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AGRAR/1261: Sonnleitner gegen Erosionsgefährdungskataster (DBV)


Deutscher Bauernverband - Pressemitteilung vom 14. Februar 2008

Sonnleitner wendet sich gegen Erosionsgefährdungskataster

DBV-Präsident kritisiert Regelungseifer von Bund und Ländern


Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, hat sich in einem Schreiben an Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer gegen neue und EU-rechtlich nicht geforderte Auflagen bei Cross Compliance ausgesprochen. Die Bauern stünden zum Schutz ihrer Böden. Doch sei die Schaffung eines Bodenerosionsgefährdungskatasters nicht nachvollziehbar und eine völlig falsche Strategie. Während in Brüssel über die Vereinfachung von Cross Compliance diskutiert werde, würden gleichzeitig national neue belastende Regelungen geschaffen, kritisierte Sonnleitner den Entwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungen-Verordnung, worin die Schaffung eines Bodenerosionskatasters für Wasser- und Winderosion vorgesehen ist. Je nach Gefährdungsklasse sollen die Landwirte spezielle Auflagen bis hin zum generellen Pflugverbot einhalten.

Sonnleitner kritisierte, dass mit einem Bodenerosionsgefährdungskataster die nationalen Vorgaben über das Vehikel Cross Compliance speziell im Bereich Erosionsschutz im Endeffekt verschärft würden. Mit den neuen Vorgaben zum Erosionsschutz werde in undifferenzierter und ungerechtfertigter Weise in die Anbaupraxis der Landwirte eingegriffen. "Dies ist aus europäischer Sicht nicht erforderlich und wird von den landwirtschaftlichen Betrieben nicht akzeptiert. Aus meiner Sicht wird hiermit der Bogen deutlich überspannt", schrieb Sonnleitner. Sowohl das von den Ländern mit einem erheblichen bürokratischen Aufwand aufzubauende Bodenerosionsgefährdungskataster für Wasser- und Winderosion als auch die umfangreichen Vorgaben für die betroffenen Flächen verdeutlichten einen Regelungseifer von Bund und Ländern, der im europaweiten Vergleich seinesgleichen suche. Sonnleitner hält es auch für den falschen Weg, zukünftig Landwirten ordnungsrechtlich Erosionsschutzmaßnahmen vorzuschreiben ohne Rücksicht auf tatsächlich vorhandene Erosionsprobleme. Ob auf den Flächen in der Praxis das Thema Erosion überhaupt relevant sei, könne letztlich nur der Landwirt aus seiner Erfahrung beurteilen. Dies bleibe jedoch bei den ausschließlich auf potenzielle Risiken basierenden Katastern unberücksichtigt. So gehe das Landwirtschaftsministerium an dieser Stelle den Weg des Ordnungsrechts, anstatt in kritischen Gebieten gezielte Bewirtschaftungsempfehlungen und Agrarumweltprogramme durchzuführen, kritisierte der DBV-Präsident.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 14. Februar 2008
Deutscher Bauernverband, Pressestelle
Claire-Waldoff-Straße 7
10117 Berlin
Tel.: 030 / 31 904 239
Mail: presse@bauernverband.net
Internet: www.bauernverband.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. Februar 2008