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BUNDESTAG/5134: Heute im Bundestag Nr. 335 - 26.06.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 335
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 26. Juni 2015, Redaktionsschluss: 13.56 Uhr

1. Wissenschaftlicher Nachwuchs
2. Anerkennung von Berufsqualifikationen
3. Prüfung der Ortsumfahrung Much
4. Ausbau Nürnberg-Prag im Fokus
5. Aluminiumeintrag durch Offshore
6. Sicherheit beim Bau der Fehmarnbeltquerung


1. Wissenschaftlicher Nachwuchs

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Anhörung

Berlin: (hib/ROL) Mit der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und der Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes beschäftigt sich der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Montag, 29. Juni 2015, in einer öffentlichen Anhörung. Die Veranstaltung beginnt um 14 Uhr im Paul-Löbe-Haus - Sitzungssaal E.300. Der Sitzung liegt der als Unterrichtung vorliegende Bundesbericht Wissenschaftlicher Nachwuchs 2013 (17/13670) zugrunde sowie der Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft (18/1463) und ein Antrag der Linksfraktion (18/4804), die auf ein Ende der befristeten Anstellungsverträge in der Wissenschaft dringt.

Als Sachverständige geladen sind Anke Burkhardt (Institut für Hochschulforschung an der Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg), Andreas Keller (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Matthias Neis (Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di), Manfred Scheifele (Fraunhofer-Gesellschaft), Ernst M. Schmachtenberg (Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen), Johanna Eleonore Weber (Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald) sowie Rüdiger Willems (Max-Planck-Gesellschaft).

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2. Anerkennung von Berufsqualifikationen

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/ROL) Die Verfahren zur Anerkennung von Berufsqualifikationen in reglementierten Berufen innerhalb der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraumes nach der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 sollen modernisiert und weiter vereinfacht werden. Dadurch soll die Mobilität von beruflich Qualifizierten in der Europäischen Union erhöht werden, schreibt die Bundesregierung in einem entsprechenden Gesetzesentwurf (18/5326). Die Richtlinie müsse bis zum 18. Januar 2016 innerstaatlich umgesetzt werden.

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3. Prüfung der Ortsumfahrung Much

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Prüfung der Ortsumfahrung Much bei Köln für den neuen Bundesverkehrswegeplan ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/5288) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Bundesregierung soll mitteilen, inwiefern sich die Überprüfung der durch das Bundesland Nordrhein-Westfalen nicht angemeldeten Ortsumgehung Much begründen lässt und ob die Bundesregierung das Projekt nach bisherigem Kenntnisstand als bedeutsam bewertet.

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4. Ausbau Nürnberg-Prag im Fokus

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Der Ausbau der Eisenbahnstrecke Nürnberg-Prag im Rahmen der Transeuropäischen Netze ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5299). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Streckenführung auf dem Korridor der Transeuropäischen Netze zwischen Nürnberg und Prag vorgesehen ist und ob der Bundesregierung bekannt ist, dass Güter- und Personenzüge auf dieser Strecke zukünftig auf getrennten Trassen verkehren sollen.

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5. Aluminiumeintrag durch Offshore

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über Korrosionsschutz an Offshore-Windenergieanlagen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5302) informieren. Die Bundesregierung soll mitteilen, wie hoch der Eintrag von Aluminium in die Nord- und Ostsee insgesamt ist und aus welchen Quellen der Eintrag kommt. Weiter interessiert die Abgeordneten unter anderem, wie sich der Eintrag von Aluminium als Folge des Korrosionsschutzes von Offshore-Windanlagen im Hinblick auf den geplanten Ausbau-Korridor voraussichtlich entwickelt.

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6. Sicherheit beim Bau der Fehmarnbeltquerung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Lotspflicht und Lotsbefreiung für Schiffe in der Nord- und Ostsee ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5303). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie viele Schiffe täglich sowie pro Jahr die nautisch kritischen Passagen Kadetrinne und Fehmarnbelt kreuzen und welche Maßnahmen die Bundesregierung im Rahmen des geplanten Baus der Festen Fehmarnbeltquerung in Bezug auf die Sicherheit des Seeverkehrs während der Bauphase treffen wird.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 335 - 26. Juni 2015 - 13.56 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 30. Juni 2015

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