MELDUNG/009: Die EU genehmigt 500 Mio. EUR für Nahrungsmittelhilfeprogramme 2011 (KEG)
Europäische Kommission - Brüssel, den 4. Oktober 2010
Die EU genehmigt 500 Mio. EUR für Nahrungsmittelhilfeprogramme 2011
Der Verwaltungsausschuss für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte hat über die Nahrungsmittelhilfeprogramme abgestimmt, die die Mitgliedstaaten im Rahmen des Programms für bedürftige Bevölkerungsgruppen für 2011 vorgelegt hatten. Im nächsten Jahr machen 20 Mitgliedstaaten von dieser Regelung Gebrauch - darunter auch zum ersten Mal die Tschechische Republik. Ursprünglich mit dem Gedanken aufgelegt, überschüssige Bestände an Agrarerzeugnissen ("Interventionsbestände") an Bedürftige abzugeben, wurde das Programm Mitte der 1990er Jahre erweitert und die Möglichkeit geschaffen, die Interventionsbestände unter bestimmten Umständen durch Käufe am Markt zu ergänzen. In diesem Jahr allerdings kann der Bedarf weitgehend durch die verfügbaren Interventionsbestände (Getreide, Milchpulver, begrenzte Mengen Butter) gedeckt werden und sind Zukäufe nur begrenzt erforderlich. Für das Programm werden wie bereits 2009 und 2010 Haushaltsmittel in Höhe von 500 Mio. EUR bereitgestellt. Das Programm für 2011 ist unabhängig von dem unlängst geänderten Vorschlag zur künftigen Anpassung der Regelung [vgl. IP/10/1141]. Die Kommission wird das Programm für 2011 in Bälde genehmigen.
Dacian Ciolos, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, erklärte hierzu: "Das Programm für bedürftige Bevölkerungsgruppen ist ein weiterer Beweis dafür, dass die Gemeinsame Agrarpolitik nicht nur den Landwirten, sondern allen EU-Bürgern zugute kommt. Im vergangenen Jahr wurden durch die verschiedenen nationalen Programme schätzungsweise 13 Millionen EU-Bürger unterstützt."
Hintergrund
Das Programm zur kostenlosen Verteilung von Lebensmitteln an stark benachteiligte Personen in der Gemeinschaft wurde als Dringlichkeitsmaßnahme im außergewöhnlich kalten Winter 1986/87 gestartet. Damals wurden Wohltätigkeitsorganisationen in den Mitgliedstaaten Lebensmittel aus den Überschussbeständen der Europäischen Gemeinschaft zur Verteilung an Bedürftige zur Verfügung gestellt. Anschließend wurde das Programm auf der Grundlage verfügbarer Interventionsbestände als dauerhafte Maßnahme eingeführt. Die Regelung erlaubte es den Mitgliedstaaten, öffentliche Überschussbestände für die Nahrungsmittelhilfe freizugeben. Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) Anfang der 1990er Jahre hatte aber eine drastische Reduzierung der gemeinschaftlichen Interventionsbestände zum Ziel, weshalb unter bestimmten Umständen Zukäufe gestattet wurden. Dieses Jahr allerdings konnten die benötigten Mengen weitgehend aus den verfügbaren Beständen gedeckt werden und waren relativ wenig Käufe auf dem Markt erforderlich. Da die Interventionsbestände jedoch auf Dauer abgebaut werden sollen, wurde ein Reformentwurf ausgearbeitet, um das Programm an die Entwicklung der GAP anzupassen und seine wirksame Umsetzung zugunsten stark benachteiligter Bevölkerungsgruppen zu verbessern.
Die Teilnahme der Mitgliedstaaten an dem Programm, das jedes Jahr von der Kommission neu verabschiedet wird, ist freiwillig. Hilfeempfänger sind in der Regel verschiedene bedürftige Personengruppen wie Familien in Schwierigkeiten, mittellose ältere Menschen, Obdachlose, Behinderte, gefährdete Kinder, arme Erwerbstätige, Wanderarbeitnehmer oder Asylbewerber, wobei die Mitgliedstaaten mit Wohltätigkeitseinrichtungen bzw. den örtlichen Sozialdiensten zusammenarbeiten.
Mitgliedstaaten, die an dem Programm teilnehmen möchten, teilen dies der Kommission am Jahresanfang mit und melden ihren Bedarf an spezifischen Erzeugnissen an. Außerdem muss ein Bericht über die Durchführung des Programms vorgelegt werden.
Obwohl der durchschnittliche Lebensstandard in der EU zu den höchsten der Welt zählt, gibt es auch hier Menschen, die sich nicht ausreichend ernähren können. Nach jüngsten Schätzungen leben im Schnitt 17% der EU-Bevölkerung am oder unter dem Existenzminimum und sind von Ernährungsarmut bedroht, d.h. sie können sich nicht einmal jeden zweiten Tag eine ausgewogene Mahlzeit leisten.
Weitere Informationen:
Unterlagen und weitere Informationen zu dem Nahrungsmittelhilfeprogramm für bedürftige Bevölkerungsgruppen sind abrufbar unter:
http://ec.europa.eu/agriculture/markets/freefood/index_de.htm
Anlage 1: Mengen der einzelnen Erzeugnisse aus Interventionsbeständen
zur Verteilung in den Mitgliedstaaten im Rahmen des Programms 2011
Anlage 2: Haushaltsmittel zur Verfügung der Mitgliedstaaten im Rahmen des Programms 2011
Anlage 1:
Mengen der einzelnen Erzeugnisse aus Interventionsbeständen zur Verteilung
in den Mitgliedstaaten im Rahmen des Programms 2011
(in Tonnen)
|
Mitgliedstaat
|
Getreide
|
Butter
|
Magermilchpulver
|
Zucker
|
|
Belgique/België
|
74 030
|
-
|
1 687
|
|
|
Bulgarien
|
103 318
|
-
|
-
|
|
|
Ceská Republika *
|
401
|
-
|
-
|
9
|
|
Eesti **
|
7 068
|
-
|
-
|
|
|
Eire / Ireland
|
250
|
109
|
-
|
|
|
Elláda
|
88 836
|
976
|
-
|
|
|
España
|
305 207
|
-
|
23 507
|
|
|
France
|
491 108
|
-
|
11 305
|
|
|
Italia
|
467 683
|
-
|
28 281
|
|
|
Latvija
|
50 663
|
-
|
730
|
|
|
Lietuva
|
61 000
|
-
|
704
|
|
|
Luxembourg ***
|
-
|
-
|
-
|
|
|
Magyarország
|
132 358
|
-
|
-
|
|
|
Malta
|
5 990
|
-
|
-
|
|
|
Polska
|
441 800
|
-
|
15 686
|
|
|
Portugal
|
61 906
|
458
|
5 000
|
|
|
România
|
370 000
|
-
|
5 600
|
|
|
Slovenija
|
14 159
|
-
|
500
|
|
|
Slovakia
|
45 000
|
-
|
-
|
|
|
Suomi/Finland
|
38 500
|
-
|
899
|
|
|
Insgesamt 2
|
759 277
|
1 543
|
93 899
|
9
|
Anlage 2:
Haushaltsmittel zur Verfügung
der Mitgliedstaaten im Rahmen des
Programms 2011 (in EUR)
|
Mitgliedstaat
|
Aufteilung
|
|
Belgique/België
|
10 935 075
|
|
Bulgarien
|
11 042 840
|
|
Ceská republika
|
120 462
|
|
Eesti
|
782 938
|
|
Éire/Ireland
|
1 196 457
|
|
Elláda
|
20 045 000
|
|
España
|
74 731 353
|
|
France
|
72 741 972
|
|
Italia
|
100 649 380
|
|
Latvija
|
6 723 467
|
|
Lietuva
|
7 781 341
|
|
Luxembourg
|
107 483
|
|
Magyarország
|
14 146 729
|
|
Malta
|
640 243
|
|
Polska
|
75 320 186
|
|
Portugal
|
20 513 026
|
|
România
|
49 578 143
|
|
Slovenija
|
2 409 038
|
|
Slovakia
|
4 809 692
|
|
Suomi/Finland
|
5 725 175
|
|
Insgesamt
|
480 000 000
|
© Europäische Gemeinschaften, 1995-2010
*
Quelle:
Pressemitteilung IP/10/1284, 04.10.2010
Europäische Kommission (KEG), Brüssel
Internet: www.ec.europa.eu, www.europa.eu/rapid/
veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Oktober 2010