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EUROPA/946: Chance zur Überwindung der Krise vertan


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 17. Januar 2019

Chance zur Überwindung der Krise vertan


Zur Entscheidung der Duma, keine Delegation für die Parlamentarische Versammlung des Europarates zu benennen, erklärt der Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Andreas Nick:

"Es ist bedauerlich, dass die Duma und der Föderationsrat sich entschieden haben, für 2019 erneut keine russische Delegation für die Parlamentarische Versammlung des Europarats zu benennen - trotz der ausdrücklichen Aufforderung der PV-Präsidentin Liliane Maury Pasquier. Damit ist erneut eine Chance zur Überwindung der Krise um die russische Mitgliedschaft vertan.

Als deutsche Delegation unterstützen wir ebenso wie die Bundesregierung die Bemühungen der finnischen Präsidentschaft im Ministerkomitee, bis zum Frühjahr eine tragfähige Lösung des Konflikts zu erreichen."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Januar 2019

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