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ROTER BRANDENBURGER/013: Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei - Landesvorstand Brandenburg 2/12


Roter Brandenburger - Februar 2012
Zeitung der Deutschen Kommunistischen Partei - Landesvorstand Brandenburg


In dieser Ausgabe:
- Sozialer Terror
- Sie fressen Kreide
- Nasser Sommer 2011
- Geleitwort zur Neuauflage der "Moabiter Notizen"
- Friedrichs Geburtstag
- Kommunismus (Teil VI)
- Prof. Dr. Dr. Klaus Fuchs
- Brandenburger Nachrichten in Rot
- Interview
- Gedenken
- Anzeigen / Impressum


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Recht im Rechtsstaat

Im Freistaat Sachsen geschah es zum Ende des vergangenen Jahres: Ein Dresdener Amtsrichter verurteilte exemplarisch einen der mutigen Menschen, die sich am 19. Februar 2011 mit Blockaden gegen den geplanten Nazimarsch wehrten. Dreihundert Euro Strafe und die Kosten des Verfahrens für den Angeklagten, lautete der Spruch von Richter Falk. Damit verdoppelte er die vom Oberstaatsanwalt beantragte Verwarnung und einhundertfünfzig Euro Geldstrafe. Das Exempel musste her und so verstieg sich der Richter auf die Argumentation, die Neofaschisten seien "schützenswerte Minderheit". Dieses Konstrukt scheint in einigen sächsischen Amtsstuben verbreitet zu sein. In Sachsen operierende Neofaschisten belegen das deutlich. Übrigens: Die Argumente der Verteidigung wurden von diesem Richter ebenso ignoriert wie ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages und eine andere Gerichtsentscheidung. Als strafverschärfend sah der Richter an, dass der Angeklagte von seinem Recht Gebrauch machte, die Aussage zu verweigern. Eine beeindruckende Lektion in Sachen Rechtsstaat, wahrlich! Im Oktober 2011 ist der Prozess gegen den Manager Pietschetsrieder wegen Steuerhinterziehung gegen Zahlung von einhunderttausend Euro eingestellt worden, weil der Richter Zweifel daran hatte, dass der Automanager, der bei Mercedes und Volkswagen mit sicher allen dreckigen Wassern gewaschen worden ist, vorsätzlich Steuern in Höhe von zweihundertvierunddreißigtausend Euro hinterzogen haben könnte. Zur gleichen Zeit verurteilte ein Thüringer Gericht einen Bundeswehrsoldaten, der mit seiner Pistole in Afghanistan seinen Kameraden erschoss zu zwei Jahren Freiheitsentzug auf Bewährung. Fahrlässige Tötung und Ungehorsam im besonders schweren Fall legten ihm die Richter zur Last. Oberst Klein, der in Afghanistan über einhundert Zivilisten töten ließ, sitzt - im Generalstab als freier Mann, versteht sich.

Das Landgericht München stellte im Dezember 2011 den Strafprozess gegen den ehemaligen Deutsche-Bank-Chef Breuer wegen versuchten Prozessbetruges ein. Nach "Verständigung" mit der Staatsanwaltschaft zahlt Breuer dreihundertfünfunddreißigtausend Euro und gilt nicht als vorbestraft. Der pausbäckige designierte Generalsekretär der FDP, Döring, zahlt für sein Wahrnehmungsproblem beim Autofahren eintausendfünfhundert Euro, das Ermittlungsverfahren wegen Fahrerflucht wurde eingestellt. "Das ist eine absolut normale Verfahrensweise bei einem nicht vorbelasteten Bürger und bei einer derart geringen Schadenshöhe", übermittelte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Hannover. [Schau mal nach Hannover, Sächsischer Amtsrichter!] Das Ermittlungsverfahren gegen den Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Brandenburger Landtag wegen Fahrerflucht ist ebenfalls gegen Zahlung eingestellt worden. Er war mit hohem Tempo in Leitplanken gerast und hatte den Unfall erst nach sieben Stunden gemeldet. Ein Sprecher der Potsdamer Staatsanwaltschaft sprach von geringer Schuld. Wegen des Befahrens eines Gehwegs mit dem Fahrrad waren an einen sehr selten gewordenen, aber beflissenen Polizisten fünf Euro "Bußgeld" zu zahlen. "Gut dabei weggekommen in so einem Rechtsstaat", dachte sich    Till

Raute

Sozialer Terror

Angeblich seien jetzt in Deutschland weniger als drei Millionen Arbeitslose zu zählen. Die Klasse der Finanzkapital und Produktionsmittel besitzenden Leute feiert sich selbst. Man bedenke, vor 80 Jahren, Anfang Februar 1932, waren es noch mehr als sechs Millionen. Im Menschenrechtskapitalismus gelten drei Millionen Arbeitslose als purer Erfolg. Man hat sich an Massenarbeitslosigkeit längst gewöhnt. Und damit auch an all die Lebenseinschränkungen, Entwürdigungen, Freiheitsberaubungen, psychischen Belastungen, Verluste von Gesundheit und so weiter, denen Millionen ausgesetzt sind. Drei Millionen, mag die Zahl auch schöngefärbt sein - das sind viele und dennoch eine Minderheit. Da macht sich die demokratische Mehrheit kaum einen Kopf...

Die Frage ist, ob diese Mehrheit tatsächlich von der üblichen Arbeitslosigkeit nicht betroffen ist. Schließlich kostet die Arbeitslosigkeit das Volk viel Geld während menschliche Leistungsfähigkeit buchstäblich vergeudet wird. Wie anders wäre die Lage, müssten die heute als "Arbeitgeber" gefeierten Kapitalisten Arbeitsstellen nach den Notwendigkeiten der Gesellschaft anbieten, statt nur nach ihren eigenen Profitinteressen. Tatsächlich jedoch ist die Arbeitslosigkeit eine für die Kapitalisten höchst nützliche Einrichtung. Würden so zahlreich Menschen in Billiglohnjobs arbeiten, ohne die Angst vor der Arbeitslosigkeit im Nacken zu spüren? Und das obgleich die Löhne solcher "Arbeitgeber" den Arbeitenden oft nicht einmal das Existenzminimum gewährleisten. Würden sich "Arbeitnehmer", ohne den Druck der Massenarbeitslosigkeit und trotz aller Risiken du Nebenwirkungen von einem "Arbeitgeber" an andere "Arbeitgeber" zwecks doppelter Ausbeutung "verleihen" lassen? Würden sich die wunderbar "freien" Bundesbürger so häufig mit Zeit- oder Kurzarbeitsplätzen zufrieden geben, wenn Arbeitslosigkeit nicht noch miserabler wäre?

Wer einmal die heutigen Preise für ein Brötchen, ein Stück Butter, eine S-Bahnfahrkarte, für Kraftstoffe, seine Gesamtwohnungsmiete, für Wasser, Energie usw., mit denen von vor zehn Jahren vergleicht, kommt zu dem Schluss: Der Euro hat in dem Zeitraum ein Fünftel seiner Kaufkraft verloren. Sind die Einkünfte der arbeitenden, berenteten oder gehartzten Bundesbürger entsprechend erhöht worden - oder sind wir alle ärmer geworden? Alle, außer den Reichen und Schönen selbstverständlich. Warum aber lassen sich das jedoch fast alle gefallen? Warum nehmen die Ostdeutschen, denen doch angeblich seit zwei Jahrzehnten der aufrechte Gang beigebracht wird, ihre geringeren Löhne und Renten hin, bei gleicher Arbeit, den gleichen Preisen wie im Westen der BRD. Unter Zwang der doppelt so hohen Arbeitslosigkeit verlassen immer mehr Ostdeutsche ihre Heimat. Ergeben nicht alle diese Auswirkungen der Arbeitslosigkeit zusammen genommen den Tatbestand sozialen Terrors?

Wer sieht, wie ein "Arbeitnehmer" für ein Einstellungsgespräch bei seiner Majestät dem "Arbeitgeber" trainiert wird. Wem auffällt, wie viel eher und lauter jeder seinen Bundeskanzler oder Bundespräsidenten kritisieren darf. Was alles ihm jedoch droht, bei nicht ausreichend unterwürfigem Verhalten gegenüber seinem "Arbeitgeber"; der beginnt die wirklichen Machtverhältnisse hierzulande zu begreifen. Dann werden die eigentlich Mächtigen, die über Wirtschaft und Finanzkapital verfügen, auch nicht vom Volk gewählt. Sie haben die Macht wahrscheinlich von Gottes Gnaden, auf jeden Fall mittels ihres Reichtums.

Mit der Arbeitslosigkeit schmiedeten sie sich ein effektives Instrument zur Unterordnung und Disziplinierung der großen Volksmehrheit. Sozialdemokraten und Grüne hatten in ihrer gemeinsamen Regierungszeit dieses Instrument mittels Hartz IV wirksam geschärft. Längst wirkt die Furcht vor Arbeitslosigkeit nachhaltiger auf die Gesellschaft, als die vor Polizei, Militär, Verfassungsschutz, BND, MAD, Staatsschutz oder Justiz. Schritt für Schritt formt diese Furcht gepaart mit Opportunismus eine ganze Generation deutscher Untertanen. Mit all den Folgen, die wir in Deutschland schon mehrfach hatten.

Hans Stahl

Raute

Sie fressen Kreide und wälzen ihre Hände in Mehl

Wustermark ist in Aufruhr. Der Parteilose Bürgermeister wurde verschwiegener Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit (MfS) überführt. Er erklärte sich, dass er während seiner Dienstzeit bei den Grenztruppen gesellschaftlicher Mitarbeiter war. Die demokratisch gewählte Vertretung rügte ihn, sah aber keine Veranlassung ihn abzuwählen. Nun tritt Volkes Zorn in Gestalt eines Bündnisses Bürger für Wustermark (BFW) auf. Es erklärt sich im Namen der Wustermarker mit dem Votum der Volksvertreter nicht einverstanden. "Ziel ist die Abwahl des Bürgermeisters", informierte Hans-Joachim Witzel, einer der Sprecher. Die etwa 50 Mitglieder des Bündnisses stünden hinter dem Begehren. Witzel betonte, dass unter Wustermarkern, die früher in Westberlin lebten und zu denen auch er gehört, dieses Thema wesentlich sei. "Gerade Westberliner litten besonders unter der SED-Politik", sagte er.

Nun sollte das Abwahlbegehren Anfang Februar bei einer Veranstaltung der BFW starten, zu der ein Referent der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD) geladen war. Gut gedacht aber eben nur gedacht. Das geht natürlich gar nicht. Die Ortsvorsitzenden der CDU und SPD haben dagegen Einspruch erhoben. Was ist passiert?

Die Ortspolitiker zeigten sich befremdet und erstaunt darüber, dass ein Mitarbeiter des MfS "durch seine Teilnahme an der Auftaktaktion zur Unterschriftensammlung aktiv in eine politische Auseinandersetzung eingreift, die zur Abwahl eines Hauptverwaltungsbeamten führen soll." Dies entspräche nicht der gebotenen Unabhängigkeit und Überparteilichkeit, kritisierten beide Parteichefs in dem Schreiben.

Wie sich herausstellte, waren die Landesbeauftragte und ihre Mitarbeiter vorab nicht gewesen über eine vorgesehene Verknüpfung der Veranstaltung informiert gewesen, in der es um so genanntes Stasi-Unrecht gehen sollte und den Start für ein Abwahlbegehren. Die Behörde hatte daraufhin ihre Teilnahmezusage für die Veranstaltung zurückgezogen zum Schutz der Glaubwürdigkeit als überparteiliche und neutrale Institution. "Wir bedauern, wenn wir mit unserer Ankündigung den Anschein einer Instrumentalisierung der Behörde für das Bürgerbegehren erweckt haben. Dies war nicht beabsichtigt", erklärte BFW-Sprecher Hans-Joachim Witzel für das Bündnis.

Sie fressen Kreide....

Frank Novoce

Raute

Nasser Sommer 2011

Was wurde deutlich? Was wurde vernachlässigt? Was wurde unterschätzt?
Einige Betrachtungen zu den aktuellen Diskussionen zum Hochwasserschutz

Teil 3 und Schluss

In den letzten Ausgaben des RB schilderten die Autoren, dass es durch aktuelle Fehlentwicklungen und Vernachlässigungen im Hochwasserschutz zu großen aber eigentlich vermeidbaren Schäden in der Landwirtschaft kam. In der Landwirtschaft der DDR war die Melioration ein wichtiger Faktor, um eine gut und effektiv funktionierende Agrarproduktion zu gewährleisten. In der Bundesrepublik Deutschland erfolgt die Organisation der Melioration durch Wasser- und Bodenverbände.


Fortsetzung von Teil 2

Die Entwässerung ist nun ein Schwachpunkt in der Landwirtschaft der neuen Bundesländer, weil über Jahre Pflege, Unterhaltung, Reparatur und Rekonstruktion der Anlagen nur unzureichend erfolgten. Viele Anlagen sind überaltert.

Aus der Analyse der kritischen Pressestimmen geht aber auch hervor, dass oft die Durchsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union (WRRL) durch staatliche Behörden ohne ausreichende Berücksichtigung vorhandener, unbedingt notwendiger Festpunkte im Wasserhaushalt erfolgt.

Diese Richtlinie sieht vor, dass bis 2015 alle Gewässer in einen guten naturnahen Zustand zu versetzen sind.(1) Dabei gibt es Reibungspunkte und fachliche Differenzen.

Zum Beispiel wird in einer Broschüre des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landes Brandenburg mit dem Titel "Wiederansiedlung von Lachs und Meerforelle in Brandenburg" auf Seite 55 darüber berichtet, dass die Gelege dieser Fische durch Feinsedimente stark gefährdet sind.

Auf Seite 57 werden die Ursachen für diese Feinsedimente genannt: Naturferner Ausbau der Fließgewässer, (Begradigungen, Sohlvertiefungen u.a.), ungeschützter Anschluss von Drän- bzw. Meliorationssystemen (ohne Feinsedimentsfallen), fehlende natürlich strukturierte Gewässerrandstreifen, intensive Gewässerunterhaltung (turnusmäßige, bedarfsunabhängige maschinelle Böschungs- und Sohlmahd, Sohlräumungen, u.a.)(2)

Mit Beseitigung dieser "so genannten Ursachen" ist eine weitere Verschlechterung des Wasserhaushaltes auf den Nutzflächen vorprogrammiert. Offensichtlich fehlt dem Verfasser dieses Papiers der Einblick in die Funktion einer Dränung und der Vorflut, sonst wüsste er, dass sich im Fließgewässer die naturbedingte Rauigkeit wieder einstellt.

Ein Beispiel für die Folgen der Renaturierung ist das Binnenhochwasser im Oderbruch. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Von der Marwitz forderte am 26. Januar in der Zeitung "Oderland" u.a. "... das Abflussprofil der Alten Oder muss wieder auf die notwendige Sohltiefe und das notwendige Gefälle gebracht werden, damit ein geregelter Abfluss gewährleistet werden kann. Die ordnungsgemäße Krautung aller Gewässer muss sichergestellt werden... Das Oderbruch ist keine Auen-, sondern eine Kulturlandschaft." Dabei betont er: "Über alle politischen Systeme hinweg stand Schutz und Erhalt der Kulturlandschaft im Vordergrund!"(3)

Der Landtag von Brandenburg hat sich im Januar 2011 in der Entschließung zur Erstellung eines Oderbruchprogramms ... ausdrücklich zur Erhaltung des Oderbruchs als Kulturlandschaft ausgesprochen.(4) Notwendige Maßnahmen wurden eingeleitet. Dazu zählen die "rasche Durchführung der notwendigen Instandsetzungsarbeiten, ... eine umfassende Bestandsaufnahme und die Debatte darüber, welche Lehren aus der aktuellen Hochwasserlage zu ziehen sind."(5)

Der Bauernverband Märkisch-Oderland hatte bereits im November 2010 ein Positionspapier zum Binnenhochwasser veröffentlicht, das nach einer kritischen Analyse Forderungen und Maßnahmen zur Änderung der derzeitigen Lage enthält. Es schließt mit den Worten: "Die Bauern der Region sind sich bewusst und sind bereit, mehr als bisher ihren Anteil am Erhalt der Kulturlandschaft zu tragen, jedoch sind alle Bereiche der Gesellschaft gefordert."(6)

Auch in den anderen Ländern gibt es Reaktionen staatlicher Stellen auf die kritische Lage bei der Wasserbewirtschaftung.

Minister Backhaus des Landes MV hat einen Hochwassermanagementplan" angekündigt und sicherte zu, Reibungspunkte zwischen den Landesbehörden und den Wasser- und Bodenverbänden beseitigen zu wollen.(7)

In Sachsen-Anhalt wurden sieben Arbeitsgruppen gebildet, die erfassen, welche Flächen und Orte vom Hochwasser betroffen sind und um welche rechtlichen und ökologischen Fragen es geht. Hilfreich wäre es, die Erfahrungen von Drängenossenschaften auszuwerten, die in einigen alten Bundesländern bestehen.

Die Höhe der landwirtschaftlichen Produktion in der Bundesrepublik wird nicht nur durch die zunehmende Vernässung bedroht.

Weitere Gefahren zeigen sich bei der Schaffung von Wasserflächen zum Ausgleich für realisierte Bauvorhaben und in Überlegungen, den Flüssen mehr Raum zu gewähren. Auch die Umwandlung von Nutzfläche in Bauland nimmt beängstigende Größen an.

Die Ostseezeitung meldet am 4.11.2010: "Ein Stück Rügen wird geflutet, die Agrarprodukte GmbH Poseritz verliert 220 ha Pachtland, 7 % der Anbaufläche, als Ausgleich für den Bau der neuen Rügenbrücke. Eine artenreiche Landschaft mit 124 ha Wasserfläche und mit Kranichschlafplätzen wird geschaffen, Kosten 3.000.000 Euro. Damit erfolgt eine touristische Aufwertung des Gebietes. Der Bau von 32 reetgedeckten Häusern hat begonnen, das frühere Herrenhaus Uselitz, bisher Ruine, wird zur Wasserburg."(8)

Der Präsident Rainer Tietböhl des Bauernverbandes des Landes MV mahnte am 22.7.2011 in der Ostseezeitung "Wir fordern ein Schutzprogramm für Landwirtschaftsflächen, genauso wie es für Naturschutzflächen gilt!" Sieben Hektar Ackerland gehen jeden Tag allein in MV für Bauzwecke verloren. Die Landwirte fordern berechtigt und voller Sorge den Schutz vor dem "Landfraß."(9)

Welch eine Entwicklung, wenn auf der Erde Millionen Menschen hungern! Die kommenden Monate und Jahre werden zeigen, ob die Politiker den Ernst der Lage verstanden haben.

Autorenkollektiv

Obwohl in dem Artikel mehrere fachliche Details angeführt werden, will die Redaktion damit vor allem nachweisen, was bei der Hochwasserproblematik noch immer vernachlässigt wird.


Nachweise

(1) "Europäische Wasserrahmenrichtlinie" 2000
(2) "Wiederansiedlung von Lachs und Meerforelle in Brandenburg", MIL, 2011
(3) "Oderland" 26.1.2011
(4) "ND 21.1,2011
(5) "Blitz" 29./30.1.2011
(6) "Oder Echo" 29./30.1.2011
(7) "Ostseezeitung" 6./7. 8.2011 (8) "OZ" 4.11.2010
(9) "OZ" 22.07.2011

Raute

"Entweder die Menschheit wird vom Kapitalismus in den Abgrund geführt, oder sie überwindet ihn"

Geleitwort zur Neuauflage der "Moabiter Notizen"

Ich bin vielleicht nicht die Einzige, die erfreut darüber ist, dass Erich Honecker mit dieser Neuauflage der "Moabiter Notizen" noch einmal zu Wort kommt. Und das während der so widersprüchlichen Debatte über das politische Geschehen in Deutschland seit den umwälzenden Ereignissen im Europa der 80er Jahre.

Er hatte es damals nicht leicht, zu Wort zu kommen. Seine selbstkritischen Stellungnahmen an das Zentralkomitee in den stürmischen Tagen des Jahres 1989, in denen er die Hoffnung und Sorge über die eingetretene Entwicklung zum Ausdruck brachte, wurden nicht bekannt.

So hatte er am 1. Dezember 1989 an das ZK der SED geschrieben, dass er die Hoffnung besäße, man werde den richtigen Weg einschlagen, "aber zunehmend Zweifel habe, ob der Prozess der Erneuerung in die richtige Richtung läuft", denn: "Ich habe den Eindruck, dass Kräfte wirksam werden, die einen regelrechten Vernichtungsfeldzug gegen unsere Partei, gegen unseren souveränen Staat, gegen die Volkpolizei und die anderen Sicherheitsorgane führen." Diese Entwicklung haben Zehntausende ehrliche Bürger der DDR auf ihren Schultern tragen müssen, und sie tragen daran noch heute.

Die Hetze steigerte sich in der Folgezeit und führte zu den unsäglichen Prozessen gegen unsere Grenzsoldaten und gegen führende Genossen.

Tragisch ist, dass die von den gegnerischen Kräften initiierte Hetzkampagne, die sich gegen die Partei richtete, von einigen Genossen übernommen und gegen die eigenen Genossen geführt wurde. Das mündete schließlich in den Parteitag der PDS, über den er schrieb: "Wenn später die PDS in ihrem Beschlussentwurf zum Parteitag einen Passus hatte "Über die Verbrechen der SED", so kann man dem zustimmen, wenn man es auf die Inhaftierung der Mitglieder des Politbüros, alter erfahrener Widerstandskämpfer gegen den Faschismus, von Bezirks- und Kreissekretären der Partei und Mitarbeitern des Staatsapparats bezieht. Die Kriminalisierung aus den eigenen Reihen führte zu einer weitgehenden Entsolidarisierung, die es den reaktionären Kräften der BRD erleichterte, ihren umfassenden Rachefeldzug gegen Kommunisten und andere Linke zu führen."

Zu gern hätten sie Honecker auch angedichtet, 1989 mit Waffen gegen Demonstranten vorgegangen zu ein, so wie das im kapitalistischen Deutschland von jeher üblich war.

Wahr ist, was ein so kompetenter Mann wie der ehemalige NVA-Stabschef Fritz Streletz am 24. Oktober 2009 in einer Rede beim Grenzertreffen in Petershagen-Eggersdorf noch einmal exakt schilderte: "Egon Krenz und ich haben am 13. Oktober 1989 nach der Beratung mit der Bezirkseinsatzleitung in Leipzig gegen 17.00 Uhr Erich Honecker den Befehl Nr. 9/89 vorgelegt. Nach der Unterzeichnung meldete ich Honecker, dass der Minister für Nationale Verteidigung befohlen habe, in der jetzigen politischen Situation keine größeren Truppenbewegungen und Truppenübungen der NVA durchzuführen." Und weiter führte Generaloberst a. D. Streletz aus: "Erich Honecker beauftragte mich, den Oberkommandierenden der Gruppe, Armeegeneral Boris Snetkow, zu bitten, nach Möglichkeit in den kommenden Tagen und Wochen keine größeren Truppenübungen (der Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte - d. Verl.) durchzuführen."

Also: Erich Honecker hatte jenen Befehl Nr. 9/89, der jeden Waffeneinsatz ausschloss, nicht nur gekannt, sondern ihn sogar unterzeichnet. (s. auch ARD-Interview in Moskau Sommer 1991, im Buch auf S. 109 - d. Verl.)

Die Bonner Justiz war bemüht, die zwischen den beiden souveränen Staaten gezogene Grenze als rechtmäßig in Frage zu stellen. Ihr fragwürdiges Vorgehen bemäntelte sie damit, der DDR einen »Schießbefehl« zu unterstellen, den es niemals gab. Standhaft klagten Erich Honecker und seine Genossen Kessler und Streletz im so genannten Honecker-Prozess jene an, die ihre historische Schuld an der Spaltung Deutschlands leugnen wollten, die sich anmaßten, sich als Richter über die Geschichte aufzuspielen.

Warum ich das im Zusammenhang mit der Neuauflage der "Moabiter Notizen" erwähne? Ich glaube, es ist ein Akt der Gerechtigkeit, dass man dem Politiker, welchem man - natürlich zu Recht - eine große Verantwortung für den Verlauf der politischen Entwicklung zuschreibt, auch selbst hören sollte.

Erich Honecker machte seine "Notizen" 1992 in Moabit, seine Schrift war schon nicht mehr gut leserlich. Er schrieb die letzten Zeilen hier in Chile mit der Schreibmaschine selbst und diktierte mir Passagen aufs Tonband.

Der Verlag stellte dem Buch bei der Erstveröffentlichung die Bemerkung voran, dass seine Sicht der Dinge "sehr subjektiv" sei. Sicher, es war seine persönliche Sicht, aber die politische Entwicklung in den letzten 20 Jahren dürfte eine Bestätigung der objektiven Sicht sein, die E. H. schon Anfang der 90er Jahre hatte.

Erich stellte sich mit seiner Überzeugung gegen den Zeitgeist, der damals zu wuchern begann. Gegen jenen Ungeist, der auch heute noch herrscht, dem sich aber nun schon viele - wenn auch noch zu wenige - offensiv entgegenstellen.

Seine Haltung war klar und eindeutig, wenngleich sie damals von einer Mehrheit nicht geteilt wurde. So schrieb er in seinem Vorwort: "Man wird von mir keine Zeile finden, die der kapitalistischen Ausbeutergesellschaft, deren Ideologie und "Moral" Zugeständnisse macht."

Und weiter: "Sollten diese Zeilen jemals veröffentlicht werden, dann für jene, die es mit der Analyse der Vergangenheit ernst meinen, im Gegensatz zu den so genannten Geschichtsbewältigern, denen es einzig und allein um die Hetze gegen den Sozialismus geht, um den unausweichlichen Niedergang des Kapitalismus noch möglichst weit hinauszuschieben."

Das könnte heute geschrieben sein.

Ich glaube auch, dass heute immer mehr Menschen seine damalige Einschätzung als nur zu wahr erkennen, dass nämlich "die Folgen des Untergangs der Sowjetunion in ihrem vollen Ausmaß noch nicht erfassbar waren, dass sich für die Imperialisten neue Möglichkeiten der Expansion und der Profitmaximierung eröffneten, für die Menschheit jedoch Unsicherheit, Kriege, ansteigende Arbeitslosigkeit, eine Völkerwanderung von Ost nach West und vieles andere mehr".

Erich Honecker sah den Ernst der entstandenen Lage. Aber er war alles andere als pessimistisch. Er sah, dass der Kapitalismus sich in "einem Knäuel von Widersprüchen verwickelt hat, die zu einer Lösung drängen". Wie wahr ist es, dass "der Kinderglaube, der Markt wird es schon richten", kein Problem der Menschheit löst. Deshalb schlussfolgerte er, dass die sozialen Probleme und der Kampf gegen Krieg auf der Tagesordnung bleiben werden.

Erich Honecker redete nicht denen das Wort, die den Kapitalismus nur reformieren wollten. Er ging davon aus, dass unausweichlich neue gesellschaftliche Kräfte auf den Plan treten werden, die neue gesellschaftliche Verhältnisse erstreiten. Und er kam zu dem Schluss, den Marxisten von jeher vertreten: "Entweder die Menschheit wird vom Kapitalismus in den Abgrund geführt, oder sie überwindet ihn. Letzteres ist wohl wahrscheinlicher und realer, denn die Völker wollen leben."

Ich hoffe, dass der unvoreingenommene Leser in den "Moabiter Notizen", von deren Veröffentlichung Erich Honecker zwei Tage vor seinem Tode noch erfuhr, Antworten auf manche ihn bewegende Frage finden wird. Ob mit Zustimmung oder mit entgegenstehender Meinung - das ist wohl abhängig vom jeweiligen politischen Standpunkt.

Margot Honecker
Santiago de Chile, Herbst 2009


Erich Honecker - Moabiter Notizen
Letztes schriftliches Zeugnis und Gesprächsprotokolle vom
BRD-Besuch 1987 aus dem persönlichen Besitz Erich Honeckers
Edition Ost, ISBN 978-3-360-01812-0, 256 Seiten

Raute

Friedrichs Geburtstag

Dass Friedrich II., König von Preußen, der "alte Fritz" am 24. Januar vor dreihundert Jahren geboren wurde, ist am wenigsten sein Verdienst. Mit Geburtstagen und den Feiern drumherum ist es nun aber so. Friedrichs Geburtstag, haben die Regierenden in Berlin und den Kleinstaaten uns verordnet, soll ein Jahr lang gefeiert werden. Ein Feuerwerk des Patriotismus wird das. Eine Fehlzündung gab es leider schon im November vorigen Jahres im freistaatlich sächsischen Zwickau, als eine Nazibude weggeknallt wurde. Im Jahr des Friedrich wird uns im Land des Roten Adlers wieder verkündet werden, wie feinsinnig Rheinsberg angelegt ist, wie edel er Flöte zu spielen vermochte, wie der Philosoph von Sanssouci mit Voltaire zu disputierte, dass er die Oder regulieren und das Oderbruch landwirtschaftlich nutzbar machen ließ, die Kartoffel ins Land holte und in seine Windhunde verliebt war. Die Tugenden werden als echt preußische erscheinen und das Volk glücklich stimmen, einen solchen Friedrich gehabt zu haben. Die Trommeln werden gerührt und gepfiffen wird.

Fraglich ist, ob bei aller Ehrung beispielsweise auch eine solche unvollständige Übersicht eine Rolle spielt, wie sie unser Leser Peter Richter fand:

 1745 Schlacht bei Hohenfriedberg
 1745 Schlacht bei Soor
 1745 Schlacht bei Kesselsdorf
 1757 Schlacht bei Prag
 1757 Schlacht bei Kolin
 1757 Schlacht bei Leuthen
 1758 Schlacht bei Hochkirch
 1758 Schlacht bei Krefeld
 1759 Schlacht bei Kay
 1759 Schlacht bei Kunersdorf
 1759 Schlacht bei Bergen
 1759 Schlacht bei Minden
 1760 Schlacht bei Liegnitz
 1760 Schlacht bei Torgau
 905 Tote, 3775 Verwundete
 886 Tote, 2721 Verwundete
 5.000 preußische Verluste an Soldaten, Offizieren
 14.500 Tote und Verwundete
 13.700 preußische Verluste, darunter 3000 Deserteure
 6.400 preußische Verluste
 9.000 Verluste
 1.800 Verluste
 6.800 Tote, Verwundete und Gefangene verloren
 19.000 Tote und Verwundete
 2.373 Verluste
 3.800 Verluste der mit Preußen Verbündeten
 3.000 preußische Verluste
 16.751 Tote und Verwundete (1)

Verluste der gegnerischen Seite (Österreicher, Russen, Franzosen, Engländer, Schweden u.a.) werden mit 370.000 beziffert; in der zivilen Bevölkerung in Preußen selbst zählte man 500.000 und in Sachsen 90.000 Opfer.    Till

(1)Quelle: Olaf Groehler: Die Kriege Friedrich II., Militärverlag der DDR, 4. Auflage, Berlin 1986.

Raute

Nachspiel für die Polizei: Räumung der Sitzblockade in Neuruppin beschäftigt Staatsanwaltschaft

Für die Staatsanwaltschaft gibt es jetzt viel Arbeit. Beim Aufmarsch von Neonazis am 24. September 2011 wurden die Teilnehmer einer Blockade gewaltsam geräumt und in eine Nebenstraße gedrängt. Die Eingekesselten wurden bis zu fünf Stunden festgehalten. Bei Auflösung des Kessels wurden die Personalien der Blockadeteilnehmer aufgenommen. Dies führte zu heftiger Aufregung im Land Brandenburg. Mehrere Ausschüsse im Landtag beschäftigten sich mit dem Polizeieinsatz. Die Staatsanwaltschaft hat nun zu klären, ob der Einsatz berechtigt und verhältnismäßig war. Dazu kommt, dass auch Unbeteiligte in den Kessel gedrängt wurden und anschließend erfasst wurden. Die Staatsanwaltschaft muss nun bei den 380 eingeleiteten Verfahren prüfen, ob die Aufnahme der Personalien gerechtfertigt war.

Übereifer tut eben selten gut und bei Blockaden gegen Naziaufmärsche erst recht!

Fridolin

Raute

Kommunismus (Teil VI)

Kommunismus - Marx und Engels wählten den Begriff, um die Gesellschaftsformation zu bezeichnen, die nach der Überwindung des Kapitalismus notwendig wird. Der Begriff wurzelt in dem Wort "kommun" (lat.), welches "gemeinschaftlich" bedeutet. Der Kapitalismus hat sich längst in sein imperialistisches Stadium gewuchert und gemordet. Der Imperialismus beherrscht seit rund 120 Jahren große Teile der Menschheit und "beglückt" sie fortwährend mit Kriegen oder gar Weltkriegen. Er hat die Potenz zur Selbstzerstörung aller Lebensgrundlagen der Menschheit hervor gebracht, einschließlich der Kriegswaffen zur Vernichtung allen Lebens auf dem Erdball. Für diese Fehlentwicklung wurden und werden unglaubliche Mittel und Leistungen investiert, weltweit unzählige Menschen missbraucht und geopfert, der Not und dem Elend preisgegeben. Wer die nationalen Scheuklappen ablegt, begreift sofort, bei all dem handelt es sich längst nicht mehr allein um die moralische Kategorie der "Gerechtigkeit". Die Existenz der Menschheit wird aufs Spiel gesetzt! Damit wurde die Überwindung des kapitalistisch/imperialistischen Systems zur zwingenden Lebensnotwendigkeit. Kommunisten nennen zwingende Lebensnotwendigkeiten, wenn sie die Allgemeinheit betreffen, auch "gesellschaftliche Gesetzmäßigkeiten".

Die relativ kleinen Personengruppen, die über das Finanzkapital ebenso wie über die Produktionsmittel verfügen, erhoben den Gewinn ihrer Unternehmen, ihren Profit, zum wesentlichen Leistungsmaßstab der ganzen Gesellschaft. Mehr noch: Der Profit der Großkapitalisten wurde zur Grundlage des Wohlergehens des gemeinen Volkes hochgejubelt. Diesen groben Unfug glauben auch im Jahre 2012 noch immer ganze Menschenmassen. Denn: wo Kapitalisten für die meisten Menschen zu "Arbeitgebern" werden, weil überwiegend nur sie über Arbeitsplätze verfügen, hängt das Glück oder Unglück der Mehrheit vom Verhalten der Unternehmer bzw. ihrer Finanziers ab Und so hält sich dieses System trotz Massenarbeitslosigkeit, Hungers und sonstigem Elends, trotz Terrors und Kriegen, trotz zunehmender Gefährdung der natürlichen Grundlagen menschlichen Daseins, immer noch auf dem Erdball. Die Nutznießer dieses Systems werden es mit Sicherheit nicht ändern. Für sie sind Individualismus und Egoismus moralische Antriebe - nach ihnen die Sintflut. Nach kommunistischer Auffassung können nur die Arbeiter, so sie sich ihrer sozialen Klassenzugehörigkeit bewusst werden und die von den imperialistischen Mächten ausgebeuteten und unterdrückten Völker die Kraft zur Überwindung der kapitalistischen/imperialistischen Gesellschaftsstruktur aufbringen. Was nicht ausschließt, dass auch andere soziale Schichten und Klassen revolutionäre Potenzen hervorbringen können.

Allerdings begründen nicht allein die existenziellen Belastungen und die Menschheit gefährdenden Bedrohungen, die vom Kapitalismus in seiner imperialistischen Phase ausgehen, die Notwendigkeit des Kommunismus. Hinzu kommt ein unabdingbares Erfordernis: Die dem Kapitalismus folgende Gesellschaftsordnung muss die Fähigkeit hervorbringen, die unentwegte Entwicklung der menschlichen Gesellschaft (u. a. höhere Lebenserwartung, Bevölkerungswachstum, zunehmende kulturelle und soziale Bedürfnisse) in Einklang zu bringen mit den gewaltigen Prozessen, die sich in der Natur, die sich in der unendlichen Umwelt vollziehen. Das heißt, die dem Kapitalismus folgende Gesellschaft muss erheblich leistungsfähiger sein als die imperialistische. Auch deshalb muss sie kommunistisch sein. Doch dazu im Teil 7.    H. St.

Raute

AUS DEM GESCHICHTSBUCH

Professor Dr. Dr. Klaus Fuchs

Ein Kämpfer an verschiedenen Fronten!

Am 16. Juli 1945 eröffneten die USA mit ihrem Nukleartest "Trinity" das Atomwaffen-Zeitalter.

An der Forschung und Entwicklung dieser Waffe war auch ein deutscher Kommunist beteiligt.

Es war Klaus Fuchs. Geboren am 29. Dezember 1911 in Rüsselsheim/Main als Sohn des Theologen Emil Fuchs.

Er wuchs in einer sozial denkenden Familie auf, legte 1928 in Eisenach sein Abitur ab und begann danach an der Universität Leipzig, später dann in Kiel mit dem Studium der Mathematik und Physik.

Als Student trat er der SPD bei, wurde aber bald danach aus der Partei ausgeschlossen, weil er für ein Bündnis mit der KPD gegen Hitler eintrat.

Er wurde Leiter der Gruppe "Rote Studenten" an der Uni Kiel - 1933, nach der Machtergreifung, wechselte er nach Berlin. Hier wirkte er, illegal als Verbindungsmann der KPD-Zentrale zur Technischen Universität Berlin. Er stand schon bald auf der Fahndungsliste der Gestapo, so dass er auf Anraten der Partei im Juli 1933 nach Paris emigrierte. Hier unterhielt er Kontakt zu den deutschen Kommunisten Wilhelm Florin und Karl Keilson.

Fuchs nutzte dann eine sich bietende Möglichkeit, nach Bristol (England) auszuwandern, um dort sein Studium fortzusetzen. Neben seinem Studium arbeitete er an einem Institut in einem Forschungsteam. Unter den Beschäftigten genoss er schon bald großes Ansehen, so dass Warnungen der deutschen Botschaft, Fuchs sei ein "gefährlicher Marxist" unbeachtet blieben.

1937 promovierte er bei dem international anerkannten Professor Mott in Mathematik. Dieser äußerte sich später über Fuchs: "Ich konnte natürlich nicht voraussagen, ob er einen Nobelpreis bekommen würde. Aber für einen Mann solchen Kalibers habe ich eine große Karriere vorausgesehen."

Monate später wechselte Fuchs zu Professor Max Born nach Edinburgh und promovierte auf dem Gebiet der theoretischen Physik.

Mit Einbruch des 2. Weltkrieges wurden die deutschen Emigranten als "feindliche Ausländer" interniert, zuerst auf der Insel Man, später in Kanada. Hier organisierte Fuchs mit Hans Kahle, einem Spanienkämpfer, für die Internierten die Lagerleitung. Auf Fürsprache englischer Wissenschaftler wurde er aber bald nach England zurückgeholt und in Birmingham in das britische Atomforschungsprogramm integriert. Im August 1942 erhielt er die englische Staatsbürgerschaft.

Zunehmend verspürte Fuchs die antikommunistische Haltung unter den englischen Politikern und Wissenschaftlern. Antisowjetische Äußerungen waren schließlich der Anlass, dass es zu einer Unterredung zwischen Klaus Fuchs, dem Beauftragten der KPD in England, und Jürgen Kuczynski in London kam, in deren Verlauf er, Fuchs, den Gedanken äußerte, die Sowjetunion von dem streng geheim gehaltenen Forschungsvorhaben in Kenntnis zu setzen. Kuczynski vermittelte daraufhin einen entsprechenden Kontakt zur sowjetischen Botschaft. Dieser Kontakt blieb auch aufrecht erhalten, als Fuchs mit anderen englischen Wissenschaftlern in die USA geschickt wurde, um in Los Alamos am dortigen Projekt der Bombe mitzuarbeiten. So erfuhr die Sowjetregierung von den vorenthaltenen Plänen und dem erreichten Stand der Entwicklung der oben genannten Forschungsarbeit.

Im März 1943 schrieb der Leiter der Atomforschung der Sowjetunion, der Physiker Kurtschatow: "Nach Sichtung des Materials bin ich zu dem Schluss gekommen, dass es für unseren Staat und unserer Wissenschaft von unschätzbaren Wert ist. Es ermöglicht uns, neue Wege bei der wissenschaftlichen und technischen Lösung des Problems zu beschreiten."

Die Demonstration der militärtechnischen Überlegenheit der USA mit dem Abwurf der beiden Atombomben über Japan und die Monopolstellung auf diesem Gebiet hielt aber nicht lange vor.

Am 29. August 1949 zündete die Sowjetunion - zum Entsetzen der Amerikaner - ihre erste Atombombe. In den USA begann eine hektische Suche nach echten und vermeintlichen Atomspionen. In den umfänglich betriebenen Recherchen stieß man auch auf Fuchs, der bereits nach England zurückgekehrt und dort seine wissenschaftliche Tätigkeit wieder ausübte. 1950 wurde er enttarnt und in England als Spion zu 14 Jahren Gefängnis verurteilt. In westlichen Medien wurde über dieses Ereignis viel berichtet und in der Literatur über Fuchs findet man u. a. solche Äußerungen, wie er sei "der wichtigste Atomspion in Großbritannien" bzw. "der erfolgreichste Spion der Sowjetunion überhaupt" gewesen. Tatsache ist jedoch: Fuchs war kein Spion. Er ist weder von einem Geheimdienst kontaktiert, noch geworben worden, noch hat er einen Decknamen oder nachrichtendienstliche Mittel erhalten. Er wurde weder speziell geschult, noch hat er Aufträge entgegengenommen. Seine Informationen wurden weder vergütet, noch wurde er durch Auszeichnungen gewürdigt. Fuchs sah seine Aufgabe als Wissenschaftler darin, an der Entwicklung einer Waffe mitzuarbeiten, mit der der Faschismus entscheidend besiegt werden und der grausame Krieg schnellstmöglich beendet werden konnte. Seine Entscheidung, seine persönlichen Forschungsergebnisse, später auch die Informationen, die ihm als Team-Mitglied in Los Alamos zugänglich waren, der Sowjetunion zukommen zu lassen, war beeinflusst von der Tatsache, dass sich die USA und Großbritannien hinterhältig gegen ihren Verbündeten, der Sowjetunion, verhalten hatten. Sein Hass auf das verbrecherische Nazisystem wurde noch verstärkt, als er erfahren musste, dass seine Familie persönlich unter den Machenschaften der Gestapo zu leiden hatte.

1959 wurde Klaus Fuchs vorzeitig aus der Haft entlassen. Er wechselte sofort in die DDR. Hier nahm er als stellvertretender Direktor im Zentralinstitut in Roßendorf bei Dresden seine Arbeit auf. In dieser Zeit stand er auch chinesischen Wissenschaftlern als Konsultationspartner zur Verfügung. Engagiert wirkte er auch als Professor an der Technischen Universität Dresden.

Seine wissenschaftlichen Leistungen wurden in der DDR 1975 mit dem Nationalpreis und 1986 mit dem Ehrentitel "Hervorragender Wissenschaftler des Volkes" geehrt. Klaus Fuchs war Mitglied im "Komitee für wissenschaftliche Fragen zur Sicherung des Friedens und der Abrüstung", wo er im Geiste seines Vaters - der seit 1950 Mitglied des Friedensrates der DDR war, aktiv mitarbeitete. Anlässlich des 100. Geburtstages von Albert Einstein hatte ich das Glück, Klaus Fuchs auf der wissenschaftlichen Tagung der Akademie der Wissenschaften während der Mittagspause kurz mit ihm sprechen zu können. Im Gespräch unterstrich er, wie wichtig es für die Menschheit sei, die atomare Abrüstung zu erkämpfen.

Über die Verantwortung jedes Wissenschaftlers in diesem Ringen sprach Manfred von Ardenne. Er sagte u. a. wörtlich:

"Es gibt einen Mann, dessen Verdienste um die Menschheit kaum bekannt sind. Neben seinen Leistungen als theoretischer Physiker ist es vor allem ihm, seinen Mut und seiner Selbstlosigkeit zu verdanken, dass es keinen dritten und atomaren Weltkrieg gegeben hat: Prof. Klaus Fuchs". Fuchs starb am 28. Januar 1988.

Dr. Heinz Korffmann

Raute

Brandenburger Nachrichten in Rot

Die Spuren von Friedrich dem Großen

(Rathenow) Männer in historische Offiziersuniformen mit ihren Adjutanten. Damen von Hofe in feinen Kleidern und mit großen Hüten als Kopfschmuck. In der Traditionsgaststätte "Zur Zietenstube" erinnerte man an die Lebzeiten von Friedrich II. Natürlich ging es auch um den 300. Geburtstag des Monarchen. Für einige verdienstvolle Geschichtsforscher gab es die Traditionsehrenmedaille "Hans-Joachim von Zieten am Bande". Hoch dem König, der anwies in Rathenow zum Aufbau der Tuchindustrie Neufriedrichsdorf Fachkräfte anzusiedeln. Er ließ das Rhin- und Dossebruch trocken legen und siedelte hier Kolonisten an. Als letztes kam man nicht umhin, die drei Kriege des Königs zu erwähnen (siehe Seite 8). Als ob das eine das andere aufwiegen würde!


Allein im Wald

[Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Der Beitrag wurde nicht in den Schattenblick übernommen.]


Volle Kanäle, aber kein Geld

(Fehrbellin) Der Wasserstand steigt. Für die Gewässerunterhaltung wartet der Wasser- und Bodenverband auf die nötigen Finanzen. Der Regen der vergangenen Wochen hat die Luche und Kanäle der Region voll laufen lassen. Grundsätzlich sorgt der Verband das ganze Jahr dafür, dass Wasser überall ordentlich abfließen kann. Doch bis jetzt sei unklar, welche Arbeiten in diesem Jahr zu erledigen seien. Zwar habe das Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUVG) eine Bedarfsliste erstellt, noch sei aber unklar, was davon umgesetzt werden kann. Denn bisher gebe es kein Geld vom Land. Eine Million Euro Bedarf hat der Verband für die notwendigen Aufgaben berechnet.

Im vergangenen Jahr fiel die erste Krautung im Rhinkanal aus. Das trug auch zu Überschwemmungen bei. Denn nach einem niederschlagsreichen Juni regnete es im Juli und August besonders viel. Im August trat der Rhinkanal unterhalb der Arche 19 über das Ufer und überflutete Kleingärten in Fehrbellin. Der Bützsee und die Fehrbelliner Wasserstraße hatten Hochwasser, besonders im Raum Zietenhorst kam es zu flächenhaften Überschwemmungen. Nur die nötigsten Arbeiten kann der Verband derzeit durch den Erhalt einer Monatspauschale durchführen. Der finanzielle Gesamtbedarf wurde aber auch in den Vorjahren nicht erfüllt. Rund eine Million Euro berechnete der Verband 2010 für den Unterhalt der Gewässer. Ausgezahlt vom LUGV wurden 799.000 Euro, 2011 kamen 715.000 Euro. (vgl. Seite 4/5)


Spielen mit Tante Manu

(Altbensdorf) Manuela Michaelis (ehemalige Kranfahrerin) ist seit November vorigen Jahres über die Bürgerarbeit in der Albensdorfer Kita "Sonnenschein" als Erziehungshelferin tätig. Bürgerarbeit wird aus Mitteln des Bundes und des Europäischen Sozialfonds voll gefördert. Eine Maßnahme ist für jeweils drei Jahre bewilligt, wobei die Personen nach 18 Monaten wechseln. Die Arbeitszeit beträgt 30 Wochenstunden bei ca. 780 Euro Netto (ohne Alo-Versicherung, also keine neue Berechtigung für Arbeitslosengeld). Alle freuen sich, die Kinder haben eine Tante, die Zeit hat, die Erzieher sind entlastet, Manuela ist unter Leuten, die Politiker können sich über eine schöne Arbeitslosenstatistik freuen. Aber eine feste Anstellung ist es eben nicht und nach 18 Monaten muss dann eben eine neue Tante her. Ist halt eine "Planstelle" und Menschen sind austauschbar!

Raute

"Den Kommunismus habe ich mit der Muttermilch eingesogen"

Interview mit Heinz Korffmann aus der GO Potsdam

RB: Du bist Jahrgang 1930. Wie hat Deine politische Entwicklung begonnen?

Heinz: Auf die Frage, wie meine politische Entwicklung begonnen hat, muss ich ehrlich antworten: "Mit der Muttermilch!" Meine Mutter entstammte einer Proletarierfamilie. Mein Großvater war Armierungssoldat und diente in der Einheit von Karl Liebknecht. Er war, wie Karl Liebknecht, USPD-Mitglied. Nach dem Ende des I. Weltkrieges wurde das Haus meines Großvaters zum Zentrum und Ausgangspunkt für KPD-Aktivitäten im Harzvorland bzw. des Ostharzes. Alle seine Söhne und Töchter gehörten nicht nur der KPD, sondern auch ihren Massenorganisationen wie Arbeitersport, Rote Hilfe usw. an.

Sofort nach der Machtergreifung Hitlers schlugen die Nazis zu. So auch in meinem Heimatdorf. Zwei meiner Onkel kamen ins KZ Oranienburg, mein Vater mit neun anderen seiner Widerstandsgruppe landete im KZ Rosslau/Dessau. Diese Einrichtung lernte ich als Kind bereits 1934 kennen, um, was ich erst später erfuhr, in einem Teddybären die Anklageschrift mit nach draußen zu befördern. Hausdurchsuchungen gab es des Öfteren. Die Ledermäntel und die Stiefel dieser Gestapo-Herren sind mir bis heute im Gedächtnis haften geblieben.

RB: Wie verlief Deine Entwicklung bis 1989?

Heinz: Als das Völkermorden sein Ende gefunden hatte, waren die Hinterlassenschaften unsagbares Leid, Elend und Zerstörung. Erschütternde Schicksale und große Not waren die erdrückendsten Lasten, die von den Völkern Europas getragen werden mussten.

So war es auch bei uns im Dorf. Die Lösung der ständig wachsenden Aufgaben verlangte Kopf und Hände. Es waren die aus der Gefangenschaft heimkehrenden Kommunisten, die zum Zupacken aufriefen und mit gutem Beispiel vorangingen.

Im September 1945 wurden, wie überall im Osten, mit der Durchführung der Bodenreform begonnen. Auch in unserer Gemeinde wurde eine Kommission gewählt. Für die Schreibarbeiten wurde ich eingesetzt. Als Anerkennung für die geleistete Arbeit wurde ich am 1. November 1945 einstimmig als Mitglied in die KPD aufgenommen.

Ende des Jahres erhielt ich mit noch zwei Jugendlichen den Parteiauftrag, eine Antifa-Jugend aufzubauen. Von dem Ortsvorstand der KPD erhielten wir jede erdenkliche Unterstützung. So bekamen wir Räumlichkeiten zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung gestellt. Es war ein geräumiges Gebäude mit einem großen Saal mit Bühne sowie mehreren kleinen Räumen. Noch vor Gründung der FDJ im März 1946 hatten wir ein kulturelles Leben entwickelt, das weit über die Kreisgrenzen hinaus bekannt wurde. Der Zuspruch bei den Jugendlichen war so groß, dass wir bei der Gründung der FDJ über 300 Mitglieder aufnehmen konnten.

Bis Oktober 1949 gehörte ich noch dem FDJ-Vorstand an. Dann begann ich mit meinem Studium. Auch in dieser Zeit bekleidete ich mehrere Funktionen. Nach dem Leitspruch von Brecht war ich bemüht, die Wissenschaft zu meistern:

"Und was immer ich auch lerne,
das bleibt das Einmaleins!
Nichts hab ich gemeinsam
Mit der Sache des Klassenfeinds."

Nach Direktstudium im In- und Ausland (Chemie, Jura und Kriminalistik) absolvierte ich im Fernstudium das Fach Kriminalistik an der Humboldt-Universität, promovierte 1970 und war dann als Dozent an der Juristischen Hochschule in Golm tätig.

RB: Wie hast Du die Entwicklungen nach 1989 erlebt?

Heinz: Die Jahre 1989 und 1990 verliefen im Osten Deutschlands turbulent. Nach der anfänglich bei vielen Bürgern der DDR vorhandenen Euphorie zog allmählich, aber brutal, der Alltagskapitalismus in das Leben vieler Familien ein. Mit dem so genannten Einigungsvertrag begann der Zwangsanschluss für die Bürger der DDR. In Siegermanier wurde die vorhandene Wirtschaft zerschlagen und in allen übrigen Gesellschaftsbereichen Strukturen aufgelöst, die den westlichen Herren in ihren Vorstellungen konträr entgegenstanden. Links gerichtete Kräfte wurden zu Tausenden durch Evaluierungskommissionen aus ihren Arbeitsbereichen verdrängt und mit dem Etikett der "Staatsnähe" versehen. In die so "freigekämpften" Positionen rückten Wessis, meist aus der zweiten Generation, sowie selbst ernannte Bürgerrechtler, Wendehälse, Karrieristen und Kriminelle ein.

Um die positiven Errungenschaften des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden zu verunglimpfen und für die nachfolgende Generation aus der Erinnerung zu verbannen, setzte ein Delegitimierungsprozess ein, der bis zum heutigen Tag noch anhält bzw. noch weiter ausgedehnt wird.

Die DDR wurde und wird als Unterdrückungs- und "Unrechtsstaat" gebrandmarkt. Das MfS wird als Verbrecherorgan dargestellt und sein gesamter Personalbestand mit Strafrente belegt.

Jährlich werden der Birthler-Behörde mehrere Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um mittels Publikationen Lügen, Verleumdungen bzw. Halbwahrheiten die Geschichte umzuschreiben.

RB: Wie bist Du zur DKP gekommen?

Heinz: Anfangs war ich aus der SED kommend Mitglied der PDS. Nach den sich immer häufenden Entschuldigungen der PDS, so z.B. für den 13. August, 17. Juni, bin ich aus der PDS ausgetreten. Zu dieser Zeit führte die DKP in Potsdam viele interessante Veranstaltungen durch. Dadurch bekam ich Kontakt mit den Genossen der DKP und lernte ihre Ansichten und Ziele kennen. 1999 bin ich dann in die DKP eingetreten.

RB: Du arbeitest auch in dem Deutsch-Chinesischen Freundschaftsverein e.V. Wie bist Du dazu gekommen?

Heinz: Nach Beendigung der III. Weltfestspiele der Jugend und Studenten 1951, an deren Vorbereitung und Durchführung ich im Auftrag der Partei teilgenommen hatte, wurde mir die Organisation einer DDR-Rundfahrt mit über 200 chinesischen Delegierten übertragen.

Die DDR bestand noch nicht einmal zwei Jahre und die zu bewältigenden Aufgaben, wie Unterbringung, Transport und Verpflegung verlangten allen beteiligten Gastgebern und Gästen - ein hohes Maß an physischer Anstrengung wie auch Entscheidungsfreudigkeit ab. Die Lösung all der Probleme führte zu einer festen Freundschaft, die auch heute noch Bestand hat. Nach einer China-Reise im Jahr 1999 kamen die Teilnehmer der Reise auf die Idee, einen Freundschaftsverein zu gründen. Auch ich wurde angesprochen und erklärte mich bereit, in dem Verein mitzuwirken.

RB: Welche Arbeit leistet ihr dort, und welches war dein bewegendstes Erlebnis?

Heinz: Der Verein hat sich zum Ziel gesetzt, einen Beitrag zu leisten zum besseren Verständnis der sich in China vollziehenden Veränderungen und zur Vertiefung der Kontakte zu im Land Brandenburg lebenden chinesischen Bürgern. So wurde ich Ansprechpartner von jungen Chinesen, die an der Uni Potsdam studierten bzw. promovierten. Aus Dankbarkeit schicken mir einige von ihnen Grüße und berichteten, wie es ihnen ergangen ist.

Eine Überraschung erlebte ich im Dezember des vergangenen Jahres, als eine siebenköpfige Gruppe, Vorkommando für die 2012 geplanten Veranstaltungen, vor mir stand und ein FDJ-Lied der Weltfestspiele in deutscher Sprache anstimmten.

Das Wirken des Deutsch-Chinesischen Freundschaftsvereins wurde durch die auflagenstärkste Chinesische Tageszeitung "Ren Min Ri Bao" (Arbeiterzeitung) gewürdigt.

Höhepunkte sind die alljährlich stattfindenden Treffen, so z.B. in der Chinesischen Botschaft in Berlin oder bei den Gartenfesten in Ludwigsfelde.

RB: Welche Perspektive oder welche Aufgaben siehst du für Kommunisten in der nächsten Zeit?

Heinz: Die gesellschaftlichen Aufgaben, die vor der Partei, die sich "Deutsche Kommunistische Partei" nennt, liegen auf der Hand und sind im Parteiprogramm festgeschrieben. Wir befinden uns aber noch am Anfang dieses Jahres. Deshalb dürfen auch noch Wünsche geäußert werden.

Ich wünsche mir, dass der Winterschlaf die Vorstände aller GO, des LV und des PV nicht allzu sehr im Griff hat und die breite Öffentlichkeit von ihm und seinen geplanten Aktivitäten bald mehr zu hören bekommt!

Ein weiterer Wunsch von mir wäre, den Mitgliedern an der Basis Aufgaben zu übertragen, an denen sie wachsen, selbstsicherer und selbstbewusster auftreten können. Das setzt aber voraus, dass man die Stärken und Schwächen, die Fähigkeiten und Fertigkeiten, die Mitstreiter kennt.

Frank Novoce

Raute

Gedenken

Aus Anlass der Ermordung Karl Liebknechts vor 93 Jahren haben Vertreter der Linken gestern an der Hegelallee 38, wo der Sozialist von den Potsdamer Genossen Zustimmung für seine Ablehnung der Kriegskredite im Reichstag erhielt, Blumen niedergelegt. Die "Ultras Babelsberg" veranstalteten ihr Gedenken abends am Liebknecht-Forum.

Raute

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Redaktionsschluss für Nr. 3/2012: 10. Februar 2012


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Quelle:
Roter Brandenburger 2/2012, 17. Jahrgang
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. Februar 2012