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BUNDESTAG/4081: Heute im Bundestag Nr. 481 - 17.10.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 481
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 17. Oktober 2013 Redaktionsschluss: 15:25 Uhr

1. Mehr Asylerstanträge von Minderjährigen
2. Linke fragt nach polizeilichen Daten



1. Mehr Asylerstanträge von Minderjährigen

Inneres/Antwort

Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Asylerstanträge von Minderjährigen ist im vergangenen Jahr auf 24.388 gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (17/14812) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14748) hervor. Danach lag diese Zahl im Jahr 2011 noch bei 16.631 und im Jahr 2010 bei 15.456.

Im Jahr 2012 waren 2.096 der minderjährigen Asylbewerber den Angaben zufolge unbegleitet. Im Jahr 2011 betrug die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber 2.126, nachdem sie im Jahr 2010 bei 1.948 gelegen hatte.

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2. Linke fragt nach polizeilichen Daten

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Der "Umfang der zum Zweck der Prävention gespeicherten polizeilichen Daten" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14806). Wie die Fraktion darin schreibt, ist die Anzahl der Personen, die in den Dateien des Bundeskriminalamtes gespeichert sind, von 2011 bis 2013 um rund ein Drittel angestiegen. Der Anstieg sei offenbar vor allem darauf zurückzuführen, dass die Datei "Er- kennungsdienst" mit Datum vom 10. April 2013 eine neue Errichtungsanordnung erhalten habe. Die Anzahl der darin enthaltenen Datensätze habe sich von 554.000 im Jahr 2011 auf nunmehr 5,3 Millionen erhöht. Wissen wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem, wie diese den Anstieg der in der Datei "Erkennungsdienst" gespeicherten Daten sowie Personendatensätze erklärt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 481 - 17. Oktober 2013 - 15:25 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Oktober 2013