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JUSTIZ/8026: Kriminalität und Rechtsprechung - 10.01.2019 (SB)


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Dash Buttons von Amazon in Deutschland unzulässig

Der Internethändler Amazon vertreibt in Deutschland seit geraumer Zeit sogenannte Dash Buttons. Die Knöpfe können an Waschmaschinen, Kühlschränken usw. angebracht werden. Auf Knopfdruck werden über WLAN bei Amazon Waschmittel, Kaffee und andere Waren nachbestellt. Aber unter Umständen haben sich Preis und Marke der Ware seit der Einrichtung des Dash Buttons geändert. Für den Nutzer des Bestellknopfes sind solche Änderungen nicht offensichtlich. Außerdem gibt es an den Knöpfen keinen Hinweis darauf, daß jede Betätigung eine zahlungspflichtige Bestellung nach sich zieht. Dagegen hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen geklagt, die in dem Geschäftsmodell einen Verstoß gegen die Gesetze für den Internethandel sieht. Das Landgericht München bestätigte die Klägerin Anfang März 2018. Das Oberlandesgericht unterzog das Urteil einer Revision und bekräftigte es in dieser Woche erneut.

10. Januar 2019


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