1. Stadtentwicklungsbericht 2016

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat den Stadtentwicklungsbericht 2016 (18/11975) vorgelegt. In dem alle vier Jahre erscheinenden Bericht stellt die Bundesregierung Entwicklungen zu relevanten Aspekten der Stadtentwicklung dar. Aktuelle Schwerpunkte sind unter anderem die Wohnraumentwicklung in stark nachgefragten Städten, die Förderung sozial inklusiver Urbanität, Digitalisierung unter dem Stichwort "Smart Cities" und Klimaschutz. Neben einer Beschreibung der Herausforderung wird in dem Bericht auch auf die relevanten Programme, Gesetzesvorhaben und Kooperationen verwiesen.

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2. Befristete Beschäftigung in Deutschland

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2015 waren in Deutschland 7,3 Protent der Arbeitsverträge befristet. Das schreibt die Bundesregierung unter Bezug auf Daten des IAB-Betriebspanels 1996-2015 in ihrer Antwort (18/11981) auf eine Kleine Anfrage (18/11761) der Fraktion Die Linke. Demnach waren 1996 nur 3,3 Prozent der Arbeitsverträge befristet. 42 Prozent der Neueinstellungen waren 2015 befristet, 1997 waren dies 34 Prozent. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, ist der Anteil sachgrundloser Befristungen an allen befristeten Verträgen von 32 Prozent im Jahr 2001 auf 48 Prozent im Jahr 2013 gestiegen. Die Bundesregierung weißt darauf hin, dass es sich bei den Daten des IAB-Betriebspanels nicht um exakte, administrativ erfasste Zahlen, sondern um hochrechnete Werte aus einer Stichprobenbefragung von Arbeitgebern handelt.

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3. Statusfeststellung bei Rentenversicherung

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Im Jahr 2016 hat die Deutsche Rentenversicherung 22.629 optionale und 42.459 obligatorische Statusfeststellungsverfahren durchgeführt. Das geht aus einer Antwort (18/11982) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/11799) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Mit dem Statusfestellungsverfahren ermittelt die Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung, ob es sich bei einer Tätigkeit um eine selbstständige oder eine abhängige Beschäftigung handelt. In der Antwort werden weitere zahlreiche Detailfragen zu Verfahrensabläufen des Verfahrens beantwortet.

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4. Kein Uranabbau in Tansania

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Im afrikanischen Staat Tansania findet nach Kenntnis der Bundesregierung kein Abbau von Uran statt. Dies teilt sie in ihrer Antwort (18/12029) auf eine kleine Anfrage der Fraktion die Linke (18/11875) mit. Die Fraktion hatte im Vorwort zur Kleinen Anfrage von einem zwischen dem russischen Handelsministerium und der Regierung von Tansania geschlossenen Abkommen über den Abbau von Uran berichtet und auch nach den menschenrechtlichen Folgen des Uranabbaus gefragt.

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5. 6.105 digitale Gründungen im Jahr 2016

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Im vergangenen Jahr wurden im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) 6.105 Unternehmensgründungen gezählt. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/11983) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11527) unter Berufung auf eine vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Auftrag gegebenen Untersuchung. Im Jahr 2015 seien es 6.639 und im Jahr 2014 6.716 Gründungen gewesen. 2013 waren 6.819 Gründungen gezählt worden. Die Zahl der Unternehmensgründungen in allen Branchen in Deutschland lag in den letzten Jahren bei rund 160.000 pro Jahr. Die Bundesregierung erwartet, "dass die Bedeutung und der Anteil von digitalen Gründungen am Gründungsgeschehen insgesamt tendenziell weiter zunimmt".

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6. Umweltstandards für Kohlekraftwerke

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/11967) nach Umweltstandards für Kohlekraftwerke. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung wissen, wie hoch die jährliche Gesamtemissionsfracht von Stickoxiden aus Kohlekraftwerken in Europa ist.

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