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MECKLENBURG-VORPOMMERN/1950: Vorwürfe zur Kulturförderung der Grünen-Abgeordneten Berger sind falsch (SPD)


SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern - 9. April 2014

Aller guten Dinge sind drei

Ingulf Donig: Abgeordnete Berger blamiert sich bis auf die Knochen



Zu den heutigen Pressemitteilungen der Grünen-Abgeordneten und Vorsitzenden des Bildungs- und Kulturausschusses, Ulrike Berger, zur kulturellen Projektförderung des Bildungsministeriums erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

"Die Vorwürfe, dass mehr als 500.000 Euro der Haushaltsmittel für das Jahr 2013 nicht verausgabt wurden und nun für die Kultur verloren seien, sind absurd. Die Halbwertzeit der Äußerungen von Frau Berger lässt sich schon daran ermessen, dass sie fast im Minutentakt ihre Pressemitteilungen korrigieren muss.

Fakt ist, von den 9,494 Millionen Euro Kulturförderung sind im Jahr 2013 9,364 Millionen Euro in kulturelle Projekte geflossen. Damit ergibt sich nach Adam Riese ein nicht verausgabter Haushaltsrest von rund 130.000 Euro. Davon wiederrum sind etwa 118.000 Euro ins Jahr 2014 übertragen worden und stehen somit der Kulturförderung in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung. Lediglich rund 12.000 Euro, also 0,1% der Mittel für die Kulturförderung, fließen in den Landeshaushalt zurück.

Die Aussagen von Frau Berger sind damit nachweislich falsch. Die Ausschussvorsitzende hat sich bis auf die Knochen blamiert. Ich empfehle der Grünen-Abgeordneten, sich sachkundig zu machen und dann noch eine dritte Pressemitteilung herauszugeben.

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Quelle:
Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. April 2014