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BUNDESTAG/5937: Heute im Bundestag Nr. 451 - 28.07.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 451
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 28. Juli 2016, Redaktionsschluss: 08.42 Uhr

1. Einbürgerung britischer Staatsangehöriger
2. Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen
3. Fragen zum nachhaltigen Bauen
4. Gefahr durch Holzschutzmittel
5. Atomtransporte in die Vereinigten Staaten


1. Einbürgerung britischer Staatsangehöriger

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte wissen, wie viele freizügigkeitsberechtigte Briten nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit in Deutschland leben und wie viele Briten seit dem 1. Januar 2000 eingebürgert wurden. Ferner erkundigen sich die Abgeordneten in einer Kleinen Anfrage (18/9181) unter anderem danach, inwiefern die Bundesregierung die Auffassung der Fraktion teilt, "dass angesichts des drohenden Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und der damit für den Unionsbürgerstatus und das Aufenthaltsrecht in Deutschland lebender britischer Staatsangehöriger verbundenen Folgen eine Einbürgerung auch dann in Betracht kommen sollte, wenn sie seit weniger als sechs Jahren in Deutschland leben".

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2. Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Umsetzung des UN-Nachhaltigkeitsziels zu Konsum- und Produktionsmustern ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9182). Die Fragesteller wollen unter anderem Auskunft über die Umsetzungspläne der Bundesregierung und zu relevanten Teilbereichen wie etwa der Abfallvermeidung.

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3. Fragen zum nachhaltigen Bauen

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Den Einsatz von Holz und weiteren nachwachsenden Rohstoffen im Baubereich thematisiert eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9156). In ihrer Vorbemerkung fordern die Grünen, Energieeinsparung beim Bau nicht nur in Hinblick auf die Nutzungsphase zu betrachten, sondern auch die eigentliche Bauphase einzubeziehen. Insbesondere durch den Einsatz von Holz könne im Vergleich zu "konventionellen Baumaterialien" der Ausstoß von CO2 verringert werden. Die Bundesregierung fragen die Abgeordneten unter anderem nach der möglichen Einführung einer "nationalen Holzbaustrategie".

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4. Gefahr durch Holzschutzmittel

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Auswirkungen gesundheitsgefährdender Holzschutzmittel sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9178). Die Fragesteller beziehen sich dabei auf Mittel, die bis 1989 im Einsatz gewesen seien und unter anderem PCP enthielten. In der Vorbemerkung betonen die Grünen, dass die Bundesregierung in Hinblick auf die Altlasten handeln müsse. Auskunft wollen die Fragesteller unter anderem über die Hintergründe von Antworten der Bundesregierung (18/5711) auf eine andere Kleine Anfrage zu der Thematik. Zudem thematisieren sie ein mögliches Forschungsprojekt zu Gesundheitsfragen im Kontext des Einsatzes von unter anderem Dioxinen.

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5. Atomtransporte in die Vereinigten Staaten

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über einen Atomtransport in die Vereinigten Staaten. In einer Kleinen Anfrage (18/9118) beruft sich die Fraktion dabei auf Medienberichte über den Transport Ende Januar 2016, der über den Hafen Nordenham abgewickelt worden sei, und will unter anderem Details über den transportieren Kernbrennstoff, seine Herkunft und die geplante Weiterverwendung.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 451 - 28. Juli 2016 - 08.42 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 29. Juli 2016

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