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BUNDESTAG/4510: Heute im Bundestag Nr. 375 - 15.07.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 375
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 15. Juli 2014, Redaktionsschluss: 12.40 Uhr

1. Keine Informationen zu Gift in Sportkleidung
2. Zahl der Güterwagen
3. Zukunft des autonomen Autos
4. Grüne fragen nach Botox-Tierversuchen
5. Erhalt der Forschung zur Kinderernährung



1. Keine Informationen zu Gift in Sportkleidung

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat keine Informationen darüber, welche Sportkleidungsstücke und -produkte am meisten durch giftige Chemikalien belastet sind. Dies geht aus ihrer Antwort (18/2077) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 9/Die Grünen (18/1756) hervor.

Grundsätzlich gelte, dass nur sichere Produkte auf den Markt gebracht werden dürfen, heißt es weiter. Hersteller und Importeure müssten im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht in eigener Verantwortung sicherstellen, dass die Produkte sicher seien. Die Einhaltung der geltenden Vorschriften werde von den zuständigen Behörden der Bundesregierung kontrolliert.

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2. Zahl der Güterwagen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Dem Eisenbahn-Bundesamt liegen keine Informationen über die in Deutschland tatsächlich verkehrenden Güterwagen vor. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2071) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/1777) zur Halbierung des Schienenverkehrslärms bis zum Jahr 2020.

Die Anzahl der im deutschen Fahrzeugregister geführten Güterwagen liegt über die Jahre hinweg bei durchschnittlich 180.000 Stück, heißt es weiter. Der Anteil der mit Verbundstoff-Bremssohlen ausgerüsteten Fahrzeuge betrage insgesamt 20.464 Stück.

Die Evaluierung des Standes der Umrüstung der Bestandsgüterwagen soll bis 2016 abgeschlossen sein, sodass für die 18. Legislaturperiode noch rechtzeitig ordnungsrechtliche Regelungen beschlossen werden könnten, heißt es in der Antwort.

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3. Zukunft des autonomen Autos

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Zukunft des autonomen Autos will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/2072) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, bis zu welchen Geschwindigkeiten das autonome Fahren zukünftig erlaubt sein sollte und ob die Softwarehersteller eine Teilhaftung haben sollten.

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4. Grüne fragen nach Botox-Tierversuchen

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Nach Tierversuchen im Zusammenhang mit Botulinumtoxin (Botox) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2063). Die Grünen wollen unter anderem von der Bundesregierung wissen, welche Zahlen zur Anzahl der Mäuse vorliegen, die in den Jahren 2000 bis 2013 bei Tierversuchen für Botox und andere Botulinumtoxin-Präparate oder bei sogenannten LD50-Tests verwendet wurden. Darüber hinaus fordert die Fraktion eine Bewertung der Versuche für kosmetische Zwecke.

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5. Erhalt der Forschung zur Kinderernährung

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Der Erhalt einer eigenständigen Forschung zur Kinderernährung interessiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2057). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, welche Bedeutung sie der Arbeit des Instituts für Kinderernährung in Dortmund beimisst und ob es vonseiten des Bundes finanziell gesichert werden muss.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 375 - 15. Juli 2014 - 12.40 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Juli 2014