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BAYERN/2867: Ausschuss macht sich für mehr Zuschüsse zur Sanierung kommunaler Hallenbäder stark (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 13.06.2012

Landtagsausschuss macht sich für mehr Zuschüsse zur Sanierung kommunaler Hallenbäder stark

MdL Harald Schneider bringt für SPD entsprechende Forderung ein - Seit 1995 mussten in Bayern über 100 Schwimmbäder, darunter 70 Hallenbäder, schließen



In seiner heutigen (13. 6.) Sitzung hat sich der Landtagsausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit mit einem von MdL Harald Schneider (Karlstadt) initiierten Antrag befasst und diesen einstimmig bechlossen: Die Staatsregierung soll dazu aufgefordert werden, sich für mehr finanzielle Fördermöglichkeiten für die Sanierung von kommunalen Hallenbädern einzusetzen (Drucksache Nr. 16/ 12370). Dabei sollten auch ausreichend EU-Fördermitteln beantragt werden. Aus dem 'Europäischen Fonds für regionale Entwicklung' (EFRE) stehen bis 2013 keine Mittel mehr zur Verfügung.Der EFRE ist ein EU-Strukturfonds, mit dem der wirtschaftliche Aufholprozess von schwächeren Regionen angetrieben werden soll. Er soll unterstützend eingreifen, wenn es um die Stärkung von Dorfzentren und Innenstädten oder die Verbesserung von örtlicher Lebensqualität geht.

"Attraktive Innenstädte und Dorfkerne sind wichtig für das Überleben von Kommunen im ländlichen Raum", so der SPD-Landtagsabgeordnete. Dazu gehörten auch Hallenbäder.Für Bayern sind aus diesem Fonds aktuell 103 Mio. Euro vorgesehen. Diese Mittel sind aber bereits für schon länger geplante Projekte aufgebraucht. Die Fortschreibung des EFRE liegt als Entwurf vor und ist für 2014 geplant. Schnelle Hilfe sei nun wichtig, so Schneider. Die Bayerische Staatsregierung müsse hier unbedingt aktiv werden.

Schneider: "Es freut mich sehr, dass der Antrag Zustimmung erhalten hat. Die Kommunen brauchen Unterstützung, weil sie finanziell sowieso bereits überlastet sind. Sanierungsmaßnahmen für Schwimmbäder sind da nicht mehr zu leisten." Zwar gebe es in solchen Fällen häufig die Möglichkeit, Bedarfszuweisungen nach FAG-Förderung (Art. 10) zu bekommen. Diese reichten aber nicht aus und würden daher häufig nicht abgerufen, so Schneider. Das Hallenbad Gemünden sei dafür ein trauriges Beispiel.

"Seit 1995 mussten in Bayern über 100 Schwimmbäder, darunter 70 Hallenbäder, die Pforten dicht machen. Jedes Jahr schließen in Bayern eine ganze Reihe von Schwimmbädern. Diesem Trend muss energisch entgegengewirkt werden", so MdL Harald Schneider in seinem Appell im Ausschuss des Landtags. "Hallenbäder sind vor allem in kleineren Kommunen bedeutend: Sowohl im touristischen Bereich als auch in der Bereitstellung von Sport- und Freizeitmöglichkeiten für die örtliche Bevölkerung", so Schneider. Ohne Hallenbäder könne häufig auch kein Schulschwimmunterricht abgehalten werden. Die Zahl der Nichtschwimmer in Deutschland nehme stetig zu. Laut Deutscher Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) kann fast jeder vierte Deutsche nicht schwimmen. Bei der Einschulung könnten über 35 Prozent der Kinder nicht schwimmen und nur noch etwa 17 Prozent aller Kinder und Jugendlichen erlernten dies in der Schule.

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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Juni 2012