In den Beratungen zum Bundeshaushalt 2016 hat die Koalition von CDU/CSU und SPD einen wesentlichen Schwerpunkt auf die Kulturförderung gesetzt. Insgesamt haben die Haushälter für die kommenden Jahre zusätzlich über 740 Millionen Euro beschlossen. Allein im nächsten Jahr profitiert Kultur in Deutschland von zusätzlichen 119 Millionen Euro. Gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung für das Jahr 2016 steigt der Etat für Kultur und Medien im parlamentarischen Verfahren um 9,2 Prozent und beläuft sich nun auf ca. 1,41 Milliarden Euro. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter Rüdiger Kruse:

"Mit der heutigen Entscheidung beweisen wir die hohe Wertschätzung, die Kultur in Deutschland genießt. Damit ermöglichen wir eine spürbare Investition in die Zukunft unseres Landes.

Einzelne zusätzliche Projekte sind unter anderem:

Für ein neues Sonderinvestitionsprogramm der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten haben wir insgesamt 200 Millionen Euro beschlossen. Die Länder Berlin und Brandenburg werden sich wie bisher zur Hälfte an der Finanzierung beteiligen. Bis zum Jahr 2025 stehen damit für wichtige Sanierungen bedeutender Bauwerke und Gärten insgesamt 400 Millionen Euro zur Verfügung.

Wir haben ein neues Denkmalschutz-Sonderprogramm beschlossen. Mit zusätzlichen 20 Millionen Euro können nun bundesweit Denkmäler saniert werden. Hiermit wird das unersetzliche kulturelle Erbe Deutschlands erhalten.

Deutschlands Erfolge als Industrienation basieren historisch auf Energie, Grundstoffen und dem Handel. Für die ersten beiden gibt es mit der Zeche Zollverein in Essen und der Völklinger Hütte im Saarland an historischer Stätte museale Orte mit überregionaler Strahlkraft. Handel ist untrennbar mit Schifffahrt und deshalb mit Häfen verbunden. Für die Errichtung eines Deutschen Hafenmuseums und die Überführung sowie Sanierung der Viermast-Stahlbark "Peking" stellt der Bund 120 Millionen Euro zur Verfügung.

Für den Umzug des Alliierten-Museums aus Berlin Dahlem in den Hangar des ehemaligen Flughafens Tempelhof und die Neueinrichtung dieses historisch authentischen Ortes stellen wir in den kommenden Jahren die notwendigen 27,1 Millionen Euro zur Verfügung.

Die Künstlerin Pina Bausch hat nachhaltig die darstellende Kunst in Deutschland geprägt. Für die Gründungsinvestition des Internationalen Tanzzentrums in Wuppertal, das ihren Namen trägt, haben wir bis zum Jahr 2022 28,2 Millionen Euro beschlossen. Die Stadt und das Land Nordrhein-Westfalen werden gemeinsam die andere Hälfte der Kosten tragen.

Mit insgesamt 12 Millionen Euro wird ein neues Bündnis internationaler Produktionshäuser für zeitgenössische darstellende Kunst in Deutschland gefördert. Die sieben größten und wichtigsten Häuser mit internationaler Ausstrahlung werden in einem dreijährigen Projekt ihre Ressourcen bündeln und neue künstlerische Formate entwickeln.

Für kulturelle Filmförderung stellen wir im kommenden Jahr 15 Millionen Euro bereit. Damit wird die Produktion von kulturell besonders wertvollen Filmen ermöglicht.

Die Deutsche Welle unterstützen wir zusätzlich mit insgesamt 12,9 Millionen Euro. Damit kann die ausgeweitete Berichterstattung auf Russisch und Ukrainisch aufrechterhalten sowie die Flüchtlingssituation auf Englisch und in Sprachen Afrikas und Asiens intensiv aufbereitet werden. Wir versetzen die Deutsche Welle außerdem in die Lage, die Produktionstechnik in den kommenden zwei Jahren auf den neuesten Stand zu bringen.

Im Vorgriff auf die Jahre nach 2016 haben wir 20 Millionen Euro für das Haus der Kunst in München beschlossen. Mit dem Beitrag des Bundes zur Renovierung wird das Haus der Kunst zu einem visionären Zentrum für zeitgenössische Kunst, das international Maßstäbe setzen wird.

Live-Musikclubs leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Musikleben der Bundesrepublik Deutschland und stellen einen Leistungsträger der Musikbranche dar. Für technische Erneuerungs- und Sanierungsbedarfe bei Live-Musikclubs stellen wir daher zusätzlich eine Million Euro im Jahr 2016 zur Verfügung."

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