Schattenblick → INFOPOOL → NACHRICHTEN → MELDUNGEN


AUSLAND/9192: Aus aller Welt - 14.10.2019 (SB)


MELDUNGEN


Wahlsieg der Regierungspartei PiS in Polen

In Polen hat die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Parlamentswahl gewonnen. Wie die Wahlbehörden am Montag mitteilten, kam die PiS nach Auszählung von 92 Prozent der Stimmen auf 44,38 Prozent und kann weiter ohne Koalitionspartner regieren. Die liberalkonservative Bürgerkoalition (KO) der ehemaligen Regierungspartei Bürgerplattform (PO) konnte 27,2 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Drittstärkste politische Kraft wurde das Linksbündnis SLD mit 12, 5 Prozent. Die PiS hat seit der Übernahme der Regierungsgeschäfte im Jahr 2015 umstrittene Reformen im Justizwesen durchgeführt. Die EU-Kommission hat deswegen bereits mehrere Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof angestrengt.

14. Oktober 2019


Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang