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BUNDESTAG/5804: Heute im Bundestag Nr. 318 - 01.06.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 318
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 01. Juni 2016, Redaktionsschluss: 13.15 Uhr

1. Ebola-Seuche scheint unter Kontrolle
2. Mietwohnungsbau-Förderung abgesetzt


1. Ebola-Seuche scheint unter Kontrolle

Gesundheit/Ausschuss

Berlin: (hib/PK) Zweieinhalb Jahre nach Ausbruch der Ebola-Epidemie in Westafrika scheint die Seuche nunmehr unter Kontrolle zu sein. Gesundheits-Staatssekretärin Ingrid Fischbach (CDU) sagte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages, in den am stärksten betroffenen Staaten Liberia, Guinea und Sierra Leone seien inzwischen die nötigen Kapazitäten vorhanden, um Infektionsketten zu unterbrechen.

Verdachtsfälle könnten nun sehr schnell identifiziert und eine Weiterverbreitung des Virus verhindert werden. Im März und April seien allerdings wieder neue Ebola-Fälle aufgetreten, zehn in Guinea und drei in Liberia, die offenbar alle auf den selben Indexpatienten (Ursprung) zurückzuführen seien. Zwei infizierte Kinder konnten Ende April als geheilt entlassen werden, neun der 13 Patienten überlebten das Virus nicht.

In den betroffenen Ländern Westafrikas laufen nach Angaben Fischbachs weiter Aufklärungskampagnen mit Unterstützung lokaler Helfer. Es gebe nach wie vor Widerstände in der Bevölkerung gegen die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen. Vereinzelte neue Ebola-Fälle können den Angaben zufolge auch nicht ausgeschlossen werden.

Die ersten Ebola-Fälle traten im Dezember 2013 in Guinea auf. Von dort verbreitete sich die Krankheit rasch auf die Nachbarstaaten. Bei der bisher größten Ebola-Epidemie infizierten sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mindestens 28.616 Menschen, mindestens 11.310 Patienten überlebten die Krankheit nicht.

Nach Angaben des Bernhard-Nocht-Instituts für Tropenmedizin hat der Ebola-Ausbruch in Westafrika "gezeigt, dass zum Verlauf der Erkrankung noch viele Fragen offen sind". Vor allem über die menschliche Immunantwort bei Ebolavirus-Infektionen gebe es wenige Informationen.

Mitte Januar 2016 hatte die WHO mitgeteilt, der schlimmste Ebola-Ausbruch in der Geschichte sei gestoppt. Damals galten die drei am meisten betroffenen Staaten als Ebola-frei, nachdem dort seit 42 Tagen kein neuer Fall bekannt geworden war. Zwischenzeitlich wurden dann aber wieder vereinzelt neue Fälle gemeldet.

Sierra Leone galt nun zuletzt wieder als Ebola-frei, die WHO erklärte nunmehr auch Guinea für Ebola-frei. Liberia könnte diesen Status am Anfang Juni erreichen. Forscher arbeiten intensiv an einem Impfstoff gegen die tödliche Krankheit.

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2. Mietwohnungsbau-Förderung abgesetzt

Finanzen/Ausschuss

Berlin: (hib/HLE) Der Finanzausschuss hat am Mittwoch die geplante Beschlussfassung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus (18/7736, 18/8044) erneut vertagt. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD erklärten, es gebe noch Beratungsbedarf. Mit dem Gesetz soll der Mietwohnungsbau besonders in Gebieten mit angespannter Wohnungslage gefördert werden. Dazu soll eine Sonderabschreibungsmöglichkeit eingeführt werden. Die abschreibungsfähigen Herstellungskosten sollen nicht mehr als 3.000 Euro je Quadratmeter Wohnfläche betragen. So soll die Herstellung hochpreisigen Wohnraums vermieden werden. Außerdem soll die Sonderabschreibung nicht flächendeckend, sondern nur in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten gelten.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 318 - 1. Juni 2016 - 13.15 Uhr
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veröffentlicht im Schattenblick zum 3. Juni 2016

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