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AUSSEN/107: DR Kongo - EU-Kommissar Michel schlägt neuen Friedensgipfel vor (KGE)


Europäische Kommission - Brüssel, 31. Oktober 2008

Demokratische Republik Kongo:
EU-Kommissar Michel schlägt neuen Friedensgipfel vor


Der EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe, Louis Michel, hat heute zu einem neuen "Friedensgipfel von Nairobi" aufgerufen, an dem alle politischen Führer der Region sowie Vertreter der internationalen Organisationen teilnehmen und gemeinsam versuchen sollen, eine Basis für ein Übereinkommen zu finden, das dem Konflikt ein Ende setzt und der Region Kivu Stabilität bringt. An diesem sogenannten "Nairobi 2"-Gipfel, den der EU-Kommissar in der kenianischen Hauptstadt einberufen will, sollen unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen die führenden Politiker der Demokratischen Republik Kongo, von Ruanda, Uganda und Burundi sowie Vertreter der EU, der USA und regionaler Organisationen wie der Afrikanischen Union (AU), der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC), des Gemeinsamen Markts des östlichen und südlichen Afrika (COMESA) und der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) teilnehmen.

Bei seinem zweitägigen diplomatischen Besuch traf EU-Kommissar Michel auch zu Gesprächen mit dem Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Joseph Kabila, und dem ruandischen Regierungschef Paul Kagame zusammen. Für EU-Kommissar Michel ist ein solcher "Nairobi 2"-Gipfel die Voraussetzung dafür, dass sich diese beiden und andere Staatschefs der Region, wie auch die Vertreter der internationalen Gemeinschaft gemeinsam an den Verhandlungstisch setzen. Nur durch eine politische Lösung, die auch auf die tieferen Ursachen der Krise eingeht, könne Stabilität erreicht werden. Der Gipfel zur Einleitung eines neuen Friedensprozesses soll auf dem Nairobi-Abkommen vom November 2007 sowie der Goma-Konferenz vom Januar dieses Jahres aufbauen.

EU-Kommissar Louis Michel erklärte: "Nach zwei Tagen konstruktiver Gespräche sowohl mit Präsident Kabila als auch mit Präsident Kagame ist klar, dass der Konflikt über den Dialog gelöst werden muss. Wie ich es häufiger betont habe, kann eine Lösung der Kivu-Angelegenheit nicht durch militärische Aktionen, sondern nur auf diplomatischem und politischem Wege erreicht werden. Um diesen Weg einzuschlagen, müssen sich nun alle Parteien um denselben Tisch versammeln und auf der Grundlage des Nairobi-Abkommens vom November 2007 und der Goma-Konferenz dieses Jahres eine Lösung erarbeiten. Zu diesem Friedensgipfel, an dem unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen alle wichtigen Staatschefs der Region teilnehmen, gibt es keine Alternative."

© Europäische Gemeinschaften, 1995-2008


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Quelle:
Pressemitteilung IP/08/1620, 31.10.2008
Europäische Kommission (KEG), Brüssel
Internet: www.ec.europa.eu, www.europa.eu/rapid/


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. November 2008