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BUNDESTAG/5959: Heute im Bundestag Nr. 473 - 16.08.2016


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 473
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 16. August 2016, Redaktionsschluss: 14.44 Uhr

1. Suche nach Abschalteinrichtungen
2. Kohlenstoffneutrales Wachstum vereinbart
3. 6,14 Milliarden für Hochwasserschäden
4. Änderungen bei der Betuweroute
5. Kosten der Bundesfernstraßengesellschaft
6. Sanierungsmaßnahmen im Saarland


1. Suche nach Abschalteinrichtungen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Prüfgegenstand der Untersuchungskommission "Volkswagen" war die Suche nach unzulässigen Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen. Die Kohlendioxid-Werte, die im Rahmen des Prüfverfahrens ermittelt wurden, würden gesondert bewertet. Diese Untersuchungen seien noch nicht abgeschlossen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9373) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9011).

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2. Kohlenstoffneutrales Wachstum vereinbart

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat das Ziel eines kohlenstoffneutralen Wachstums ab 2020 beschlossen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9372) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9158) zum Klimaschutz im Luftverkehr hervor. Zur Erreichung des bei der Klimakonferenz in Paris vereinbarten Ziels der Treibhausgasneutralität beteilige sich die Bundesregierung aktiv an den Post-Paris-Verhandlungen, heißt es weiter.

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3. 6,14 Milliarden für Hochwasserschäden

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Beim Hochwasser 2013 an Donau, Elbe und anderen Flüssen in Deutschland gab es Schäden von insgesamt 8,2 Milliarden Euro. Da geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9354) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9137) hervor.

Aus dem mit acht Milliarden Euro ausgestatteten Sondervermögen "Aufbauhilfe" sind den Ländern bisher insgesamt 6,14 Milliarden Euro zugeteilt worden, heißt es weiter. Ausgegeben wurden davon bislang 2,21 Milliarden Euro. "Der Bund kann nicht ausschließen, dass die zugeteilten Mittel letztlich nicht in voller Höhe benötigt werden", schreibt die Regierung dazu.

Die Bewilligung für die einzelnen Hilfeleistungen obliege Ländern und Kommunen, heißt es in der Unterrichtung. Diese würden detaillierte Angaben zu den einzelnen Schadensfällen vorliegen.

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4. Änderungen bei der Betuweroute

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über den weiteren Ausbau der Betuweroute (Bahnstrecke in Nordrhein-Westfalen) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9369) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob es Änderungen beim Zeitplan und der Kalkulation der Gesamtkosten von 1,5 Milliarden Euro gegeben hat.

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5. Kosten der Bundesfernstraßengesellschaft

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über den Stand der Überlegungen zur Bundesfernstraßengesellschaft will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9375) informieren. Dabei geht es vor allem um die finanziellen Auswirkungen der Übertragung von Aufgaben der Auftragsverwaltungen der Länder für Bundesfernstraßen an den Bund.

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6. Sanierungsmaßnahmen im Saarland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Sanierung der Bundesstraßen im Saarland ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9370). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Kosten für Sanierungsmaßnahmen in diesem Bundesland seit 2010 entstanden sind und wieviel davon auf Brücken an Bundesfernstraßen entfielen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 473 - 16. August 2016 - 14.44 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. August 2016

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