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BUNDESTAG/8957: Heute im Bundestag Nr. 1102 - 09.10.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 1102
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 9. Oktober 2019, Redaktionsschluss: 12.38 Uhr

1. Keine Korrekturbitten des BVL im Mai
2. Keine Korrekturbitten des BfR im Juni
3. Zuckerersatzstoffe in Lebensmitteln
4. Agrarpolitik und EU-Ratspräsidentschaft
5. Bilanz zu Waldbränden und Waldschäden
6. Raupenplagen in Deutschland


1. Keine Korrekturbitten des BVL im Mai

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat im Mai 2019 in keinem Fall bei Medien um eine Korrektur der Berichterstattung gebeten. Das geht aus der Antwort (19/13062) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12684) der AfD-Fraktion hervor. Das BVL gebe lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn die von der Behörde veröffentlichten Informationen oder Angaben über die Bundesregierung unzutreffend wiedergegeben würden.

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2. Keine Korrekturbitten des BfR im Juni

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/EIS) Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat im Juni 2019 in keinem Fall bei Medien um eine Korrektur der Berichterstattung gebeten. Das geht aus der Antwort (19/12861) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12599) der AfD-Fraktion hervor. Das BfR gebe lediglich in Einzelfällen einem Medium dann einen Hinweis, wenn die von der Behörde veröffentlichten Informationen oder Angaben über die Bundesregierung unzutreffend wiedergegeben würden.

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3. Zuckerersatzstoffe in Lebensmitteln

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit dem Konsum von Zucker als Risiko für die Gesundheit in einer Kleinen Anfrage (19/13701). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderen wissen, ob Untersuchungen veranlasst wurden, um Informationen über Rezepturveränderungen hinsichtlich des Zuckerersatzes durch andere Zuckerarten, Zuckerersatzstoffe oder Süßstoffe zu erhalten.

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4. Agrarpolitik und EU-Ratspräsidentschaft

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die FDP-Fraktion interessiert sich für die zentralen Projekte und Schwerpunkte im Bereich Ernährung und Landwirtschaft im Zuge der EU-Ratspräsidentschaft der Bundesrepublik Deutschland 2020. Die Abgeordneten wollen in einer Kleinen Anfrage (19/13685) von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Prioritäten gesetzt werden und ob sich diese von den Schwerpunktsetzungen der Ratspräsidentschaften der Vorgänger- und Nachfolgerregierungen unterscheiden.

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5. Bilanz zu Waldbränden und Waldschäden

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt die Waldschäden und Waldbrände der vergangenen Jahre in dem Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/13677). Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung unter anderem dazu auf, entsprechende Schadensereignisse nach Kronenverlichtung, Sturmschäden, Waldbränden, Dürreschäden, Pilz- und Schädlingsbefall für die letzten fünf Jahre aufzulisten.

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6. Raupenplagen in Deutschland

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Probleme mit Überpopulationen der Raupe des Schwammspinners stehen im Fokus eine Kleinen Anfrage (19/13667) der FDP-Fraktion. Die Abgeordneten interessieren die Folgen für durch Dürre und Trockenheit geschwächte Bäume und verlangen Auskunft darüber, wie hoch die Schäden für die Wälder seit dem Jahr 2015 einzuschätzen sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 1102 - 9. Oktober 2019 - 12.38 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 10. Oktober 2019

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