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BAYERN/5030: Black Lives Matter - Auch in Bayern ein Zeichen gegen Diskriminierung setzen (SPD)


Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion vom 16. Juni 2020

Black Lives Matter - Auch in Bayern ein Zeichen gegen Diskriminierung setzen

Dringlichkeitsantrag morgen im Plenum - Staatsregierung soll im Europaausschuss über Antirassismusstrategie berichten


Die SPD-Landtagsfraktion und der europapolitische Sprecher Markus Rinderspacher fordern in einem Dringlichkeitsantrag, der morgen (17. Juni) dem Plenum zur Beratung vorliegt, die Internationale Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung auch in Bayern umzusetzen. Danach soll die Staatsregierung im Europaausschuss über die Erfassung von Diskriminierung von Menschen afrikanischer Abstammung in Bayern berichten und geeignete Antidiskriminierungsmaßnahmen entwickeln. "Die Black Lives Matter-Proteste haben Menschen auf der ganzen Welt bewegt. Auch in Bayern fühlen sich Menschen afrikanischer Abstammung diskriminiert. Wir verurteilen verbale und tätliche Angriffe gegen Menschen afrikanischer Abstammung im öffentlichen und privaten Bereich und ebenso jegliche Formen der Diskriminierung", erklärt Rinderspacher.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat die Dekade für Menschen afrikanischer Abstammung einstimmig ausgerufen, und Deutschland beteiligt sich daran. Dies sei auch für den Freistaat Bayern Auftrag und Verpflichtung zur Mitwirkung. Eine UN-ExpertInnengruppe hat Anfang 2017 die Situation von Schwarzen in Deutschland untersucht und kam zu dem Ergebnis, dass sie täglich rassistischer Diskriminierung, Afrophobie und Racial Profiling ausgesetzt sind. Auch eine zweite Studie "Als Schwarzer leben in der EU" vom November 2019 zeichnet ein erschreckendes Bild: Ein erheblicher Teil von Menschen afrikanischer Abstammung ist rassistisch motivierter Belästigung ausgesetzt. 48 Prozent der Befragten gaben an, in Deutschland in den letzten fünf Jahren Opfer von rassistisch motivierter Belästigung gewesen zu sein. Diskriminierung findet demnach auch auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt sowie in der Bildung statt. Ebenso werden Polizeitkontrollen häufig als ethnisches Profilung erlebt, heißt es in der Studie.

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Quelle:
Pressestelle der BayernSPD-Landtagsfraktion
Bayerischer Landtag
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E-Mail: pressestelle@bayernspd-landtag.de
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Juni 2020

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