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BUNDESTAG/7070: Heute im Bundestag Nr. 218 - 06.04.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 218
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 6. April 2018, Redaktionsschluss: 12.45 Uhr

1. Wirkung von Stickoxiden
2. Bilanz des Fluglärmgesetzes
3. Umgang mit Atommüll aus Jülich


1. Wirkung von Stickoxiden

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die wissenschaftliche Basis für Stickoxidgrenzwerte ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (19/1375) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1078). Darin verweist die Regierung unter anderem auf epidemiologische Studien. Diese zeigten den statistischen Zusammenhang zwischen der Höhe der Stickstoffdioxidbelastung und bestimmten negativen gesundheitlichen Wirkungen, heißt es in der Antwort.

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2. Bilanz des Fluglärmgesetzes

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesländer haben an 38 militärischen und zivilen Flughäfen Lärmschutzbereiche per Rechtsverordnung festgesetzt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/1384) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1121) hervor. Grundlage für die Verordnungen ist das 2007 in Kraft getretene Fluglärmschutzgesetz. Der Evaluationsbericht zum Fluglärmschutzgesetz befindet sich laut Antwort seit März 2018 in der Ressortabstimmung.

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3. Umgang mit Atommüll aus Jülich

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Der künftige Umgang mit den in Jülich in 152 Castor-Behältern lagernden bestrahlten AVR-Brennelementen ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (19/1385) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1124). Hintergrund ist die Weisung der zuständigen Atomaufsicht, das Lager in Jülich zu räumen. In der Antwort führt die Bundesregierung unter anderem Details zu Kontakten mit Stellen in den USA über einen möglichen Export des Atommülls aus. Zudem stellt die Bundesregierung auf Fragen der Linken auch Aspekte einer möglichen Zwischenlagerung in Ahaus dar.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 218 - 06. April 2018 - 12.45 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. April 2018

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