Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/5713: Heute im Bundestag Nr. 237 - 22.04.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 227
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 22. April 2016, Redaktionsschluss: 07.04 Uhr

1. 160 Unfälle an Bahnübergängen
2. Keine Ressortabstimmung notwendig
3. Förderprogramm für Breitbandausbau
4. Position zur Abgasuntersuchung
5. Klimaschutz im Bundesverkehrswegeplan
6. Informationen zu Fahrzeug-Rückrufen


1. 160 Unfälle an Bahnübergängen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Im vergangenen Jahr gab es 160 Unfälle an Bahnübergängen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/7802) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7610) hervor.

Insgesamt gibt es danach in Deutschland 17.509 Bahnübergänge. Davon sind knapp 8.000 mit Blinklichtern oder mit Lichtzeichen mit (Halb-)Schranken gesichert.

*

2. Keine Ressortabstimmung notwendig

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich bei einzelnen Gutachten zur Lkw- und Pkw-Maut mit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft abgestimmt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8085) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7921). Abstimmungen mit anderen Ressorts seien nicht erforderlich gewesen, heißt es weiter.

*

3. Förderprogramm für Breitbandausbau

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung begleitet in ländlichen Regionen die Digitalisierung durch spezifische Strategien, Förderprogramme und Modellvorhaben und trägt auf diesem Wege dazu bei, den digitalen Wandel auch im ländlichen Raum aktiv zu gestalten. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8059) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion (Bündnis 90/Die Grünen (18/7688) zu "Chancen der Digitalisierung für ländliche Regionen".

Zur Unterstützung des Ziels, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu gewährleisten und somit auch im ländlichen Raum verfügbar zu machen, habe sie das Bundesförderprogramm zur Unterstützung des Breitbandausbaus aufgelegt, heißt es weiter.

*

4. Position zur Abgasuntersuchung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Position der Bundesregierung zur verpflichtenden Abgasuntersuchung ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/8121) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie Tatsache bewertet, dass bei der verpflichtenden Abgasuntersuchung seit 2008 eine tatsächliche Messung der Abgase für Kraftfahrzeuge, die mit einem On-Board-Diagnosesystem ausgerüstet sind, entfalle und bei wie vielen in Deutschland zugelassenen Pkw derzeit eine tatsächliche Abgasmessung am Endrohr vorgeschrieben sei.

*

5. Klimaschutz im Bundesverkehrswegeplan

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Klimaschutzziele im Bundesverkehrswegeplan will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8120) informieren.

Die Bundesregierung soll mitteilen, welche Minderung der Treibgashausemissionen mit der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 erreicht würden und welche Minderungen der Verkehrssektor bis 2030 erbringen müsse, um die Vereinbarungen der UN-Klimakonferenz in Paris umzusetzen.

Weiter interessiert die Abgeordneten unter anderem, welche Auswirkungen auf die Nutzung der jeweiligen Verkehrsträger sowie auf die Emission von Treibhausgasen eine Senkung der Preise im Schienenpersonenfernverkehr um zehn Prozent, im Schienenpersonennahverkehr sowie im öffentlichen Straßenpersonenverkehr um jeweils 30 Prozent im Vergleich zu den Annahmen der Verkehrsverflechtungsprognose 2030 haben würden.

*

6. Informationen zu Fahrzeug-Rückrufen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über Fahrzeug-Rückrufe wegen mangelnder Abgasreinigung bei Volvo, bei Mercedes-Benz Lkw, bei Opel und bei Dacia will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8122) informieren.

Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie die ausführlichen Problembeschreibungen bei diesen Rückrufaktionen in den Jahren 2011 bis 2014 in den Unterlagen des Kraftfahrt-Bundesamtes waren und welche Fehler zu diesen Rückrufaktionen geführt haben.

Weiter soll die Bundesregierung mitteilen, wie die Behebung der Fehler überwacht wurde und durch wen die jeweiligen Rückrufaktionen veranlasst wurden.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 237 - 22. April 2016 - 07.04 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. April 2016

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang