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RECHT/540: Katja Kipping zur Diskussion über die Rücknahme von IS-Kämpfern


DIE LINKE - Pressemitteilung vom 18. Februar 2019

Katja Kipping zur Diskussion über die Rücknahme von IS-Kämpfern


Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

"Die Verbrechen des IS sind systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die europäischen Staaten diskutieren derzeit darüber, ob und in welchem Rahmen sie Staatsbürger, die IS-Verbrechen begangen haben, zurücknehmen und vor Gericht stellen. Es geht aber nicht nur um die Rücknahme von etwaigen Straftätern, sondern auch um eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit den IS-Verbrechen. Ein internationales Tribunal ähnlich den Strafgerichtsverfahren für Ruanda wäre aus meiner Sicht ein geeigneter Weg, die Verbrechen systematisch aufzuklären und die Hauptverantwortlichen zu verurteilen. Bundesaußenminister Heiko Maas sollte dies als Vorschlag in den UN-Sicherheitsrat einbringen."

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Quelle:
Partei DIE LINKE - Pressemitteilung vom 18. Februar 2019
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Februar 2019

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