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POLITIK/8180: Aus Parlament und Gesellschaft - 10.06.2019 (SB)


VOM TAGE


Außenminister Maas in Teheran

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich in Teheran mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif über den Erhalt des internationalen Atomabkommens beraten, welches Washington vor einem Jahr einseitig aufgekündigt hatte. Die übrigen Vertragspartner Rußland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland hatten dem Iran wirtschaftliche Unterstützung trotz drohender US-Sanktionen zugesagt. Weil die Hilfe auf sich warten ließ, hat die iranische Regierung ihrerseits den Ausstieg aus dem Atomabkommen in Aussicht gestellt. Maas versicherte Sarif, Deutschland, Großbritannien und Frankreich stünden zu dem Abkommen und wollten ihren daraus entstandenen Verpflichtungen nachkommen. Sarif sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz im Teheraner Außenamt seinerseits, der Iran werde mit der EU kooperieren, um das Atomabkommen zu retten. Laut Maas wird in absehbarer Zeit die Anfang dieses Jahres gegründete Zweckgesellschaft Instex bereit sein, den Zahlungsverkehr bei Geschäften mit dem Iran trotz der US-Sanktionen abzuwickeln. Sämtliche formalen Voraussetzungen dafür seien erfüllt.

10. Juni 2019


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