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SICHERHEIT/1691: Bundeswehr darf nicht näher an das Kampfgeschehen in Afghanistan rücken


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 12. November 2015

Christine Buchholz: Bundeswehr darf nicht näher an das Kampfgeschehen in Afghanistan rücken


"Offenbar will die Bundesregierung die Bundeswehr dichter an das Kampfgeschehen in Afghanistan heranführen", sagt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf aktuelle Medienberichte, denen zufolge die Zahl der deutschen Soldaten erhöht werden soll. Buchholz weiter:

"DIE LINKE lehnt eine Erhöhung der Personalobergrenze ebenso wie eine Beratung von afghanischen Kampfeinheiten im Einsatz ab. Solche Maßnahmen laufen darauf hinaus, dass der endgültige Abzug aus Afghanistan immer weiter hinausgezögert wird.

Wenn die Bundeswehr neben den US-Streitkräften afghanische Sondereinheiten aktiv und vor Ort im Kampfgeschehen berät, wird sie ununterscheidbarer Teil deren Kriegsführung und möglicher Kriegsverbrechen. Operationen wie der gezielte Beschuss eines Krankenhauses in Kundus verdeutlichen, dass dies eine reale Gefahr ist.

Ich fordere Verteidigungsministerin von der Leyen auf, unverzüglich für Klarheit über die Pläne der Bundesregierung in Afghanistan zu sorgen."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 12. November 2015
Deutscher Bundestag
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Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
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Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. November 2015

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