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BUNDESTAG/9653: Heute im Bundestag Nr. 345 - 31.03.2020


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 345
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 31. März 2020, Redaktionsschluss: 10.29 Uhr

1. Höherer Frauenanteil angestrebt
2. Mit 3,69 Tonnen Gold Münzen geprägt
3. Verrechnungspreise im ATAD-Gesetz
4. Unterstützung von Holocaust-Überlebenden
5. Waldzustand in Deutschland
6. Brand im Krefelder Zoo


1. Höherer Frauenanteil angestrebt

Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung strebt einen höheren Frauenanteil in der Selbstverwaltung des Gesundheitssystems an. Derzeit seien Frauen in dortigen Führungspositionen und Selbstverwaltungsgremien unterrepräsentiert, heißt es in der Antwort (19/17806) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/17347) der Grünen-Fraktion.

Um eine geschlechtersensible Sicht auf Erkrankungen, politische Prozesse und Entscheidungsfindungen sicherzustellen, sei ein ausgewogenes Verhältnis von Männern und Frauen in den Organisationen und Selbstverwaltungsgremien eine wichtige Voraussetzung. Es habe bereits mehrere gesetzliche Änderungen gegeben, um das Ziel zu erreichen.

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2. Mit 3,69 Tonnen Gold Münzen geprägt

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Für die Herstellung deutscher Euro-Goldmünzen wurden im Jahr 2019 rund 3,69 Tonnen Gold benötigt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/18049) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/17469) mitteilt, wurde das Gold für die drei im Jahr 2019 geprägten Goldmünzen im Nennwert von 20 Euro, 50 Euro und 100 Euro von der Deutschen Bundesbank erworben. Eine Herkunftskontrolle sei nicht erfolgt.

Wie die Bundesregierung in der Antwort bestätigt, hat die damalige Verkaufsstelle für Sammlermünzen (heute Münze Deutschland) im vergangenen Jahr eine 100-Euro-Goldmünze zu einem Preis unter dem Materialwert angeboten. Der Preis der Münze sei im Februar nach dem Goldkauf festgesetzt worden. 2019 sei der zeitliche Abstand bis zum Ende der Bestellfrist im August sehr groß gewesen. In dieser Zeit sei der Materialwert des in der Münze enthaltenen Goldes über den Verkaufspreis gestiegen. 2020 laufe die Bestellfrist bereits im Mai ab. Der zeitliche Abstand zwischen Preisfestsetzung und Bestellfrist sei also wesentlich kürzer, wodurch das Risiko einer erneuten Steigerung des Materialwertes über den Münzpreis hinaus schrumpfe. Da der Preis der 100-Euro-Goldmünze 2019 die konkret aufgewendeten Materialkosten vollständig eingeschlossen habe, seien negative Auswirkungen auf den Bundeshaushalt ausgeschlossen: Eine höhere Nachfrage führe deshalb immer auch zu höheren Einnahmen, erläutert die Regierung.

Nach Angaben der Bundesregierung wurden im Zeitraum zwischen 2010 und 2019 zwischen sieben und zehn Sammlermünzen pro Jahr mit zum Teil unterschiedlichen Nennwerten herausgegeben. Die Zahl der Privatkunden der früheren Verkaufsstelle für Sammlermünzen und heutigen Münze Deutschland ist seit 2010 von 209.274 auf 154.218 gesunken.

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3. Verrechnungspreise im ATAD-Gesetz

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die Verrechnungspreise im Gesetz zur Umsetzung der Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz) sind Thema einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/18057). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie die Bundesregierung einen geplanten nationalen Alleingang auf dem Gebiet der Verrechnungspreise begründet. Außerdem wird danach gefragt, warum der Referentenentwurf zur Umsetzung der ATAD erst drei Wochen vor Ablauf der Umsetzungsfrist veröffentlicht worden sei.

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4. Unterstützung von Holocaust-Überlebenden

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Welche Projekte, Programme und Organisationen für Holocaust-Überlebende im Süden Israels von der Bundesregierung unterstützt werden, will die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/18030) erfahren. Nach Angaben der Fraktion lebt ein hoher Prozentsatz von Holocaust-Überlebenden im südlichen Teil Israels: Sie seien oft aus Alters- und Gesundheitsgründen nicht mehr in der Lage, Reisen zu unternehmen, um sich Rat für die Realisierung ihrer Ansprüche einzuholen. Die Bundesregierung wird gefragt, ob sie erwogen habe, ein Zentrum im Süden Israels zu unterstützen, um den dort beheimateten Überlebenden die Realisierung ihrer Ansprüche zu ermöglichen beziehungsweise zu erleichtern.

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5. Waldzustand in Deutschland

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Aufgrund verschiedener Extremwetterlagen in den letzten Jahren stellt die AfD-Fraktion den Zustand der Wälder in Deutschland in den Fokus einer Kleinen Anfrage (19/17830). Die Abgeordneten wollen unter anderem von der Bundesregierung wissen, ob ein kausaler Zusammenhang zwischen dem aktuellen Zustand des Waldes und der Besitzart nach Privatwald, Staatswald oder Körperschaftswald besteht. Bei der Bewertung sollen auch die Unterschiede zwischen bewirtschafteten Forstbeständen und nicht bewirtschafteten Wäldern berücksichtigt werden.

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6. Brand im Krefelder Zoo

Ernährung und Landwirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/EIS) Der Brand im Affenhaus des Krefelder Zoos in der Silvesternacht 2019 beschäftigt hinsichtlich der Sicherheitsvorkehrungen in Tierhaltungsanlagen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/17921). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Havariefälle aus den vergangenen zehn Jahren bekannt sind, die zum Beispiel durch Feuer, Sturm, Wasser und Stromausfall in Tierhaltungen wie etwa Zoos, Tierparks, Zirkussen, Ställen oder privaten Tierhaltungen ausgelöst wurden.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 345 - 31. März 2020 - 10.29 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 1. April 2020

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