anschaut, offensichtlich nicht gegeben ist.

Jemand muß das Recht haben, die eigene körperliche Unversehrtheit zu schützen. Die Politik schafft bewußt eine Situation der Rechtlosigkeit und Einschüchterung für Demonstrierende und auf der anderen Seite der Straffreiheit für Polizeibeamte. Das ist eine Situation, die zu einer fortgesetzten Eskalation des Polizeiverhaltens führen wird. Dann werden Situationen wie bei den Parkbesetzungen in Stuttgart entstehen, wo Menschen, die ansonsten in der Mitte der Gesellschaft stehen und viel älter sind als viele der AktivistInnen hier, die Augen ausgeschossen werden. Die Betroffenen konnten sich gar nicht vorstellen, daß Polizisten so brutal agieren, auch wenn das eigentlich schon Normalität geworden ist in Deutschland.

... um unter den Augen der Medien geräumt zu werden.
Foto: © 2017 by Schattenblick

SB: Haben Sie den Eindruck, daß sich die Polizei bestimmte Leute aussucht, von denen sie vielleicht annimmt, daß sie nicht so vorbereitet sind?

JB: Ja, individuell suchen sich die Polizeibeamten manchmal irgendwelche Leute raus, aber zugleich ist das auch ein bißchen wahllos. Wir haben oft die Erfahrung gemacht, daß es total wahllos war, wieviel Repression die Leute erfahren haben und wieviel Gewalt bei der Räumung angewandt worden ist. Da wurden Leute, die es in die Grube geschafft haben, gar nicht durchsucht und sofort wieder rausgelassen, während Leute, die vielleicht nur irgendwo zwischendurch gestoppt wurden, sehr lange durchsucht worden sind. Und außerdem hat man ihnen den Sekundenkleber, mit denen wir unsere Fingerabdrücke unkenntlich machen, abgekratzt, was eigentlich unverhältnismäßig und nicht legal ist.

Alles in allem haben wir den Eindruck, daß die Polizeistrategie in vielen Situationen sehr, sehr, sehr chaotisch und wahllos ist. Man kann eigentlich nicht davon sprechen, daß die Polizei einen tiefen strategischen Umgang mit unseren Aktionen hat, sondern in gewissen Situationen natürlich versucht, sich an unsere Strategien anzupassen, aber als doch schwerfälliger Apparat es eigentlich nicht schafft, sich im Detail stärker darauf einzustellen. Die linke Hand weiß anscheinend oft nicht, was die rechte tut.

SB: Das Aktionstraining und die für Sonntag angekündigte Aktion finden vor dem eigentlichen UN-Klimagipfel statt. Hat Ende Gelände auch Aktionen für die Zeit während des Gipfels geplant, so daß die Weltöffentlichkeit noch mehr davon mitbekommt?

TB: Nein, aber es sind durchaus viele internationale AktivistInnen hierher angereist. Wir haben dieses Datum auch in Absprache mit anderen Verbänden und Protestspektren gewählt. Uns ist es eigentlich egal, ob das vor oder während des Gipfels stattfindet, denn dieser spielt für uns keine große Rolle. Wir nutzen ihn ein bißchen als Bühne. Wir haben den Eindruck, daß jetzt schon Presse da ist, die über den Gipfel berichten wird, und wir nutzen sozusagen unsere Aktion als Kick-off, um damit in die Öffentlichkeit zu kommen. Aber wir haben keine Hoffnung, daß die Leute, die beim Gipfel verhandeln und ungerechte Strukturen repräsentieren, dazu beitragen werden, ein Klima der Gerechtigkeit zu schaffen.

SB: Könnte COP 23 nicht eine Chance für Ende Gelände sein, die Braunkohlepolitik der Bundesregierung, die ja bei der Weltklimakonferenz in Verhandlungen steht, noch deutlicher zu demaskieren?

JB: Genau das versuchen wir jetzt mit der Aktion zu machen. Zudem gibt es in den nächsten Tagen noch den Alternativgipfel, und es werden auch während der COP 23 Demonstrationen stattfinden. Daran sind wir als Ende Gelände aber nicht direkt beteiligt, weil unser Fokus immer darauf gerichtet war, daß wir gesagt haben, wir haben eigentlich kein Interesse an dem Gipfel, sondern wir produzieren die Bilder da, wo der Kohleabbau stattfindet. Dort wird offensichtlich, wie die Verhältnisse sind. Das ist das Bild, das wir vermitteln wollen. Wir wollen das Bild der Kohlegruben als Teil der Berichterstattung des COPs um die Welt senden, weil dieses Bild am besten deutlich macht, wie widersprüchlich und verlogen die Haltung Deutschlands in Sachen Klimaschutz ist.

SB: Vielen Dank für das Gespräch.