"Es war an der Zeit, endlich nach Wegen zu suchen, die Rahmenbedingungen für die digitale Bildung auch für allgemeinbildende Schulen zu verbessern. Fünf Milliarden Euro, die für die Schulen zur Verfügung stehen sollen, sind eine beträchtliche Summe Geld. Umso unverständlicher ist es, dass offensichtlich Förderschulen davon nicht profitieren sollen. Hier offenbart sich erneut ein von Ausgrenzung bestimmtes Bildungsverständnis der Bundesregierung", sagt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Rosemarie Hein, mit Blick auf die Präsentation der Strategie des Bundesbildungsministeriums "Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft". Hein weiter:

"DIE LINKE fordert, bei der Ausstattung der Schulen keine halben Sachen zu machen. Zu einer funktionierenden digitalen Infrastruktur gehört auch ihre dauerhafte Wartung und ständige Erneuerung, die die Ministerin den Ländern überlassen will. Ein Programm ohne eine solche Dimension würde sich schon nach wenigen Jahren entwerten. Der von der Bundesregierung herangezogene Grundgesetzparagraph, nach dem die Unterstützung der Schulen trotz fehlender Zuständigkeit des Bundes möglich ist, erlaubt ausdrücklich auch eine Zusammenarbeit beim Betrieb solcher Einrichtungen.

DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung, die Möglichkeit, bei der Sicherung der Bildungsinfrastruktur insgesamt zusammenarbeiten zu können, im Grundgesetz zu verankern. Dann könnte über die Ausstattung der Schulen mit Computern hinaus auch der extreme Sanierungsstau für die Schulen behoben werden."

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