Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat nach Gesprächen mit Vertretern von Wirtschaftsverbänden am Donnerstagnachmittag erklärt, die Gesundheit der Bevölkerung habe nach wie vor Priorität, aber man müsse auch daran denken, die wirtschaftliche Tätigkeit schrittweise wieder hochzufahren. Staatliche Hilfsgelder stünden auch in den kommenden Wochen und Monaten bereit, um Entlassungen und Insolvenzen zu vermeiden. Notfalls werden die Hilfsprogramme an die Erfordernisse angepaßt. Der CDU-Politiker schloß sich der Einschätzung unter anderem des Internationalen Währungsfonds an, wonach die deutsche Wirtschaft in ihrem Kern gesund und wettbewerbsfähig ist. Altmaier rechnet mit einem Wiedererstarken der Wirtschaft im nächsten Jahr. Das Wachstum könnte dann rund fünf Prozent betragen, vorausgesetzt, man bekommt in Deutschland die Pandemie in den Griff. Bis dahin will Altmaier einen Ausverkauf deutscher und europäischer Unternehmen an Investoren von außerhalb verhindern. Eine beihilferechtliche Entscheidung der EU-Kommission wäre da förderlich.

17. April 2020