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WIRTSCHAFT/8182: Märkte und Finanzen - 29.06.2019 (SB)


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INSTEX wickelt erste Transaktionen mit dem Iran ab

Das europäische Zahlungssystem INSTEX (Instrument in Support of Trade Exchange) für den Handel mit dem Iran wird bereits genutzt. Erste Transaktionen der in Paris ansässige, als Tauschbörse fungierenden Zweckgesellschaft wurden abgewickelt. Die verbliebenen Vertragspartner des internationalen Atomabkommens (JCPOA) des Irans mit Rußland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und der Europäischen Union umgehen mit Hilfe von INSTEX Sanktionen der US-Regierung. Diese hatte JCPOA einseitig aufgekündigt und allen Handelspartnern der Islamischen Republik Strafen angedroht. Mit INSTEX wollen die verbliebenen Vertragspartner das Abkommen retten. In der Anfangsphase sollen humanitäre Güter in den Iran geliefert werden. Die Kapazitäten des Systems reichen nicht für die Abwicklung von Ölgeschäften, an denen der Iran besonders interessiert ist. Die Gründerstaaten von INSTEX, Frankreich, Großbritannien und Deutschland, hatten die Anschubfinanzierung der Tauschbörse geleistet. Inzwischen wollen Belgien, Finnland, die Niederlande, Österreich, Slowenien, Spanien und Schweden sie unterstützen. Das Gegenstück zu INSTEX auf iranischer Seite ist das im März von der iranischen Zentralbank (CBI) gegründete STFI (Special Trade and Financing Instrument between Iran and Europe).

29. Juni 2019


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