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BUNDESTAG/6483: Heute im Bundestag Nr. 235 - 11.04.2017


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 235
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 11. April 2017, Redaktionsschluss: 11.06 Uhr

1. Zugverkehr bei Stuttgart-Zuffenhausen
2. Leise Bremsen bei Güterwagen
3. Grüne fragen nach Schutz der Alleen
4. Bahnanbindung sächsischer Städte
5. Grüne fragen nach Gebetsräumen
6. Zukunft der Wetterstationen des DWD
7. Modellversuch Schutzstreifen außerorts


1. Zugverkehr bei Stuttgart-Zuffenhausen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung liegen derzeit keine Kenntnisse zu den Baukosten eines Ausbaus des Streckenabschnitts Stuttgart-Zuffenhausen - Stuttgart-Feuerbach vor. Das geht aus der Antwort (18/11817) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/11542) hervor. Die Grünen nehmen darin Bezug auf die in einer früheren Antwort der Bundesregierung (18/10925) auf eine von der Fraktion gestellte Kleine Anfrage genannten Zahlen zum Zugverkehr zwischen Stuttgart-Zuffenhausen und Stuttgart-Feuerbach. So wird gefragt, wie die Bundesregierung die Aussage ihrer Daten begründet, dass es trotz Einführung der Metropolexpresslinien ab diesem Jahr auf dem genannten Streckenabschnitt nur zu einer geringen Zunahme der Zugzahlen im Nahverkehr von sechs Zügen je Richtung im Zeitraum von 6 bis 22 Uhr kommen soll. In der Antwort schreibt die Bundesregierung: "Gemäß den im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) zugrunde liegenden Zahlen kommt es zu einer Zunahme von 37 Zügen pro Tag zwischen dem Ist-Zustand (Dezember 2016) und dem Bezugsfall 2030. Das entspricht einer Zunahme von mehr als 23 Prozent."

Mit Blick auf die geplante stufenweise Einführung mehrerer Metropolexpresslinien und der Verdichtung der Interregio-Express-Linie Karlsruhe - Stuttgart ab Dezember 2017 heißt es in der Antwort: "Sollte die Zahl der Züge aufgrund der geplanten Mehrverkehre höher als gegenüber der Prognose sein, so sind die Engpassanalysen unter Berücksichtigung des Zugmixes, der Fahrgeschwindigkeiten und der zeitlichen Lagen der Züge erneut durchzuführen."

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2. Leise Bremsen bei Güterwagen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Nach Einschätzung der Bundesregierung werden bis zum operativen Wirksamwerden des Schienenlärmschutzgesetzes am 13. Dezember 2020 alle umrüstbaren Güterwagen umgerüstet oder durch Güterwagenneubauten ersetzt sein. Das geht aus der Antwort (18/11832) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/11538) hervor. Was das Zwischenziel angeht, bis Ende 2016 50 Prozent der Güterwagen mit "leisen" Bremssohlen auszurüsten, heißt es in der Antwort, nach gegenwärtiger Einschätzung könne das Ziel von 50 Prozent leiser Güterwagen erreicht werden. Auf die Frage, ob im Falle des Nichterreichens dieses Ziels ordnungsrechtliche Eingriffe erfolgen, schreibt die Bundesregierung, sie warte die Evaluation ab.

In der Antwort heißt es weiter, im Nationalen Fahrzeugregister (National Vehicle Register - NVR) seien mit Stand vom 15. März 2017 etwa 166.000 aktive Güterwagen eingetragen. Davon seien etwa 23.000 Güterwagen mit K-Bremssohlen und etwa 29.000 Güterwagen mit LL-Bremsohlen ausgestattet. Insgesamt seien etwa 53.000 der im NVR gelisteten aktiven Güterwagen einschließlich der scheibengebremsten Güterwagen mit "leisen" Bremssohlen ausgestattet. Mit Blick auf die Situation bei der Deutschen Bahn AG heißt es, von den etwa 68.000 aktiven Güterwagen seien etwa 34.500 Güterwagen mit "leisen" Bremsen ausgestattet.

Laut der Vorlage sind 98.000 aktive Güterwagen im NVR eingetragen, die nicht zum Bestand der Deutschen Bahn AG gehören. Davon seien etwa 18.500 Güterwagen mit "leisen" Bremsen ausgestattet. Entsprechend des im NVR hinterlegten Firmensitzes der Wagenhalter gliederten sich die genannten 98.000 Güterwagen in etwa 64.000 Güterwagen deutscher Wagenhalter, davon etwa 11.500 mit "leisen" Bremsen, und etwa 34.000 Güterwagen ausländischer Wagenhalter, davon etwa 7.000 mit "leisen" Bremsen.

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3. Grüne fragen nach Schutz der Alleen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Verbesserung des Alleenschutzes thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/11831). Die Abgeordneten verweisen darauf, dass Alleen aus ihrer Sicht "prägende Bestandteile unserer Kulturlandschaft sind". Sie zu erhalten und zu pflegen sei eine "ressortübergreifende Aufgabe und Verpflichtung". Vor diesem Hintergrund wird unter anderem gefragt, welchen Bestand an Alleen und einseitigen Baumreihen es nach Kenntnis der Bundesregierung entlang der Bundesstraßen gibt und wie sich dieser Bestand seit dem Jahr 2000 entwickelt hat.

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4. Bahnanbindung sächsischer Städte

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) In einer Kleinen Anfrage (18/11828) interessiert sich die Fraktion Die Linke für die Anbindung sächsischer Städte an den Eisenbahn-Fernverkehr. Die Abgeordneten fragen, welche verkehrspolitischen Ziele und Prioritäten die Bundesregierung in Bezug auf die Bahn-Fernverkehrsanbindung sächsischer Städte verfolgt. Konkrete Nachfragen stellt die Linksfraktion in der Vorlage zum Ausbau der Strecken Dresden-Berlin, Dresden-Prag, Leipzig-Chemnitz, Dresden/Berlin-Görlitz-Wroclaw und der Sachsen-Franken-Magistrale.

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5. Grüne fragen nach Gebetsräumen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/11763) nach Gebetsräumen an deutschen Verkehrsflughäfen. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, an welchen Flughäfen und in welchen Bereichen dieser Flughäfen sich Gebetsräume befinden.

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6. Zukunft der Wetterstationen des DWD

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Zukunft der Wetterstationen des Deutschen Wetterdienstes (DWD) thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/11764). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele Beschäftigte derzeit auf den Wetterstationen des DWD arbeiten und welche Wetterstationen bereits heute vollautomatisiert sind und ohne hauptamtliche Wetterbeobachter betrieben werden.

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7. Modellversuch Schutzstreifen außerorts

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Zum "Modellversuch zur Abmarkierung von Schutzstreifen außerorts und zur Untersuchung der Auswirkungen auf die Sicherheit und die Attraktivität im Radverkehrsnetz" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage (18/11806) vorgelegt. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie die Bundesregierung den Sachverhalt bewertet, "dass die im Rahmen des Modellversuchs markierten Untersuchungsstrecken demarkiert werden sollen, obwohl der Modellversuch weder abgeschlossen wurde noch ein offizielles Ergebnis dazu vorliegt, ob sich die Schutzstreifenmarkierung außerorts bewährt hat". Gefragt wird auch, ob die Bundesregierung bestätigen kann, dass die Projektträger im Entwurf zum Abschlussbericht des Modellversuches zu dem Ergebnis gekommen sind, dass sich die Schutzstreifen außerorts unter den geprüften Rahmenbedingungen - keine Verringerung der Verkehrssicherheit - bewährt haben und eine über das Modellprojekt hinausgehende Nutzung von Schutzstreifen außerorts empfohlen wird.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 235 - 11. April 2017 - 11.06 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. April 2017

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