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BUNDESTAG/5643: Heute im Bundestag Nr. 157 - 15.03.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 157
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 15. März 2016, Redaktionsschluss: 14.23 Uhr

1. Fast alle Schleusen sanierungsbedürftig
2. Containerschiff-Havarie bei Hamburg
3. Verfügbarkeit eines Zugfunksystems
4. Kennzeichnung von Drohnen
5. Bürgerbeteiligung beim Verkehrswegeplan


1. Fast alle Schleusen sanierungsbedürftig

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Fast alle Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Mittellandkanal, Elbe-Seitenkanal, Dortmund-Ems-Kanal, Küstenkanal sowie Mittelweser sind sanierungsbedürftig. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7779) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7521) hervor. An diesen Bundeswasserstraßen seien gegenwärtig keine Schleusenanlage gesperrt, heißt es weiter.

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2. Containerschiff-Havarie bei Hamburg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Havarie des Containerschiffs "CSCL Indian Ocean" bei Hamburg ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7792). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie die Havarie des Containerschiffs am 3. Februar 2016 auf der Elbe in der Nähe von Hamburg in Anbetracht zunehmender Navigationsrisiken mit größeren Schiffen bewertet.

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3. Verfügbarkeit eines Zugfunksystems

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Das Zugfunksystem GSM-R auf den Schienenwegen des Bundes ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7813). Die Bundesregierung soll mitteilen, auf welchen Streckenabschnitten dieses System derzeit eingeschränkt oder gar nicht verfügbar ist. Weiter interessiert die Abgeordneten unter anderem, auf welche Ursachen dies zurückzuführen ist.

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4. Kennzeichnung von Drohnen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Kennzeichnungs- und Führerscheinpflicht von kleinen Drohnen will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/7764) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Maßnahmen sie geprüft hat mit denen gewerblich und privat genutzte Drohnen und ihrer Besitzerinnen und Besitzer im Falle von Verstößen identifiziert werden können und welche Möglichkeiten sie zur individuellen Kennzeichnung der gewerblich und privat genutzten Drohen geprüft hat.

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5. Bürgerbeteiligung beim Verkehrswegeplan

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Bürgerbeteiligung im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung will sich Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/7785) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, aus welchen Gründen die Bundesregierung bisher keinen genauen Termin für den Beginn der Auslegung des Planentwurfs und des Umweltberichts sowie für den Beginn der Öffentlichkeitsbeteiligung nennen kann und warum sie die Öffentlichkeitsbeteiligung auf sechs Wochen festgelegt hat.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 157 - 15. März 2016 - 14.23 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. März 2016

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