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BUNDESTAG/7460: Heute im Bundestag Nr. 612 - 23.08.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 612
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 23. August 2018, Redaktionsschluss: 14.34 Uhr

1. Fachstelle Gentechnik und Umwelt
2. Monitoringzentrum für Biodiversität
3. FDP will Details zu Promotorenprogramm
4. Langzeitfolgen unrentabler Windanlagen
5. Übernahme von Anteil an Netzbetreiber
6. Tourismusförderung für Thüringen


1. Fachstelle Gentechnik und Umwelt

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Neue Entwicklungen der Gen- und Biotechnologie mit Bezug zu umwelt- und naturschutzrelevanten Aspekten allgemeinverständlich aufzuarbeiten ist Aufgabe der Fachstelle Gentechnik und Umwelt. Das entsprechende Forschungsprojekt wird dazu vom Bund bis 2020 mit Mitteln in Höhe von insgesamt 293.570 Euro gefördert. Durchgeführt wird das mit der Einrichtung der Fachstelle verbundene Projekt von Testbiotech e.V. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/3812) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/3456) hervor.

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2. Monitoringzentrum für Biodiversität

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung erarbeitet nach eigenen Angaben aktuell ein erstes Konzept für ein Monitoringzentrum für Biodiversität. Angestrebt sei, das Konzept im Frühsommer 2019 zu verabschieden, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/3757) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/3517). Fragen zum Inhalt des Konzepts des auch im Koalitionsvertrag angekündigten Vorhabens könnten daher aktuell nicht beantwortet werden, heißt es in der Antwort.

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3. FDP will Details zu Promotorenprogramm

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Die jährliche Höhe der Finanzierung seitens des Bundes und der Länder für das "Eine-Welt-Promotorinnen und - Promotorenprogramm" seit dem Jahr 2012 will die FDP-Fraktion mittels einer Kleinen Anfrage (19/3778) erfahren. Außerdem erfragen die Abgeordneten den Mittelansatz für die Programmförderung für den Zeitraum 2019 - 2021 seitens des Bundes und der Länder.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) fördert das Eine-Welt-Promotorinnen und - Promotorenprogramm seit der Pilotphase im Jahr 2012. Laut Eigendarstellung des Programms sollen die Promotoren Alternativen für eine zukunftsfähige Gesellschaft aufzeigen. Die Menschen im globalen Norden sollten ihr Verhalten verändern, um weltweit eine gerechte Zukunft zu ermöglichen.

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4. Langzeitfolgen unrentabler Windanlagen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion fragt nach dem Umgang mit Windkraftanlagen, die nach einer gewissen Zeitspanne nicht mehr mit der Erneuerbaren-Energien-Umlage (EEG) gefördert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/3850) beziehen sich die Abgeordneten auf einen Zeitungsbericht, wonach es dabei um mehrere tausend Anlagen pro Jahr ab 2020 handeln soll. Nun möchten sie wissen, um wie viele Anlagen es tatsächlich geht. Sie erkundigen sich auch nach der Zahl der Anlagen, die nach der Förderung aus Wirtschaftlichkeitsgründen abgeschaltet werden und möchten wissen, wie es um eventuelle Rückbaukosten bestellt ist.

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5. Übernahme von Anteil an Netzbetreiber

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Einzelheiten zur geplanten Übernahme eines 20-Prozent-Anteils am Netzbetreiber 50 Hertz. Die Staatsbank KfW soll den Anteil vom belgischen Mehrheitseigner Elia erwerben. In einer Kleinen Anfrage (19/3865) möchten die Abgeordneten nun wissen, wann es welche Gespräche zwischen der Bundesregierung und den beteiligten Akteuren gab und zu welchen Konditionen die KfW den Anteil kaufen wird.

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6. Tourismusförderung für Thüringen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion fragt nach der Förderung touristischer Projekte in Thüringen. In einer Kleinen Anfrage (19/3870) erkundigen sich die Abgeordneten nach Bundesprogrammen, die speziell auf die mitteldeutschen Bundesländer zugeschnitten sind. Sie möchten auch wissen, welche thüringischen Vereine, Verbände und andere Organisationen im Bereich des Tourismus finanziell vom Bund unterstützt worden sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 612 - 23. August 2018 - 14.34 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. August 2018

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