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ARBEIT/914: Passgenaue Hilfe statt neuer Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt


fdk - freie demokratische korrespondenz 631/2014 - 6. November 2014

THEURER: Passgenaue Hilfe statt neuer Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt



Berlin. Zur Diskussion über die Arbeitsmarktpläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied MICHAEL THEURER:

"Die Pläne von Frau Nahles sind eine herbe Enttäuschung. Denn mit schönen Worten und Flickschusterei kann die Langzeitarbeitslosigkeit nicht nachhaltig bekämpft werden. Wenn lediglich Mittel des Bundesarbeitsministeriums und Stellen der Bundesagentur für Arbeit umgewidmet werden, drohen die Pläne von Frau Nahles zu einem reinen Verschiebebahnhof zu werden. Das kann nicht erfolgreich sein.

Langzeitarbeitslosigkeit ist eine Einschränkung der Freiheit und nachweisbar mit negativen gesundheitlichen und sozialen Folgen für die Betroffenen verbunden. Deshalb muss etwas dagegen unternommen werden. Allerdings wollen Liberale einen anderen Weg beschreiten: Die positive Wirtschaftsentwicklung der vergangenen Jahre hat die Chancen für Arbeitslose deutlich verbessert, einen Arbeitsplatz zu finden. Jetzt gilt es, die Chancen für Langzeitarbeitslose zu verbessern. Dies gelingt nicht mit neuen Regulierungen auf dem Arbeitsmarkt, sondern nur durch passgenaue Hilfe. Hier gibt es positive Beispiele wie Zeitarbeitsunternehmen, die Arbeitskräfte jeden Tag zu Hause abholen und zum Arbeitsplatz fahren.

Die FDP hat mit dem Bürgergeld eine Möglichkeit vorgelegt, welche die Unterstützungsleistungen für Arbeitslose in ein stimmiges und kohärentes Steuer-Transfersystem integrieren könnte. Dabei werden mit dem Bürgergeld deutliche Anreize zur Aufnahme von Beschäftigung geschaffen. Auch die Zeitarbeit hat positive Effekte erzielt. Gerade im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit muss ein ganzheitliches System der Anreize und Chancen geschaffen werden. Es ist dringender denn je, den Arbeitsmarkt nicht weiter zu regulieren, sondern Chancen zu schaffen. Mit Maßnahmen wie dem Mindestlohn werden die Chancen der Menschen auf den Einstieg in den Arbeitsmarkt hingegen erschwert und nicht verbessert."

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Quelle:
fdk - freie demokratische korrespondenz
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. November 2014