Stuttgart/Novi Sad. "Unsere Partnerschaft ist nicht nur ein Gewinn für unsere beiden Parlamente, sondern für die Vojvodina und Baden-Württemberg insgesamt." Davon zeigte sich Landtagspräsident Wilfried Klenk (CDU) in seiner Rede vor dem Parlament der Autonomen Provinz Vojvodina am Dienstagvormittag, 12. Mai 2015, in Novi Sad überzeugt. Genauso wichtig wie der Austausch der Abgeordneten über Fachthemen sei der persönliche Kontakt. "Das gegenseitige Verständnis ist das eigentliche Fundament des Zusammenlebens in Europa." Die Parlamente könnten wichtige Erfahrungen austauschen, konkrete Vorhaben anregen und Kontakte etwa zur Wirtschaft vermitteln.

"Die im Juni 2014 von unseren Parlamenten unterzeichnete gemeinsame Absichtserklärung mit dem Ziel einer engeren Zusammenarbeit erfüllt sich zunehmend mit Leben", stellte Klenk fest. In diesem Zusammenhang erinnerte er an einen Besuch des Europaausschusses des Landtags Ende September 2014 beim entsprechenden Parlamentsausschuss in der Vojvodina. Es seien sehr gute Gespräche unter anderem zur wirtschaftlichen Situation der Autonomen Provinz, zur regionalen Selbstverwaltung wie auch zur Minderheitenpolitik geführt worden. Gelegenheit, die Gespräche fortzusetzen, bestehe bei einem Gegenbesuch Mitte Oktober 2015 in Stuttgart.

Klenk verwies auch auf die Donauraumstrategie der Europäischen Union von 2011 zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. "Ich freue mich über unsere gemeinsame Auffassung, dass die regionalen Parlamente der Donauländer einen wichtigen Beitrag zur Begleitung und Fortentwicklung dieser Strategie leisten können", so Klenk. Denn die Donauraumstrategie brauche zur Umsetzung der damit verbundenen Projekte starken politischen Rückhalt. "Und vor allem sind die gewählten Mandatsträger die Brücke zu den Bürgern, die für Zusammenarbeit gewonnen werden müssen." Diese Zusammenarbeit finde nicht nur auf nationaler Ebene statt, vielmehr entstünden auch auf der Ebene der Regionen, Provinzen und Kommunen Partnerschaften. "Unsere Partnerschaft ist deshalb auch ein wichtiger Baustein zur Donauraumstrategie. Sie soll ein gelebtes Beispiel für Solidarität und Kooperation der Donauregionen sein."

Die Mitwirkung der Parlamente an der Donauraumstrategie sei übrigens bereits bei der ersten, vom baden-württembergischen Landtag initiierten Donau-Parlamentarier-Konferenz im Juli 2013 in Ulm beschlossen worden, berichtete Klenk. Im Juni 2015 finde in Belgrad die dritte Donau-Parlamentarier-Konferenz statt. "Bei dieser Gelegenheit werden wir das Netzwerk unserer beiden und aller anderen beteiligten Parlamente weiter knüpfen", so der Landtagspräsident.

Unterstützt wird die Partnerschaft mit der Provinz Vojvodina Klenk zufolge ebenfalls von der Regierung. Geplant sei beispielsweise der Ausbau der Beziehungen in den Bereichen Bildung, Landwirtschaft und Tourismus. "Wir ziehen alle an einem Strang, wenn es darum geht, die Provinz Vojvodina an die Europäische Union heranzuführen", bekräftigte der Landtagspräsident vor den Abgeordneten in Novi Sad.

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