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BUNDESTAG/7344: Heute im Bundestag Nr. 494 - 09.07.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 494
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 9. Juli 2018, Redaktionsschluss: 10.14 Uhr

1. Bahnsteighöhen in Deutschland
2. Bahnhöfe in Baden-Württemberg
3. FDP fragt nach Förderung für Flugtaxis
4. FDP fragt nach Kosten für Glasfaserausbau
5. Grüne fragen nach Nachtflugverboten
6. Brexit-Folgen auf EU-Satellitenprojekt
7. Bahnverkehr Deutschland - Niederlande


1. Bahnsteighöhen in Deutschland

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Die Bahnsteighöhen in Deutschland thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/2814). Die Liberalen weisen darauf hin, dass die Bahnsteige in Deutschland "historisch bedingt" keine einheitliche Höhe hätten. Nach dem Zweiten Weltkrieg seien in der Bundesrepublik Bahnsteighöhen von 76 Zentimeter die Regel gewesen. In der DDR hingegen seien 38 Zentimeter beziehungsweise 55 Zentimeter üblich gewesen. Die Bundesregierung wird nun unter anderem gefragt, wie hoch die finanziellen Aufwendungen wären, um alle Bahnsteige in Deutschland auf eine Höhe von 76 Zentimeter umzubauen.

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2. Bahnhöfe in Baden-Württemberg

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für den Zustand von Bahnhöfen und Haltepunkten der Bahn in Baden-Württemberg interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/2815) kritisieren die Abgeordneten, dass für mobilitätseingeschränkte Reisende noch immer an zahlreichen Bahnhöfen und Haltepunkten in Baden-Württemberg kein barrierefreier Zugang vom öffentlichen Verkehrsraum zu den Bahnsteigen und in die Züge bestehe.

Vor diesem Hintergrund wird die Bundesregierung gefragt, wie sich der Zustand der Verkehrsstationen in Baden-Württemberg in den letzten zehn Jahren, insbesondere im Zeitrahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Jahr 2009, verändert hat. Wissen wollen die Parlamentarier auch, welche Maßnahmen des Modernisierungsprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zum barrierefreien Ausbau "kleiner Bahnhöfe" in Baden-Württemberg bisher durchgeführt wurden.

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3. FDP fragt nach Förderung für Flugtaxis

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Welche aktuellen Förderprogramme die Forschung für bemannte, vollelektrische und sichere Senkrechtstarter - sogenannte Flugtaxis - unterstützen, möchte die FDP-Fraktion von der Bundesregierung wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/2819) erkundigen sich die Parlamentarier unter anderem danach, ob von Seiten der Bundesregierung Pläne bestehen, um die entsprechende Infrastruktur für Flugtaxen einzurichten und von welchem Zeitrahmen ausgegangen wird, um Flugtaxis eine Zulassung zur Inbetriebnahme zu erteilen.

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4. FDP fragt nach Kosten für Glasfaserausbau

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Wie lange es nach Meinung der Bundesregierung dauern wird, bis der flächendeckende Glasfaserausbau in den ländlichen Gebieten abgeschlossen ist, möchte die FDP-Fraktion wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/2822) verweisen die Liberalen auf den Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wonach die Bundesregierung für "flächendeckende Glasfaser-Netze, möglichst direkt bis zum Haus" sorgen wolle. Dafür seien zehn bis zwölf Milliarden Euro vorgesehen. Diese Summe plane die Bundesregierung mit dem Erlös der 5G-Frequenzversteigerung an die Netzbetreiber zu finanzieren, schreibt die FDP-Fraktion.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nun, anhand welcher Berechnung von den genannten Kosten für den Glasfasernetzausbau ausgegangen wird und wie die Bundesregierung die Kosten finanzieren will, "sollte der Erlös aus der 5G-Frequenzversteigerung nicht ausreichen". Wissen will die Fraktion auch, inwiefern aus Sicht der Bundesregierung der Einsatz von Satellitentechnologie im ländlichen Raum kostengünstiger und schneller realisierbar als der Glasfaserausbau wäre und welche Pläne es dazu gibt.

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5. Grüne fragen nach Nachtflugverboten

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Für die Einhaltung der vorgeschriebenen Nachtflugregelungen an Flughäfen in Deutschland interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/2842) wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung unter anderem wissen, an welchen deutschen Verkehrsflughäfen Nachtflugverbote existieren und welche regelmäßigen Ausnahmen es von diesen Nachtflugverboten gibt.

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6. Brexit-Folgen auf EU-Satellitenprojekt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach den Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union auf das EU-Satellitenprojekt Galileo erkundigt sich die Fraktion Die Linke. In einer Kleinen Anfrage (19/2845) wird die Bundesregierung unter anderem gefragt, ob sie der Ansicht ist, "dass der Austritt Großbritanniens aus der EU auch das Satellitenprojekt Galileo zurückwirft". Wissen wollen die Abgeordneten auch, ob nach Einschätzung der Bundesregierung ein vollständiger Ausschluss Großbritanniens aus dem Projekt Galileo realistisch ist.

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7. Bahnverkehr Deutschland - Niederlande

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Den Bahnverkehr zwischen Deutschland und den Niederlanden stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/2859). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie hoch die Bundesregierung die Fahrgastnachfrage zwischen Deutschland und den Niederlanden im Schienenpersonenfernverkehr, im Schienenpersonennahverkehr und im Schienengüterverkehr bis zum Jahr 2030 einschätzt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 494 - 9. Juli 2018 - 10.14 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Juli 2018

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