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BUNDESTAG/6860: Heute im Bundestag Nr. 008 - 08.01.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 008
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 8. Januar 2018, Redaktionsschluss: 13.50 Uhr

1. Arbeitszeitvolumen in Deutschland
2. Grenzwerte für Stickstoffoxide
3. Verpackungsmüll in Deutschland
4. Situation der Aussiedler
5. Atypische Arbeitszeiten
6. Mehr Arbeitsunfälle in Deutschland


1. Arbeitszeitvolumen in Deutschland

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/fb) Die Arbeitszeit der Erwerbstätigen in Deutschland betrug 2016 rund 59,3 Milliarden Stunden. Das geht aus der Antwort (19/269) der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (19/54) der Fraktion Die Linke hervor. Das Arbeitsvolumen von Männern belief 2016 sich laut Bericht auf 36 Milliarden Stunden, während dagegen Frauen 23,3 Milliarden Stunden arbeiteten. Rund 21 Prozent seien in atypischen Beschäftigungsformen abgeleistet worden, heißt es in der Antwort.

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2. Grenzwerte für Stickstoffoxide

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/FB) Die Begründung für unterschiedliche Grenzwerte für Stickstoffoxide ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (19/247) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/121). Laut Bundesregierung basiert der Außenluft-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft auf einer Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation. "Grundlage für die Grenzwerte sind deren in Studien beobachteten gesundheitlichen Auswirkungen auf die untersuchten Bevölkerungsgruppen", heißt es in der Antwort. Die Bundesregierung begründet den strengeren Grenzwert für die Außenluft im Vergleich zu den Grenzwerten für Industrie- beziehungsweise Büroarbeitsplätze damit, dass ersterer auch Kinder, Schwangere, ältere und kranke Menschen im Blick habe.

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3. Verpackungsmüll in Deutschland

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antwort

Berlin: (hib/FB) Im Jahr 2015 sind in Deutschland rund 18,2 Millionen Tonnen Verpackungsmüll angefallen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/344) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/264) hervor. Von der Gesamtmasse entfielen demnach 2015 46,6 Prozent auf den privaten Endverbrauch. Im Vergleich zum Jahr 2011 hat laut Antwort die Masse des Verpackungsmülls um rund 1,7 Millionen Tonnen zugenommen.

Im EU-Vergleich liegt Deutschland laut Bundesregierung an der Spitze des Pro-Kopf-Abfallaufkommens. Hierbei werde allerdings nicht zwischen privatem und gewerblichem Verbrauch unterschieden. Wenn das Aufkommen des Verpackungsmülls in Relation zur Wirtschaftsleistung gestellt wird, liegt Deutschland laut Antwort mit rund sechs Millionen Tonnen Abfall pro eine Million Euro Wirtschaftsleitung im europäischen Mittelfeld.

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4. Situation der Aussiedler

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fb) Die AfD-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (19/208) nach der beruflichen Situation von Aussiedlern in Deutschland. Unter anderem fragt die Fraktion nach der Entwicklung der Anzahl von erwerbstätigen und arbeitslosen (Spät-)Aussiedlern seit 1993 und nach Entschädigungen nach dem Kriegsopferbereinigungsgesetz.

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5. Atypische Arbeitszeiten

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/fb) Die Arbeitsbelastung durch überlange Arbeit am Abend oder am Wochenende ist Thema der Kleinen Anfrage (19/276) der Fraktion Die Linke an die Bundesregierung. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Beschäftigungszahl zu untypischen Zeiten angewachsen ist und wie sich das auf Gesundheit und Zufriedenheit am Arbeitsplatz auswirkt.

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6. Mehr Arbeitsunfälle in Deutschland

Arbeit und Soziales/Unterrichtung

Berlin: (hib/fb) Die Anzahl der Arbeitsunfälle ist 2016 gestiegen. Das sei aber auf den Gesamtanstieg der Arbeitsverhältnisse zurückzuführen, schreibt die Bundesregierung in ihrem Bericht über das Unfall- und Berufskrankheitsgeschehen, der nun als Unterrichtung (19/270) vorliegt. Die Summe der tödlichen Arbeitsunfälle hingegen sei mit 557 auf einem neuen Tiefstand angekommen und um 7,9 Prozent im Vergleich zu 2015 gesunken. Leicht rückläufig sei auch die Zahl der Erwerbstätigen die abends, nachts oder an Samstagen arbeiten. Angestiegen sind laut Unterrichtung die Fälle von Berufskrankheiten mit einem Plus von 23,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das könne mit der Neuanerkennung von Hautkrebs durch UV Strahlung als berufsbedingte Krankheit zusammenhängen, bei der es laut Bericht 2.998 Anerkennungen mehr als im Vorjahr gab, schreibt die Regierung.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 008 - 08. Januar 2018 - 13.50 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Januar 2018

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