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BUNDESTAG/5439: Heute im Bundestag Nr. 639 - 02.12.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 639
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 02. Dezember 2015, Redaktionsschluss: 18.00 Uhr

1. Mehr Arbeitslose durch Flüchtlinge
2. Neue Medien bieten Chancen für Sport
3. Kosten für Studien nicht bekannt


1. Mehr Arbeitslose durch Flüchtlinge

Haushalt/Ausschuss

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet im kommenden Jahr in ihrem Bereich mit 370.000 Flüchtlingen und Asylsuchenden. Davon sollen 270.000 Menschen arbeitsfähig sein, wiederum davon sollen jeweils rund die Hälfte in Arbeitsmaßnahmen beziehungsweise arbeitslos sein. Dies sagte der BA-Vorstandsvorsitzende, Frank-Jürgen Weise, am Mittwochnachmittag im Haushaltsausschuss bei der Vorstellung des Haushaltsplans 2016 der BA. Insgesamt hält er die BA für die anstehende Integration der Flüchtlinge zumindest finanziell für gut gerüstet.

Weise geht laut Entwurf nach zurzeit 2,6 Millionen Arbeitslosen durchschnittlich von 2,9 Millionen Arbeitslosen im Jahr 2016 aus. Die BA erwartet 2016 Einnahmen von insgesamt 36,4 Milliarden Euro. Die Beitragseinnahmen sollen davon rund 31 Milliarden Euro betragen. Die Rücklage der BA soll von 5,6 Milliarden Euro auf 7,4 Milliarden Euro im kommenden Jahr ansteigen.

Zur Finanzierung der Integrationsbemühungen soll das Budget der Arbeitsagenturen zentral um 300 Millionen Euro aufgestockt worden. Mit diesen Mitteln sollen insbesondere die auf diese Flüchtlinge und Asylsuchenden zugeschnittenen Maßnahmen zur Aktivierung zur beruflichen Eingliederung, Leistungen aus dem Vermittlungsbudget und die betriebliche Einstiegsqualifizierung finanziert werden. Weitere 71 Millionen Euro sind zusätzlich für Sprachkurse eingeplant.

Weiter soll im BA-Etat 2016 das Kurzarbeitergeld um 60 Millionen Euro auf 330 Millionen Euro erhöht werden. Damit sollen mögliche Risiken im Umfeld der Automobilindustrie entgegengetreten werden, heißt es im Etatentwurf.

Weise wies darauf hin, dass die Arbeitslosigkeit regional sehr unterschiedlich sei. Sie gehe von 1,1 Prozent an einigen Orten bis zu 15 Prozent in anderen Regionen.

Die Abgeordneten aller Fraktionen hielten die finanziellen Erwartungen des BA für 2016 insgesamt für "sehr erfreulich".

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2. Neue Medien bieten Chancen für Sport

Sport/Ausschuss

Berlin: (hib/HAU) Für Sportarten jenseits des Fußballs bieten die Neuen Medien gute Möglichkeiten, sich öffentlich zu präsentieren. In dieser Einschätzung herrschte Einigkeit unter den Vertretern von Sportverbänden und Sportportalen wie Laola1.TV und Sportdeutschland.TV. Übertragungswege über Internet böten gerade für olympische Sportarten eine große Chance, sagte die Pressesprecherin des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Ulrike Spitz. "Die Sportler haben so eine große Chance sich darzustellen und sich auch den klassischen Medien anzubieten", sagte sie.

Klaus-Peter Jung, Geschäftsführer der Deutschen Volleyball-Liga, einem Zusammenschluss der Frauen- und Männerteams der 1. und 2. Bundesliga, zeigte sich erfreut, dass es gelungen sei, mit Sportdeutschland.TV, einem Angebot der DOSB New Media GmbH, einen Partner gefunden zu haben, durch den die Live-Ausstrahlung sämtlicher Ligapartien möglich sei. Volleyball, der laut Jung zwischen zweiter Reihe und Randsportart steht, komme im Free-TV so gut wie nicht vor. Der Schritt zu den Online-Medien sei jedoch nicht aus der Not geboren sondern als Vorgriff auf das sich ändernde Zuschauerverhalten zu sehen, sagte Jung.

Der Online-Konsum übersteige bei jungen Leuten schon heute den TV-Konsum, bestätigte Oliver Beyer, Geschäftsführer von Sportdeutschland.TV. Beyer erläuterte den Ansatz, das Projekt gemeinsam mit dem DOSB anzustoßen. In Deutschland, so Beyer, dominiere der Fußball. Allerdings gebe es auch großes Interesse an anderen Sportarten, das sich in den Sendezeiten der privaten aber auch der öffentlich-rechtlichen Sender nicht abbilde. Die Sportarten, die auf Sportdeutschland.TV zu finden sind, wollten sich schlichtweg repräsentieren. Angesichts dessen sei das Angebot auch kostenfrei, erläuterte Beyer.

Ebenfalls kostenfrei ist das Angebot von Laola1.TV, wie Felix Blank, verantwortlich für Strategieentwicklung bei dem Portal betonte. Würden die Kunden bessere Qualität und weitere Features wünschen, könnten sie ein Abonnement erwerben. Noch immer ist laut Blank jedoch die Monetarisierung bei Online-Angeboten ein ganz großes Problem angesichts der vorherrschsenden "Gratis-Kultur". Ebenfalls problematisch sei, dass Laola1.TV zwar im internationalen Wettbewerb stehe, aber national reguliert werde.

Gernot Tripcke, Geschäftsführer der Deutschen Eishockey Liga (DEL), erkannte neben vielen Vorteilen auch eine Gefahr, die einigen Sportarten durch die Neuen Medien entstünde. Dann nämlich, wenn die öffentlich-rechtlichen Anstalten die Online-Übertragung als Alibi nutzen, noch weniger über die Sportarten zu berichten, sagte Tripcke. Problematisch sei auch, dass internationale Verbände Lizenzen für internationale Veranstaltungen vergeben, allerdings die Übertragungsrechte auf ein Land beschränken. So sei es schwer, einen möglichst zahlungsstarken Partner für die Übertragung zu finden.

Ein Problem mit dem Verzicht auf Geoblocking seitens der öffentlich-rechtlichen Sender hat Alexander Scheuer von der Telekom AG, die die Übertragungsrechte für die Deutsche Basketballliga (BBL) innehat. Wenn ARD und ZDF im Ausland die Highlight-Berichterstattung unbegrenzt verfügbar machen, sei es für die Telekom schwer, die BBL-Rechte im Ausland zu verkaufen, sagte er.

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3. Kosten für Studien nicht bekannt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung kann noch keine abschließenden Kosten für Studien und Forschungsvorhaben im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der 18. Wahlperiode nennen. Dies geht aus ihrer Antwort (18/6831) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6434) hervor.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 639 - 2. Dezember 2015 - 18.00 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 5. Dezember 2015

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