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MELDUNG/010: EU 2020 - Strategie für Wachstum und Beschäftigung (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 06.03.2010

EU 2020 - Strategie für Wachstum und Beschäftigung


Die Europäische Union ist auf der Suche nach einer langfristigen Strategie, um die Folgen der jüngsten Wirtschaftskrise zu überwinden. Nachdem die Ziele der früheren Lissabonstrategie aus dem Jahr 2000 gescheitert sind, hat die Kommission nun einen neuen Vorschlag mit dem Titel "EU 2020" vorgelegt. Diese neue Strategie schlägt deutlich leisere Töne an als ihre Vorgängerversion. Um die Erfolgswahrscheinlichkeit zu erhöhen will die Kommission zudem den Mitgliedstaaten die Verantwortung für die Zielerreichung übertragen, selbst aber die Fortschritte jährlich überprüfen und den Mitgliedstaaten Empfehlungen für ihr weiteres Vorgehen geben.

Die EU 2020-Strategie soll nach Vorstellungen der Kommission die folgenden fünf Kernziele verfolgen:

75 Prozent der Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren sollten in Arbeit stehen.
Drei Prozent des BIP der EU sollten für F&E aufgewendet werden.
Die 20-20-20-Klimaschutz-/ Energieziele sollten erreicht werden; einschließlich einer Erhöhung des Emissionsreduktionsziels auf 30 Prozent, falls die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind.
Der Anteil der Schulabbrecher sollte auf unter zehn Prozent abgesenkt werden, und mindestens 40 Prozent der jüngeren Generation sollten einen Hochschulabschluss haben.
Die Zahl der armutsgefährdeten Personen sollte um 20 Millionen sinken.

Um diese Ziele zu erreichen, schlägt die Kommission darüber hinaus sieben Leitinitiativen vor, die für die Mitgliedstaaten verbindlich sein sollen. Eine dieser Leitlinien nennt sie "ressourcenschonendes Europa". Sie strebt eine Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Ressourcennutzung an. Dafür sollten erneuerbare Energieträger genutzt, die Energieeffizienz gefördert und das Verkehrswesen modernisiert werden. Konkrete Ziele und Maßnahmen formuliert die Kommission allerdings nicht.

Das Europäische Umweltbüro begrüßt, dass die Kommission sich mit diesem Vorschlag in Richtung Nachhaltigkeit bewegt. So würde sie die Bedeutung der Ressourceneffizienz erkennen und sich von dem klassischen Wachstumsbegriff verabschieden - stattdessen spricht sie nun von "intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum". Allerdings gehe die Strategie nicht weit genug. So würden einige wesentliche Elemente vollständig fehlen - etwa das Ziel, den Artenverlust zu stoppen oder die Entwicklung eines sinnvollen Indikators zur Messung des Wohlstands anstelle des Bruttoinlandsprodukts. Zudem fehlten konkrete Maßnahmen. Auch sei das genannte 20-20-20-Kernziel nicht sonderlich ambitioniert, denn zumindest die 20 Prozent erneuerbare Energien und die 20prozentige Emissionsreduktion dürften nach heutigem Kenntnisstand problemlos erreichbar sein.

Der Europäische Rat soll die Strategie im Juni verabschieden, ein erster Meinungsaustausch findet Ende März statt. [ms]

Webseite der Kommission [1] zur EU 2020-Strategie
[1] http://ec.europa.eu/growthandjobs/index_de.htm


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 10/10, 11.03.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 06.03.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. März 2010