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BUNDESTAG/5169: Heute im Bundestag Nr. 370 - 22.07.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 370
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 22. Juli 2015, Redaktionsschluss: 13.54 Uhr

1. Förderung von Biotechnologie
2. Kürzen von Schnäbeln bei Mastputen
3. Straßenbrücken in Hamburg
4. Straßenbrücken in Hessen
5. Brücken in Mecklenburg-Vorpommern


1. Förderung von Biotechnologie

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort

Berlin: (hib/ROL) Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung sind im Jahr 2014 zum ersten Mal seit dem Jahr 2008 wieder gestiegen, und zwar um plus 6,2 Prozent. Sie erreichen nun 954 Millionen Euro und liegen damit über den Zahlen von 2013 (899 Millionen Euro) und 2012 (930 Millionen Euro). Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/5471) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5226) hervor.

Seit dem Jahr 2000 habe die Bundesregierung die Biotechnologie insgesamt mit etwa 4,26 Milliarden Euro gefördert. Forschungsinstitute und Hochschulen erhielten mit rund 75 Prozent den größten Anteil der Projektfördermittel. Kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) bekämen 18 Prozent der Fördermittel, Großunternehmen fünf Prozent (sonstige: zwei Prozent).

Etwa 45 Prozent der Projektförderung sei der roten Biotechnologie zuzuordnen, 20 Prozent der weißen Biotechnologie und 17 Prozent der grünen Biotechnologie. Rote Biotechnologie umfasst die Bereiche der Biotechnologie, die medizinische Anwendungen zum Ziel haben. Die weiße Biotechnologie setzt biotechnologische Methoden für industrielle Produktionsverfahren ein, die grüne Biotechnologie befasst sich mit Pflanzen. Die übrigen Projekte müssten als übergreifend betrachtet werden oder seien nicht zuzuordnen, heißt es in der Antwort. Im themen- und technologieoffenen Förderprogramm "Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand" (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) sei die Biotechnologie mit 221,1 Millionen Euro gefördert worden. Im Rahmen der industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF) des BMWi seien im Zeitraum von 2010 bis 2014 insgesamt 33 Millionen Euro für Biotechnologievorhaben ausgezahlt worden.

Im Rahmen des Förderprogramms Nachwachsende Rohstoffe des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) seien Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowohl im Bereich der grünen als auch der weißen Biotechnologie unterstützt worden. Auch im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) werde die Biotechnologie im Rahmen themen- und technologieoffener Maßnahmen gefördert, etwa beim Spitzencluster-Wettbewerb oder der Förderinitiative "Forschungscampus".

Die Linksfraktion hatte in ihrer Kleinen Anfrage angeführt, dass bei der direkten staatlichen Förderung für Forschung und Entwicklung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt Deutschland bei den Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern auf Platz 16 liege, hinter den USA, Frankreich, Spanien oder auch Brasilien. Das gehe aus der OECD-Studie "Science Technology and Industry Scoreboard" aus dem Jahr 2013 hervor. Vom gesamten nominellen Ausgabenzuwachs für Forschung und Entwicklung im Unternehmenssektor würden 93 Prozent auf das Konto der Großunternehmen entfallen.

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2. Kürzen von Schnäbeln bei Mastputen

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Mit einem Netzwerk von Demonstrationsbetrieben zur Verbesserung der Haltungsbedingungen bei Puten soll ab dem Jahr 2016 ein Beitrag gegen das Kürzen von Schnäbeln bei Mastputen geleistet werden. Im Vergleich zur Legehennenhaltung seien wissenschaftliche Erkenntnisse über Risikofaktoren bei der Haltung von Puten noch ungenügend. Das geht aus einer Antwort (18/5473) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/5292) der Fraktion Die Linke hervor. Vor diesem Hintergrund gehe die Regierung davon aus, dass die überwiegende Zahl der Putenmastbetriebe bislang nicht auf die Haltung von Tieren mit gekürzten Oberschnäbeln verzichten könne.

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3. Straßenbrücken in Hamburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Hamburg" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5527). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Hamburg gibt, "die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Hamburg befinden". Auch wollen sie unter anderem wissen, wie hoch davon "der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand" ist.

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4. Straßenbrücken in Hessen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Hessen" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5528). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Hessen gibt, "die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Hessen befinden". Auch wollen sie unter anderem wissen, wie hoch davon "der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand" ist.

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5. Brücken in Mecklenburg-Vorpommern

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Den "Zustand der Straßenbrücken in Mecklenburg-Vorpommern" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5529). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, wie viele Brücken an Bundesfernstraßen es in Mecklenburg-Vorpommern gibt, "die sich in der Baulast des Bundes und in der Auftragsverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern befinden". Auch wollen sie unter anderem wissen, wie hoch davon "der Anteil an Brücken mit sehr gutem Bauwerkszustand, gutem Bauwerkszustand, befriedigendem Bauwerkszustand, ausreichendem Bauwerkszustand, nicht ausreichendem Bauwerkszustand sowie ungenügendem Bauwerkszustand" ist.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 370 - 22. Juli 2015 - 13.54 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 24. Juli 2015

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